Analyse: Europa steht am Scheideweg - ein Rückblick auf 2021

Selbst im weiten Feld der weniger guten Tage sticht der 6. April als besonders schwarzer Tag für Ursula von der Leyen heraus. Er war auch kein guter Tag für die Europäische Union. Geschrieben wurde „die Geschichte eines fehlenden Stuhls“ und sie handelt von der Kommissionschefin und dem Ratspräsidenten Charles Michel, die gemeinsam nach Ankara zu Gesprächen über die europäisch-türkischen Beziehungen gereist waren. Beim Treffen mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan standen nur zwei Rokokostühle im Rampenlicht bereit. Auf einen steuerte Michel zielstrebig zu. Und von der Leyen, protokollarisch gleichgestellt, nahm nach kurzer Irritation auf einer Couch mit gehörigem Abstand zu den beiden Männern Platz, immerhin in Hörweite. Der Titel der Affäre: „Sofagate“. Sie war ein Eklat.

Brüskiert wurde die erste Frau an der Spitze der Brüsseler Behörde ausgerechnet von ihrem EU-Kollegen, der sich lieber auf den Sessel setzte, anstatt Solidarität und Einigkeit zu zeigen. Und dessen Protokollabteilung die Ordnung arrangiert hatte, wie man dann herausfand. Passierte natürlich alles ohne böse Absicht, versuchte Michels Seite zu beschwichtigen. „Ich fühlte mich verletzt und alleingelassen, als Frau und als Europäerin“, sagte von der Leyen später. Was vom Skandal übrig blieb: Die EU und ihre Repräsentanten, sie präsentierten sich schwach. Ein Symbol dieses politischen Jahres 2021 in Brüssel.

Der Brexit-Streit ist immer noch nicht gelöst

Es begann schon davor düster in Europa – und das lag keineswegs nur daran, dass coronabedingt die meisten Feuerwerke abgesagt waren. Nach zähen Verhandlungen und zahllosen Dramen war das Vereinigte Königreich zum ersten Januar auch nicht mehr Teil des EU-Binnenmarkts und der Zollunion. Der Brexit war endgültig vollzogen. Für Europa stellte es einen traurigen Moment dar. Ausgerechnet Großbritannien hatte die Gemeinschaft verlassen, das den gemeinsamen Markt, nichts weniger als die größte Errungenschaft der Staatengemeinschaft, maßgeblich gestaltet hat.

Aber Brexit wäre nicht Brexit, wenn das Theater nicht andauern würde. Seit fast einem Jahr verweigern die Briten die vollständige Umsetzung des von Premier Boris Johnson selbst verhandelten Abkommens. Stattdessen ringen die Partner erbittert um eine Lösung für die ehemalige Bürgerkriegsregion Nordirland, die de facto Teil des Binnenmarkts ist, um keine sichtbaren Grenzen zu schaffen. Ende offen.

Der Frust über die Impf-Politik der EU ist groß

Angesichts dieses Rückschlags hätte die Kommission im Berlaymont-Gebäude zum Jahresanfang eigentlich gerne eine erfolgreich angelaufene Impfkampagne im Kampf gegen die Corona-Pandemie gefeiert. Stattdessen hagelte es Vorwürfe. Hatte die Behörde zu wenig Impfdosen bestellt? Kam die Zulassung zu spät? Warum überhaupt verlief die Verteilung so langsam? Der Frust war groß. Und während die von Lockdowns und Beschränkungen genervten Bevölkerungen nach frohen Nachrichten dürsteten, mussten sie ein Desaster verfolgen, das mit Ansage kam. Die Kommission hatte geknausert, gefeilscht und zu spät bestellt. Lieferprobleme gehörten zu den Gründen, warum die Impfkampagnen der EU-Staaten in den ersten Monaten nur schleppend anliefen.

Aber: Dieses Drama ließ sich zur Freude in Brüssel umschreiben in eine Erfolgsgeschichte. Ursprünglich hatte die EU als Ziel ausgegeben, bis September so viel Impfstoff verteilt zu haben, dass es für 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung reicht. Diese Marke wurde bereits Mitte Juli geknackt. „Die EU hat Wort gehalten“, sagte von der Leyen.

