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Analyse
26.06.2023

Wie die AfD von Verunsicherung profitiert – und andere Parteien ihr dabei helfen

Björn Höcke (links), Vorsitzender der AfD Thüringen und Tino Chrupalla, AfD-Bundesvorsitzender mit dem ersten Landrat der Partei, Robert Sesselmann (Mitte).
Foto: Martin Schutt, dpa

Nach dem Erfolg der AfD in Sonneberg herrscht Ratlosigkeit. Klar ist: Mit den bisherigen Mitteln sind die Rechten nicht aufzuhalten. Was eine Expertin den etablierten Parteien rät.

Deutschland ist ein zutiefst verunsichertes Land. Man muss die vielen Krisen, die innerhalb kurzer Zeit über die Menschen hereingebrochen sind, nicht noch mal alle aufzählen. Die Folgen lassen sich inzwischen an Wahlergebnissen und Umfragen ablesen: Es gibt nur eine politische Kraft, die davon profitiert.

Die AfD verbucht bundesweit die zweithöchsten Zustimmungswerte und stellt im thüringischen Sonneberg nun erstmals einen Landrat. Die anderen Parteien wirken hilflos und schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu. Das lässt die Verunsicherung nur noch wachsen.

Wahlsieg in Sonneberg: "Immer weniger Menschen genieren sich, AfD zu wählen"

"Dass in einem Landkreis so viele Menschen einer Partei zustimmen, die von ihrem Landesverfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird, beunruhigt mich zutiefst", schreibt Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, am Montag danach in einem Gastbeitrag für den Spiegel. Er bezeichnet Sonneberg als Dammbruch und sieht die demokratischen Parteien in der Pflicht, diesen Damm zu reparieren. Die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch, Direktorin der Akademie für politische Bildung in Tutzing, stellt im Gespräch mit unserer Redaktion fest, dass sich "immer weniger Menschen genieren, sich zur AfD zu bekennen". Im Osten sei das schon lange kein Thema mehr. "Je höher die Umfragewerte bundesweit steigen, desto mehr potenzielle AfD-Sympathisanten werden das Gefühl bekommen, dass sie gar nicht zu einer Minderheit gehören", erklärt die Politikwissenschaftlerin.

Beispiele für einen solchen, sich selbst verstärkenden Effekt gibt es einige. Als einst der Schulz-Zug der SPD rollte, wollten eine Zeit lang plötzlich ganz viele aufspringen – und dann wieder ab. Umgekehrt hat etwa die FDP schon erlebt, was passieren kann, wenn eine Partei der eigenen Wählerschaft latent peinlich wird. 2013 flogen die Liberalen so aus dem Bundestag.

Video: dpa

Münch rät dazu, den AfD-Erfolg von Sonneberg nicht überzubewerten. Tatsächlich geht es um rund 16.000 Stimmen, die bei mäßiger Wahlbeteiligung zum Sieg gereicht haben. Doch auch die Politikexpertin rechnet damit, dass die Wahl lange nachhallen wird. Dass allein die Fehler in der Ampel-Koalition für das Erstarken der AfD verantwortlich sein sollen, wie es CDU-Generalsekretär Mario Czaja am Montag unterstellte, will Münch nicht gelten lassen. "Das nicht gerade grandiose Regierungshandeln auf Bundesebene wird durch oft unsachliche Kritik aus der Opposition überhöht. Auch CDU und CSU oder Freie Wähler mischen da alles Mögliche zusammen, was gar nichts miteinander zu tun hat, und am Ende entsteht der Eindruck, der Staat sei handlungsunfähig und schuld daran seien Gendersternchen oder solche Sachen. Das aber hilft eben vor allem der AfD, die der zunehmenden Untergangsstimmung ja ihren Zuspruch verdankt", analysiert die Expertin.

