Sahra Wagenknecht musste aus der Ferne zusehen, wie sie den vorerst wichtigsten Machtkampf ihrer noch jungen Partei verliert. Eine Partei, die sie nicht nur selbst gegründet hat. Sondern die auch ihren Namen trägt – im Moment zumindest noch.
Am Wochenende wählte der Landesverband Thüringen die stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes, Katja Wolf, erneut zu seiner Vorsitzenden. Und das gegen den erklärten Widerstand aus dem Vorstand der Bundespartei. Für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) war das mehr als nur die Personalentscheidung eines Landesverbands. Es war ein Votum über den künftigen Kurs des BSW. Und für die Partei nicht unbedingt ein gutes.
Die Macht im BSW verschiebt sich in Richtung der Länder
Der Machtkampf zwischen Wolf und Wagenknecht dauert schon seit einiger Zeit an. Dahinter stecken Grundsatzfragen. Wolf gilt als Pragmatikerin. Allzu scharfe Töne, wie man sie von Wagenknecht kennt, vermeidet Wolf. In Thüringen regiert sie als Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin in der Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD. Wagenknecht war eine Gegnerin dieses Bündnisses. Sie sieht ihre Partei in einer Art Fundamentalopposition zu den Kräften der Mitte. Dass Wolf sich durchgesetzt hat, war ein erster Sieg für den pragmatischen Flügel der Partei. Dass sie nun erneut Vorsitzende wurde, war der zweite.
Doch wäre das allenfalls eine Regionalposse, wenn das BSW nicht so knapp bei der Bundestagswahl gescheitert wäre. Etwa 9000 Stimmen haben zum Einzug ins Parlament gefehlt. Die Schuld gab Wagenknecht auch ihrer Widersacherin in Thüringen. Die Koalition mit Union und SPD hätte das BSW-Stimmen gekostet, hieß es aus dem Wagenknecht-Lager. Zwar waren 4,9 Prozent für eine neu gegründete Partei durchaus ein beachtliches Ergebnis. Aber dem Parteivorstand fehlt nun eine Machtbasis. Bis zur Bundestagswahl war Wagenknecht wenigstens mit Gruppenstärke im Parlament vertreten. Das Einzige, was ihr nun bleibt: ihre Medienpräsenz in der außerparlamentarischen Opposition. Allerdings hat auch das öffentliche Interesse am BSW zuletzt gelitten.
Das verschiebt die Macht in der Partei hin zu den Ländern. Dort, wo das BSW in Parlamenten oder sogar Regierungen sitzt. Und damit hin zu Wagenknechts Widersacherin Katja Wolf und den Pragmatikern. Für die Partei sind das nicht gerade gute Nachrichten. Denn im kommenden Jahr stehen Wahlen in zwei für das BSW wichtigen Bundesländern an: in Sachsen-Anhalt und in Mecklenburg-Vorpommern. In beiden hatte sich das BSW gute Chancen ausgerechnet. Jetzt aber geht die Partei geschwächt in diese Wahlkämpfe. Denn auch wenn das Wolf-Lager einen Sieg eingefahren hat: Wagenknecht steht weiter unangefochten an der Spitze dieser Partei. Der Streit ist damit nicht gelöst, er geht weiter. Nur dürfte die Kritik an Wagenknecht wachsen. Für den Wahlkampf sind Zweifel am Spitzenpersonal immer Gift. Das gilt aber umso mehr in einer Partei, die komplett auf dieses Spitzenpersonal zugeschnitten ist.
Wagenknecht wurde lange für ihren politischen Instinkt gelobt. Zuletzt hat er sie verlassen
Das aber war letztlich Wagenknechts Fehler. Nicht nur im Namen hat sie das BSW völlig auf sich ausgerichtet. Nur wenige handverlesene Mitglieder ließ sie in die Partei. Der Kurs des BSW sollte komplett von der Parteiführung vorgegeben sein. Statt Abweichler wie Katja Wolf zu integrieren, provozierte sie einen Streit auf offener Bühne.
Daraus lassen sich zwei Schlüsse ziehen. Erstens: Sahra Wagenknecht wurde lange zu Recht für ihren politischen Instinkt gelobt. Zuletzt hat er sie verlassen. Und zweitens: Eine Partei auf eine charismatische Person an der Spitze auszurichten, mag in Deutschland kurzfristig Aufmerksamkeit generieren. Eine langfristige Strategie ist das aber nicht. Denn die Partei ist immer nur so stark, wie ihre Spitzenkandidatin beliebt.
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