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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußert sich bei einer Pressekonferenz mit dem indonesischen Präsidenten Widodo. Steinmeier ist zu einem zweitägigen Besuch in Indonesien.
Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa
Mehr als zehn Jahre ist es her, dass zuletzt ein Bundespräsident in Indonesien war. Seither ist die Welt unfriedlicher geworden. Beim Besuch von Steinmeier spielt der Krieg in der Ukraine eine große Rolle. Er hat ein Angebot.
Als Reaktion auf die weltpolitischen Umwälzungen durch den Ukraine-Krieg hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der Region des Indopazifiks eine engere Zusammenarbeit angeboten.
"Deutschland und die EU sind bereit, sich weiter und noch stärker zu engagieren", sagte Steinmeier am Donnerstag bei einem Besuch in Indonesien am Donnerstag nach einem Treffen mit Präsident Joko Widodo. "Wir rücken mit jenen Ländern näher zusammen, mit denen wir Werte und Interessen teilen." Indonesien gehört zu den größten Ländern im Indopazifik.
Steinmeier betonte bei dem Treffen in Bogor nahe der Hauptstadt Jakarta, dass sich Deutschland und Indonesien zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie zu einer regelbasierten internationalen Ordnung bekennen. "Wir wollen, dass man sich aufeinander verlassen kann." Der Bundespräsident dankte zudem für eine "klare Positionierung" Indonesiens zu Russlands völkerrechtswidrigem Angriffskrieg in der Ukraine.
Indonesien sei "Schlüsselpartner in der Region"
Steinmeier nannte Indonesien einen "Schlüsselpartner in der Region". Mit dem gegenwärtigen Vorsitz im G20-Club der führenden Industrie- und Schwellenländer trage das Land besondere Verantwortung. Der Bundespräsident ging nicht direkt auf die Frage ein, ob Russlands Präsident Wladimir Putin im November am G20-Gipfel auf der indonesischen Insel Bali teilnehmen soll. Er betonte jedoch, derzeit seien keine normalen Zeiten. "Klar ist, es kann in dieser Zeit keinen Normalbetrieb geben."
Widodo wird auf Einladung der Bundesregierung am G7-Gipfel Ende Juni im bayerischen Elmau dabei sein. Er dankte Steinmeier, dass dessen erste große Auslandsreise der zweiten Amtszeit nach Singapur und Indonesien führte. "Natürlich zeigt das die enge Beziehung zwischen unseren beiden Ländern." Widodo begrüßte Steinmeier vor dem Palast in Bogor mit militärischen Ehren einschließlich 21 Schuss Salut. Beide pflanzten anschließend im Park einen Sandelholzbaum.
Widodo: Produktion von Elektrofahrzeugen in Indonesien
Mit Blick auf den Ukraine-Krieg betonte Widodo, dass auch Indonesien Wert auf die Beachtung der Grundsätze der territorialen Integrität und Souveränität von Staaten lege. Er rief zu mehr internationaler Zusammenarbeit zur Bewältigung der Kriegsfolgen auf, insbesondere der Preissteigerungen bei Energie und Lebensmitteln. Deutsche Unternehmen lud er ein, in Indonesien in die Produktion von Elektrofahrzeugen und Halbleitern einzusteigen. Deutschland könne auch Indonesiens Partner bei der Erschließung erneuerbarer Energien zu werden.
Indonesien ist mit rund 270 Millionen Einwohnern nach China, Indien und den USA bevölkerungsmäßig das viertgrößte Land der Welt. In keinem anderen Staat leben mehr Muslime. Der Bundespräsident besuchte später in Jakarta die dortige deutsche Schule. Er nahm auch an einer Wirtschaftskonferenz teil. Mit einem Besuch der Tempelanlage Borobudur, die Unesco-Weltkulturerbe ist, geht der Staatsbesuch an diesem Freitag zu Ende.
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