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Politikwissenschaftlerin Ursula Münch: "Menschen erwarten Vorschläge statt Stimmungsmache"

Es sei eine Prämisse der Demokratie, dass die Opposition das Regierungshandeln kritisch zu beleuchten habe. "Aber die Art und Weise, wie das derzeit passiert, halte ich für problematisch. So werden nur Ängste geschürt, anstatt bessere Lösungen anzubieten. Und genau deshalb profitiert davon auch nur die AfD, die immer betont, dass sie als einzige Partei mit der Regierungsarbeit in Bund und Ländern nichts zu tun habe", sagt Münch. Ihr Rat für den aufziehenden bayerischen Landtagswahlkampf: "Die Mehrheit der Menschen, die an Ergebnissen interessiert sind, erwartet von Politikern nicht Stimmungsmache, sondern, dass sie vernünftige Vorschläge machen und diese auch umsetzen." 

Dass es nicht reicht, einfach gegen die AfD zu sein, hat sich in Sonneberg gezeigt. SPD, Grüne, FDP und Linke hatten dafür geworben, in der Stichwahl den CDU-Kandidaten zu wählen. Ohne Erfolg. Auf der anderen Seite: Hätte es diese Wahlempfehlung nicht gegeben, wäre wohl auch ein Aufschrei durchs Land gegangen. Das sieht auch Münch so, gibt aber zu bedenken: "Die zwangsläufige Allianz gegen die AfD ist schon problematisch, denn sie bedient eben auch das Märchen der Rechten, dass sich alle gegen sie verschworen hätten, dass sie ausgestoßen würden und damit der Wille von vielen Wählerinnen und Wählern missachtet werde." Damit ist das Dilemma beschrieben, in dem sich die etablierten Parteien künftig noch öfter wiederfinden werden. Im kommenden Jahr werden in Thüringen, Sachsen und Brandenburg neue Landtage gewählt. Überall gehört die AfD zu den stärksten Kräften, umso schwieriger dürfte es werden, halbwegs funktionierende Bündnisse zu schmieden, um die Rechten aus der Regierung zu halten. 

Thüringen und Björn Höcke zeigen: Je radikaler, desto erfolgreicher

Die bequeme These, die AfD werde durch ihre Radikalisierung eines Tages unwählbar für die meisten Bürgerinnen und Bürger, kann jedenfalls zu den Akten gelegt werden. Schließlich ist der Landesverband Thüringen mit Björn Höcke an der Spitze nicht nur besonders extrem, sondern auch besonders erfolgreich. Manche hoffen, die AfD werde entlarvt, wenn sie – wie nun in Sonneberg – in politischer Verantwortung steht und die Probleme nicht mehr anderen anlasten kann. Aber auch daran glaubt Münch nicht. "Die meisten Menschen unterscheiden nicht, was ein Landrat, ein Bürgermeister, der Bundestag oder die Bundesregierung machen. Die AfD hat schon im Wahlkampf vor allem Themen aufgegriffen, die mit der Arbeit eines Landrats gar nichts zu tun haben. Und sie wird auch weiterhin nicht davor zurückschrecken, die Verantwortung für ungelöste Probleme anderen zuzuschieben."

Der einzige Weg, um die Verunsicherung und damit den Zustrom zur AfD zu reduzieren, scheint damit so klar wie steinig zu sein. Erstens: Mehr Selbstkritik, weniger erhobener Zeigefinger. Zweitens: Wer Sprache und Inhalte von Populisten übernimmt, trägt zur Normalisierung bei und hilft damit nur den Populisten. Drittens: Wer regiert, muss dafür sorgen, dass die ungelösten Probleme weniger werden. Viertens: Wer mit der Politik der Regierung unzufrieden ist, muss bessere Lösungen anbieten. 

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

27.06.2023

>>> Wer mit der Politik der Regierung unzufrieden ist, muss bessere Lösungen anbieten. <<<

Und genau da liegt der Widerspruch!
Wer von vornherein eine Gespräche ablehnt, der hat kein Interesse an Lösungen.

>>> Immer weniger Menschen genieren sich, AfD zu wählen<<<

Da geniere ich mich aber mehr mal Grün gewählt zu haben.

27.06.2023

Nicht-Regierungsparteien, also i.d.R. Oppositionsparteien, profitieren nicht durch Verunsicherungen u.ä. sondern es ist viel einfacher: wenn eine gewählte Partei, ven der man erwartet hat, daß sie seinen Vorstellungen entsprechend handelt, dies eben nicht tut, dann wählt man eine andere Partei (oder im Extremfall gar nicht mehr). Das ist kein AfD-Spezifikum - das ist normal. In der deutschen Nachkriegsgeschichte findet man entsprechende Beispiele.

