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  3. Bundespräsident: Steinmeier besucht Gleichgesinnte in Japan und Südkorea

Bundespräsident
01.11.2022

Steinmeier besucht Gleichgesinnte in Japan und Südkorea

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender kommen in Tokio an.
Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa

In Zeiten globaler Spannungen ist es ratsam, sich um seine Freunde zu kümmern: Bundespräsident Steinmeier ist zu Besuch in Japan und Südkorea. Auch dort spürt man die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs.

Zu Gast bei Freunden, bei weit entfernten Freunden - so ließen sich die Besuche überschreiben, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier heute beginnt. Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender trafen am Dienstagvormittag (Ortszeit) in Tokio ein.

Unmittelbar vor Beginn seines Besuches in Japan und Südkorea würdigte der Bundespräsident die Unterstützung der beiden Staaten im Ukraine-Krieg. "Ich möchte den Partnern danken dafür, dass wir eng zusammenstehen gegen die russische Aggression in der Ukraine und bei den Sanktionen gegen Russland", sagte er.

"Japan und Korea sind Länder, die wie wir mit Sorgen auf die Entwicklungen in Osteuropa seit dem 24. Februar schauen. Beide Länder verurteilen den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine", sagte Steinmeier während des Fluges nach Tokio. "Beide Länder schauen mit ähnlichen Sorgen wie wir auf die weltweit steigende Inflation und die Folgen für die Weltwirtschaft." Er sei gespannt darauf, zu erfahren, wie sie mit diesen Herausforderungen umgingen.

Berlin: Ukraine-Krieg ist kein Regionalkonflikt

Für beide Staaten ist zwar der Krieg in der Ukraine geografisch sehr weit weg. Die Folgen reichen aber bis zu ihnen. Beispiel Japan: Russlands Invasion in der Ukraine und die darauf folgenden Sanktionen des Westens, denen sich das G7-Land Japan angeschlossen hat, haben die Preise für Energie und Rohstoffe in die Höhe schnellen lassen. Dies trifft das rohstoffarme Japan hart. Die drastische Abschwächung des Yen gegenüber dem Dollar hat die Probleme noch verstärkt, da sie die Importkosten verteuert. Die steigenden Kosten für Energieeinfuhren und der schwache Yen bescherten der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt zudem tiefrote Zahlen in der Handelsbilanz. Auch Südkorea verzeichnet deutlich steigende Preise für Energie und Lebensmittel.

In Berlin wird gern darauf verwiesen, dass der Ukraine-Krieg kein reiner Regionalkonflikt sei - was auch in Tokio und Seoul erkannt werde. Denn: Hätte Kreml-Chef Wladimir Putin mit seiner Expansion und seinem Landraub in der Ukraine Erfolg, würde dies die Büchse der Pandora öffnen, so die Berliner Lesart. Das Völkerrecht wie etwa das Prinzip der territorialen Unversehrtheit wäre auf der ganzen Welt gefährdet.

Wirtschaftliche Verflechtung mit China als Problem

Im Indopazifik, wo Steinmeier sich nun bis Samstagabend aufhalten wird, werden diese Prinzipien von Peking schon jetzt in Frage gestellt, wie das aggressive Auftreten Chinas gegenüber Taiwan zeigt. Chinas starker Mann Xi Jinping hatte erst jüngst beim Parteitag der chinesischen Kommunisten erneut mit einer gewaltsamen Eroberung des demokratischen Inselstaates gedroht. Die Sicherheitslage in der Region, die zudem durch Nordkorea - Stichwort: Raketentests - beeinträchtigt wird, wird daher ein weiteres wichtiges Thema der Reise sein.

Für Deutschland wiederum sind zwar diese Konflikte geografisch sehr weit weg. Doch die enge wirtschaftliche Verflechtung mit dem zunehmend autoritärer auftretenden China wird inzwischen auch hierzulande als Problem gesehen. Sich aus einseitigen Abhängigkeiten befreien - das gilt aus deutscher Sicht nicht nur für die Energie-Abhängigkeit gegenüber Russland, sondern auch für die Rohstoff-Abhängigkeit gegenüber China. Die Aufgabe, zu der auch Steinmeier beitragen will, lautet: Zwar weltweit vernetzt bleiben, sich dabei aber breiter aufstellen und sich auf verlässliche Partner mit demselben Wertehorizont konzentrieren.

Steinmeier trifft japanischen Premier und Kaiser

Alle diese Fragen will der Bundespräsident erörtern, wenn er in Tokio an diesem Dienstag zunächst mit Premierminister Fumio Kishida spricht. Am Tag darauf wird ihn der japanische Kaiser Naruhito empfangen. Am Freitag sind in Seoul Treffen mit Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol und mit Premierminister Han Duck Soo geplant.

Ein weiterer Schwerpunkt der Reise wird die Klimapolitik sein. Steinmeier hat erst in seiner Berliner Grundsatzrede am vergangenen Freitag die Sorge geäußert, dass die "Menschheitsaufgabe" des Kampfes gegen den Klimawandel angesichts des Krieges in der Ukraine zu sehr in den Hintergrund geraten könnte. Er wird nun von Tokio nach Kyoto reisen - umweltfreundlich mit dem Zug. Dort wird er 25 Jahre nach der Verabschiedung des Kyoto-Protokolls zur Treibhausgas-Reduzierung an der Doshisha-Universität eine Rede zum Klimaschutz halten.

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