Inzwischen erhalten die Mitgliedstaaten mehr als genug Impfstoffe aus den EU-Verträgen mit verschiedenen Pharmakonzernen. Die Kommissionschefin wird nicht müde, das zu betonen. 300 Millionen Impfdosen könne man pro Monat in Europa produzieren. Und: „Wir haben Verträge, die sicherstellen, dass wir auch Impfstoffe, die an neue Varianten angepasst sind, sofort bekommen.“ Fehler aus der Vergangenheit will man nicht wiederholen. Die Herausforderung besteht mittlerweile für einige Regierungen darin, Impfskeptiker zu überzeugen.

Die EU will Klima-Vorreiter werden

Von den guten Tagen sticht der 14. Juli als besonders guter Tag für Ursula von der Leyen heraus. Schon 2019 hatte sie von ihrem Green Deal als Europas „Mann-auf-dem-Mond-Moment“ geschwärmt. An jenem Mittwoch in diesem Sommer nun zündete sie die Rakete, wenn man so will. Die Deutsche stellte das „Fit for 55“-Paket vor, das weltweit bislang umfangreichste Klima-Gesetzesvorhaben, mit dem die EU ihren Treibhausgasausstoß bis zum Jahr 2030 um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 senken und bis 2050 klimaneutral werden will. Der zuständige EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans sprach von einem „herausragenden Moment für die EU“. Ob das Paket mit dem etwas sportlich anmutenden Titel angesichts explodierender Energiepreise, unter denen europäische Bürger seit Monaten leiden, in dieser Form am Ende abgesegnet wird, steht zwar auf einem anderen Blatt Papier, aber die Botschaft ist klar: Europa, der globale Vorreiter im Klimaschutz.

Vor einer gefühlten Ewigkeit, die tatsächlich erst 21 Jahre her ist, gab sich die EU ein äußerst vielversprechendes Motto: „In Vielfalt geeint.“ Das geschah, das kann man ohne Zweifel sagen, in glücklicheren Tagen als diesen. Es wurde ein gemeinsames Projekt gefeiert, das durch die Verschiedenartigkeit seiner Mitglieder noch gestärkt werde. Nach diesem Jahr würden das selbst europafanatische Berufsoptimisten kaum noch so unterschreiben. Die Staatengemeinschaft ist heillos zerstritten. Und die inneren Probleme bremsen nicht nur dringend notwendige Reformen, wie etwa in der Asyl- und Migrationspolitik, wo man dieses Jahr wieder nichts erreichte, sondern auch die Ambitionen, nach außen als starker Block aufzutreten. Belarus, Afghanistan, China, der russische Truppenaufmarsch nahe der Grenze zur Ukraine. Außen- und sicherheitspolitisch kommt die EU wegen des Zwangs zur Einstimmigkeit nicht weiter und sucht ihren strategischen Kompass.

Der Osten will eigene Wege gehen

Im Zentrum der innereuropäischen Kritik standen 2021 vorneweg die Regierungen in Budapest und Warschau. So baut der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán die Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit in seinem Land ab, weshalb der niederländische Regierungschef Mark Rutte befand: „Meiner Meinung nach haben Sie in der Europäischen Union nichts mehr zu suchen.“

Die EU scheint an einem Scheideweg zu stehen. Das betonte auch Angela Merkel auf ihrem letzten, 107. Gipfel in Brüssel. In welche Richtung soll sich die Gemeinschaft entwickeln? Verfolgt man das Ziel der „ever closer union“, also dass die Länder immer enger zusammenrücken? Oder will man mehr Nationalstaatlichkeit? Die Diskussionen um Ungarn und Polen haben grundsätzliche Fragen aufgeworfen oder vielmehr zurück an die Oberfläche gebracht. Sie wurden auch beim letzten EU-Gipfel Mitte Dezember, dem ersten von Olaf Scholz als Kanzler, nicht gelöst.