27.06.2023

Dem fatalen Irrtum, die Nazis erledigten sich quasi von selbst, erlag man schon einmal in Deutschland . . .

27.06.2023

Das kontinuierliche Wachstum der AFD ist die Folge einer Politik der von der "Linksliberalen" Wohlstandsgesellschaft lautstark als überaus wichtig erachteten Probleme wie Gendermainstream, extensivster Datenschutz , vermeintlicher "Schutz" von irgendwelchen Minderheiten vor "Diskriminierung" und "Rassismus", unreflektiertes Erlauben von Flüchtlingen aus der ganzen Welt in unsere Sozialsysteme einzuwandern, oder die Forderung daß Deutschland bittesehr doch die Klimaprobleme der Welt im Alleingang lösen soll.......Alles sogenannte "Probleme" welche mit dem Alltag der normalen arbeitenden Bevölkerung nichts mehr zu tun haben und dort nur noch Kopfschütteln verursachen. Andereseits vermögen es die C-Parteien nicht, diese Entfernung der nornalen Bürger von linksliberalen "Eliten" aufzugreifen und inhaltlich vernünftige Gegenentwürfe zu artikulieren und zwar so, das daraus keine polemische Angstmacherei wird, sondern das, was man als Politik des gesunden Menschenverstandes einfach und verständlich rüberbringen kann. Es nutzt eben nichts, das Heizungsgesetz einfach abschaffen zu wollen und vor angeblich bitterer Armut im Alter zu warnen, weill Omas Haus mit hunderttausenden Euro angeblich saniert werden muss - ohne landauf landab in jeder Talkshow verständlich zu erläutern, wie Emissionshandel funktionert und warum dieser besser ist als Verbote.

27.06.2023

Das kontinuierliche Wachstum der AFD ist die Folge einer Politik der von der "Linksliberalen" Wohlstandsgesellschaft lautstark als überaus wichtig erachteten Probleme wie Gendermainstream, extensivster Datenschutz , vermeintlicher "Schutz" von irgendwelchen Minderheiten vor "Diskriminierung" und "Rassismus", unreflektiertes Erlauben von Flüchtlingen aus der ganzen Welt in unsere Sozialsysteme einzuwandern, oder die Forderung daß Deutschland bittesehr doch die Klimaprobleme der Welt im Alleingang lösen soll.......Alles sogenannte "Probleme" welche mit dem Alltag der normalen arbeitenden Bevölkerung nichts mehr zu tun haben und dort nur noch Kopfschütteln verursachen. Andereseits vermögen es die C-Parteien nicht, diese Entfernung der nornalen Bürger von linksliberalen "Eliten" aufzugreifen und inhaltlich vernünftige Gegenentwürfe zu artikulieren und zwar so, das daraus keine polemische Angstmacherei wird, sondern das, was man als Politik des gesunden Menschenverstandes einfach und verständlich rüberbringen kann. Es nutzt eben nichts, das Heizungsgesetz einfach abschaffen zu wollen und vor angeblich bitterer Armut im Alter zu warnen, weill Omas Haus mit hunderttausenden Euro angeblich saniert werden muss - ohne landauf landab in jeder Talkshow verständlich zu erläutern, wie Emissionshandel funktionert und warum dieser besser ist als Verbote.

