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Kanzler in Skandinavien
16.08.2022

Schweden und Finnland: Scholz erwartet bald Nato-Beitritt

Bundeskanzler Olaf Scholz (l.) und Magdalena Andersson, Ministerpräsidentin von Schweden, bei ihrer Pressekonferenz in Stockholm.
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Bundeskanzler Olaf Scholz (l.) und Magdalena Andersson, Ministerpräsidentin von Schweden, bei ihrer Pressekonferenz in Stockholm.
Foto: Kay Nietfeld, dpa

Beim Antrittsbesuch des Kanzlers in Stockholm geht es vor allem um sehr ernste Themen wie den Ukraine-Krieg oder den Nato-Beitritt Schwedens. Scholz gönnt sich bei seinem Kurzaufenthalt aber auch ein bisschen Spaß.

Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet damit, dass die Aufnahme von Schweden und Finnland in die Nato bald besiegelt wird. "Meine Zuversicht ist groß, dass es jetzt sehr schnell gehen wird", sagte Scholz am Dienstag nach einem Treffen mit der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson in Stockholm. Auf Daten wolle er sich nicht festlegen. Aber er sei zuversichtlich, dass die sieben der insgesamt 30 Nato-Staaten, die den Beitritt noch nicht ratifiziert haben, dies bald tun würden. Ausdrücklich erwähnte er dabei die Türkei, die den Beitritt lange Zeit blockiert hatte.

Kurz vor dem Nato-Gipfel im Juni hatten sich Schweden und Finnland aber mit Ankara geeinigt. Die drei Länder unterschrieben ein Memorandum, in dem die Nordeuropäer der Türkei unter anderem Unterstützung gegen Bedrohungen der nationalen Sicherheit aussprachen. Auch Abschiebungen sollen erleichtert werden. Nach der Einigung forderte die Türkei jedoch erneut die Auslieferung von Terrorverdächtigen.

Andersson betonte in Stockholm, Schweden werde sich an das Abkommen halten, das ihr Land mit der Türkei geschlossen hat. Die Sozialdemokratin bedankte sich bei Scholz für die Unterstützung des schwedischen Nato-Antrags: "Deutschland ist in diesem ganzen Prozess an unserer Seite gewesen und war eins der ersten Länder, das unsere Bewerbung ratifiziert hat." Scholz nannte Schwedens und Finnlands Antrag einen "historischen Schritt". Man gewinne "zwei geschätzte Verbündete", die die Verteidigungsfähigkeit der Nato stärken könnten.

Spritztour im Elektro-Truck

Neben den ernsten Themen gönnte sich Scholz bei seinem Antrittsbesuch aber auch ein bisschen Spaß. Andersson und er besuchten gemeinsam den Lastwagen-Hersteller Scania in der Nähe von Stockholm und testeten dort Elektro-Trucks. "Für mich war das jetzt der größte Moment, einmal mit diesem Lkw hier durch die Gegend zu fahren und wieder anzukommen", sagte Scholz nach einer Spritztour über eine drei Kilometer lange Teststrecke. "Ich habe mir schon überlegt, wir beide werden jetzt Trucker und dann ist unsere Zukunft auch gesichert."

Bei den Gesprächen der beiden Sozialdemokraten ging es auch um die weitere Nutzung der Atomenergie in Europa. Dass andere Länder weiter Kernkraft nutzen wollten, seien "nationale Entscheidungen, die wir weder kommentieren noch bewerten", sagte Scholz. Andersson sagte: "In Schweden wird Atomenergie noch lange Zeit Teil unseres Energie-Mixes sein."

Aktuell sind in dem skandinavischen Land sechs Atomkraftwerke in Betrieb. Der Bau weiterer Kraftwerke ist nicht ausgeschlossen, konkrete Pläne dafür gibt es aber nicht. Atomenergie macht rund 30 Prozent der schwedischen Energieproduktion aus.

Scholz hatte am Montag bereits in der norwegischen Hauptstadt Oslo an einem Gipfeltreffen der fünf nordeuropäischen Staaten Norwegen, Schweden, Finnland, Dänemark und Island teilgenommen. Mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre vereinbarte er dort eine noch engere Zusammenarbeit im Energiesektor.

Norwegen kann nicht mehr Erdgas liefern

Norwegen sei beim Gasexport ein verlässlicher Partner für Deutschland, sagte Støre. Er machte aber auch klar, dass aktuell eine Grenze erreicht sei. "Insgesamt haben wir unsere Gasexporte um fast zehn Prozent erhöht, was wirklich das Maximum ist. Wir werden tun, was wir können, um gemeinsam mit Unternehmen ein hohes Level aufrechtzuerhalten." Eine Steigerung sei von weiteren Gasfunden abhängig.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sagte am Dienstag, er sehe darin aber keinen Rückschlag. "Norwegen hat seine Kapazitäten ein bisschen gesteigert, aber mehr geht eben kurzfristig nicht", sagte der Grünen-Politiker in Berlin. Er verwies darauf, dass deutsche Energieunternehmen am Weltmarkt jede Möglichkeit hätten, Gas zu besorgen. Seit der drastischen Drosselung russischer Gas-Lieferungen nach Deutschland ist Norwegen die wichtigste Bezugsquelle für Erdgas.

Für Andersson kommt der Besuch des SPD-Kanzlers in Schweden zu einem günstigen Zeitpunkt: Der Sozialdemokratin steht im September die Parlamentswahl bevor. Der Kanzler versicherte aber, dass sein Besuch nicht als Wahlkampfhilfe gedacht sei, sondern mit den freundschaftlichen Beziehungen zu Schweden zu tun habe.

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15.08.2022

Ist doch ganz einfach. Sollen doch die RU VISA Verweigerer Länder keine VISA mehr für RU Bürger ausstellen. Dann weiss jeder woran er ist und die EU Länder, die nicht mitmachen können weiter RU Schengen VISA ausgeben. Geklärt muss dann nur noch werden, ob VISA Verweigerer Länder die Durchreise von RU Bürger mit gültigen Schengen Visa verweigern dürfen oder nicht. Angelpunkt ist ja wohl , das gewisse Durchreiseländer den Landweg für RU Bürger schliessen wollen, so dass nur noch die Einreise in die EU indirekt auf dem Luftwege möglich bleibt. Regeln wie im WK 2 stehen vor der Tür.

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