Weiter mit Tracking durch Dritte

Besuchen Sie unsere Website mit personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte. Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den Privatsphäre-Einstellungen.

Weiter mit dem PUR-Abo

Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat. Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat. Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Zum Angebot Bereits PUR-Abonnent? Hier anmelden

Tracking durch Dritte: Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt. Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein. Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.

Verarbeitungszwecke:
Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen

Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.

Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über Zielgruppen und Produktentwicklungen

Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.

▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌ ▉▌▌▉▍▉▌▌▉▍▉▍▉▍ ;▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌
Newsticker
Selenskyj berichtet von weiteren schweren Gefechten in der Ostukraine
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Bundeswehr: MAD ermittelt gegen Soldaten wegen Extremismusverdachts

Bundeswehr
12.09.2022

MAD ermittelt gegen Soldaten wegen Extremismusverdachts

Der Eingang des Amtes für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) in Köln.
Foto: picture alliance / dpa

Feldjäger und andere Soldaten sollen sich zu einer rechtsextremistischen Gruppe zusammengeschlossen haben. Der Militärische Abwehrdienst untersucht den Vorfall.

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt gegen eine Gruppe von Soldaten wegen Hinweise auf Rechtsextremismus. Die Bundeswehrangehörigen stünden im Verdacht, einem möglicherweise rechtsextremistischen Personenzusammenschluss mit dem Namen Nordbund anzugehören, teilte das Verteidigungsministerium am Montag den Obleuten im Bundestag mit.

"Bei einem Teil der in Rede stehenden Soldaten handelt es sich um Angehörige der Feldjägertruppe", hieß es in der Unterrichtung, die weitere Informationen zu einem MAD-Einsatz im März geben sollte. Danach hatte ein anderer eingesetzter Feldjäger intern den Verdacht auf Dienstvergehen bei dem bewaffnet und maskiert ausgeführten Einsatz angezeigt.

Auch ein Personenschützer im Verdacht

"Zum Zeitpunkt der konzertierten Befragungsaktion im März 2022 handelte es sich dabei um einen Personenkreis im einstelligen Bereich, gegen den entsprechende Verdachtsmomente vorlagen", hieß es in der Unterrichtung, die als Verschlusssache eingestuft ist und der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Einer der Verdächtigen habe eine Ausbildung als Personenschützer. Geprüft werde, ob er im März noch im Einsatz gewesen sei. "Es ist allerdings sichergestellt, dass die Verdachtsperson bis zum Abschluss der Ermittlungen nicht als Personenschützer eingesetzt wird", teilte das Ministerium mit.

Da eine Gefährdung nicht habe ausgeschlossen werden können, seien bei der Befragung der Verdächtigen im März zum Schutz der MAD-Mitarbeiter auch Feldjäger im Einsatz gewesen, teilte das Verteidigungsministerium mit. Ein Verstoß gegen das Trennungsgebot zwischen "nachrichtendienstlicher Vorfeldtätigkeit und polizeilich-exekutiver Gefahrenabwehr und Strafverfolgung" sei nicht ersichtlich. Bei den durch Feldjäger wahrgenommenen Aufgaben handele es sich auch nicht um einen unter Verfassungsvorbehalt stehenden Streitkräfteeinsatz im Inneren, sondern um militärpolizeiliche Maßnahmen im Rahmen des Grundbetriebs.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.