27.06.2023

Vielleicht haben sie auch eine eigene Meinung als nur auf meine einzusteigen.. sie machen das selbe wie unsere Politiker und Parteien sie bekämpfen nur die anderen Meinungen.... Wir das Volk sind der Souverän und haben diese Politiker als unsere Vertreter gewählt...um in unseren Namen zu handeln.. und das tun sie schon lange nicht mehr, man hat den Eindruck dass das Ausland uns regiert.. Diese Politiker, Parteien sind alle so festgefahren da kommt nichts neues mehr nach. Wenn dann noch Wagenknecht ihre Partei gründet dann haben die Altparteien ausgesorgt.. Wer findet dass Deutschland, auch die Weltgemeinschaft so weitermachen sollte, der sollte sich in ärztliche Behandlung geben..
Und vor allen machen sie sich die Mühe und lesen sie die ukrainische Geschichte.. da können sie lesen wie der Amerikaner, Engländer schon vor dem Krieg zur Unterstützung, Ausbildung für die ukrainische Armee, Soldaten in die Ukraine schickte.
Nachdem der litauische Präsident Nauseda die Deutschen darauf drängte.. werden jetzt 4000 Soldaten nach Litauen geschickt.. und wie Pistorius sagte es geschehe aus der deutschen Geschichte heraus.. als größte Nato Mitgliedsland ( Ranking Platz 4)??? als größte Volkswirtschaft in Europa???? für den Schutz der Ostflanke einzutreten. Der Deutsche ist aus seiner Geschichte heraus in einer Falle und reagiert leider immer noch sofort mit Schuldgefühlen..
Es könnte durchaus anders kommen wenn die Altparteien endlich anfangen umzudenken.. aber da sehe ich leider keine Hoffnungen..

27.06.2023

Ihr Beitrag ist das best Beispiel, warum die AFD immer stärker wird: Eine Aneinaderreihung von blankem Unsinn bis hin zu Halbwahrheiten, willkürlich aus dem Sumpf der Tagesnachrichten rausgepickt. Als ob der Ukraine Krieg und die Reaktionen der Nato darauf irgendwas mit dem kontinuierlichen Wachstum der AFD Stimmen hierzulande zu tun hätten. Im Gegenteil, die AFD sympathisiert ja sogar mit diesem an Unfähigkeit kaum noch zu überbietenden Möchegern Diktator Putin, normalerweise ein Grund dafür, schon alleine deswegen diesen Schreiern vom rechten Rand mit ihrem (außen)politischen Urteilsvermögen knapp über dem Nullpunkt keine Stimme zu geben. Und Frau Wagenknechts neue Partei, sofern die denn jemals gegründet wird, dürfte so bei 0,5% bis 1% Stimmenanteil liegen, welche der Partei "die Linke" dann abgeht. Wie war das nochmal mit der fulminanten Bewegung mit dem Namen "Aufstehen" ? Also, cool down, kein Anlass zur Sorge aus diesem Grund !

27.06.2023

Frau Marianne B.,
dass Sie jederzeit Ihre Meinung sagen dürfen,
stellt niemand infrage.
Sie begründen Ihre Meinung unter anderen damit,
dass 20000 Engländer und Amerikaner in der Ukraine
mitkämpfen.
Wenn Sie diese These nicht belegen können, dann
stimmt wohl etwas mit Ihrer Meinung nicht , und man
muss sich fragen, wer sich wohl in ärztliche Behandlung
geben sollte?

27.06.2023

Für mich sind Höcke und Konsorten ein Brechmittel und geht gar nicht... wiederum finde ich dass die AFD auch einige gute Leute hat..

26.06.2023

Da braucht man keine Glaskugel oder muss Hellseherin sein, um zu sehen wo sich unsere Politik hinbewegt.. und warum die AFD Zugewinne hat.. Nachdem 4000tausend Soldaten nach Litauen geschickt werden wird es noch schlimmer .. wir opfern unsere Kinder für diese korrupten Länder.. es waren schon vor dem Krieg 20000tausend Engländer, Amis usw. in der Ukraine stationiert die heute dort mitkämpfen.. Ich warte jetzt nur noch auf den einen Tag, an dem unsere Soldat/innen in die Ukraine geschickt werden zum kämpfen.. und das tut die deutsche Politik. Wie heute gesagt worden ist... ist es wegen der deutschen Geschichte.. man stelle sich vor das die Ur Enkel die Schuld ihrer Großväter heute mit ihren Leben bezahlen müssen... Wir werden inzwischen aus dem Osten Europa, Ukraine regiert, die sagen was wir zu tun haben..
Ich hoffe die AFD wird so stark dass sie demnächst diese Parteien in die Wüste schicken kann.. die brauchen alle einen Denkzettel..

