Als Keir Starmer am Montagvormittag im weißen Hemd mit hochgekrempelten Ärmeln vor die Kameras tritt, im Kampf um sein politisches Überleben, erinnert einiges an die letzten Stunden des konservativen Ex-Premiers Boris Johnson im Juli 2022. Damals blendeten britische Fernsehsender in der oberen Ecke des Bildschirms im Minutentakt die Namen jener konservativen Abgeordneten ein, die ihre Posten aufgaben, um ihm zu zeigen, dass seine Regierung nicht mehr tragfähig ist. Dieses Mal ist es die Labour-Partei, die zählt: Am Montagabend forderten mehr als 60 Abgeordnete offen einen geordneten Rückzug Starmers oder zumindest einen Zeitplan für seinen Abgang. Außerdem legten mehrere Mitglieder der Regierung Ämter nieder. Der Premier selbst trat zunächst jedoch nicht zurück. Noch nicht.
Seit der vernichtenden Niederlage der Sozialdemokraten bei den Regional- und Kommunalwahlen in der vergangenen Woche ist der Druck auf den britischen Premierminister riesig. Labour verlor in England mehr als tausend Ratssitze, vor allem an die Rechtsaußenpartei Reform UK unter Nigel Farage, aber auch an die Grünen. In Wales endete zudem die jahrzehntelange Vorherrschaft der Partei und in Schottland spielen die Sozialdemokraten nur noch eine untergeordnete Rolle.
Starmer bemühte sich in seiner Rede um einen kämpferischen Ton
Starmer sprach in seiner Rede deshalb nicht nur zum Land, sondern vor allem zu den eigenen Abgeordneten. Er bemühte sich um einen kämpferischen Ton, sagte, er verstehe die Sorgen der Menschen, kenne die Härten des Alltags, und räumte ein, dass der einst versprochene Wandel für viele nicht schnell genug spürbar werde. Als konkrete Schritte kündigte er an, British Steel, einen Stahlhersteller, zu verstaatlichen und die Beziehungen zur Europäischen Union weiter zu vertiefen.
Auf entscheidende Fragen der Journalisten gab er im Anschluss aber keine klaren Antworten. So ließ er etwa offen, ob er seinem wichtigsten potenziellen Rivalen Andy Burnham, dem beliebten Bürgermeister von Greater Manchester, den Weg zurück ins Parlament ebnen würde. Für den Labour-Politiker wäre das entscheidend:
In vielen Punkten blieb Starmer vage
Der 56-Jährige gilt vielen in der Partei als aussichtsreicher Erneuerer, sitzt derzeit aber nicht im House of Commons – auch weil Starmer im Januar persönlich im Labour-Vorstand gegen Burnhams Kandidatur bei der Nachwahl in Gorton and Denton stimmte. Nur als Unterhausabgeordneter könnte er bei einem Führungswettbewerb selbst kandidieren.
Doch nicht nur in Bezug auf Burnham blieb Starmer vage, er machte auch nicht klar, wie weit er bei einer Annäherung an die EU tatsächlich gehen will und ob dazu auch eine Rückkehr in den europäischen Binnenmarkt gehören könnte. Nur in einer Sache war er eindeutig: Freiwillig aus der Downing Street ausziehen, das will er nicht.
Viele Abgeordnete waren von Starmer nicht überzeugt
Würde das reichen, um den eigenen Abgeordneten wieder Hoffnung zu geben? Am Montag sah wenig danach aus. Kaum war die Rede vorbei, machten erste Labour-Abgeordnete hinter vorgehaltener Hand deutlich, dass Starmer sie nicht überzeugt hatte. Diese Meinung teilte auch die Labour-Parlamentarierin Catherine West. Sie kündigte am Montag an, Stimmen von Abgeordneten zu sammeln, um den Premier zu einem Zeitplan für seinen Rückzug und eine Führungswahl im September zu drängen.
Der Vorteil aus Sicht von Beobachtern: Das könnte auch Burnham den Weg ebnen, weil dann möglicherweise genug Zeit bliebe, damit ein Labour-Abgeordneter sein Mandat niederlegt und der 56-Jährige über eine Nachwahl ins Unterhaus einziehen kann. Für Burnham spreche, so der Politologe Tim Bale gegenüber unserer Redaktion, dass Labour dringend ein „völlig unbelastetes und frisches Gesicht“ bräuchte. F
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
AnmeldenSie haben noch kein Konto? Kostenfrei registrieren