26.06.2023

>>Nachdem 4000tausend Soldaten nach Litauen geschickt werden wird es noch schlimmer .. wir opfern unsere Kinder für diese korrupten Länder.. es waren schon vor dem Krieg 20000tausend Engländer, Amis usw. in der Ukraine stationiert die heute dort mitkämpfen..<<

So viel Unsinn in einem Beitrag kann nur von jemand kommen, der denken anderen überlässt! Wenn Deutschland 4000 Soldaten in Litauen stationiert, dann geschieht das im Rahmen unserer NATO-Mitgliedschaft. Wo Sie da ein opfern unserer Kinder sehen wollen bleibt Ihr Geheimnis. Die Bundeswehr ist seit über einem Jahrzehnt eine Armee von Freiwilligen, wer sich dort verpflichtet, der weiß auch über die damit verbundenen Risiken Bescheid.

Ebenso bleiben Sie jeden Nachweis für Ihre Behauptung schuldig, dass schon vor dem Krieg 20000tausend Engländer, Amis usw. in der Ukraine stationiert gewesen wären und die heute dort mitkämpfen.

>>Wir werden inzwischen aus dem Osten Europa, Ukraine regiert, die sagen was wir zu tun haben..
Ich hoffe die AFD wird so stark dass sie demnächst diese Parteien in die Wüste schicken kann.. die brauchen alle einen Denkzettel..<<

Ja, die Erde ist eine Scheibe und wenn die AfD regiert, dann werden Milch und Honig fließen. Den Denkzettel werden Leute wie Sie dann mit Sicherheit bekommen, weil Sie aus der deutschen Geschichte nichts gelernt haben. Für die AfD sind Leute wie Sie nur so lange interessant, bis man selbst an der Macht ist. Dann ist es mit der Demokratie vorbei, wenn Ihnen dann was nicht passt, ist es besser, den Mund zu halten, sonst sind Sie ganz schnell da, wo Sie gar nicht hin wollten. Nur ist es dann zu spät für Sie und Deutschland.

26.06.2023

20000 Engländer und Amerikaner kämpfen
in der Ukraine !
Woher haben Sie diese sensationellen
( Fake ) News ?

27.06.2023

Statt die AfD zu bejubeln sollten Sie dringend Ihre Quellen überprüfen, wo Sie die Zahlen herhaben, die Sie da verbreiten.

27.06.2023

Wir werden aus dem Osten regiert? Ich dachte, die NWO würde von kinderbluttrinkenden Eliten im Westen gesteuert?

Das mit den Deutschen Soldaten in der Ukraine hatten wir schon mal. Da kämpfte jemand ebenfalls gegen eine Weltverschwörung ...

Mit der Schuld der deutschen Geschichte .... es geht nicht um Sühne, es geht um Verantwortung und auch unsere eigene Sicherheit. Wenn Grenzen nicht mehr akzeptiert werden, Souveränität von Staaten nicht mehr akzeptiert wird, dann ist der 3. WK eben nicht mehr fern.
Sie können sich ja ruhig für die deutsche Geschichte schuldig fühlen. Ich tue es es nicht. Ich war damals nicht mal auf der Welt. Ich fühle mich aber verantwortlich, dass solche Rattenfänger wie damals nicht wieder unseren Namen in den Schmutz ziehen und unser Vaterland in den Abgrund reisen. Wer sich schuldig fühlt, fühlt sich höchstens dabei ertappt, dass er für die Rattenfänger empfänglich ist.

27.06.2023

Ein Kommentar und einige sofort dagegen... dass wir heute da stehen.. wo die Mehrheit nicht mehr hinwollte.. liegt daran dass sofort jegliche Stimme, die für sich spricht oder dagegen ,nieder gemacht wird.. Was für eine Motivation treibt euch eigentlich an bei jedem Kommentar einzugreifen..
Warum gibt es eigentlich auf der Welt mehr Unrecht, Kriege, Armut usw.. wenn es doch so viele Gutmenschen gibt.. ? 2013 wurde Merkel in Griechenland mit Hitlerbärtchen , Hackenkreuz Armbinde.. 2014 Zypern mit Hitlerbärtchen.. 2007 Polen mit Hitlerbärtchen.. 2011 Italien mit Hitlerbärtchen.. 2016 Türkei mit Hitlerbärtchen.. Deutschland wird sobald sich Probleme ergeben immer nur so angegriffen.. und wir können ein nächstes mal mit unserem Kanzler als Hitler abwarten können..