Interview: Früherer SPD-Chef Scharping: Man darf China nicht an die Wand nageln

Herr Scharping, Sie beraten seit rund 15 Jahren vor allem deutsche Unternehmerinnen und Unternehmer bei Ihren Geschäften in China. Ihre Firma sitzt in Frankfurt und Peking. Sie waren zuletzt wieder in China.

Rudolf Scharping: Ja, ich bin gerade zurückgekehrt. Seit Gründung meiner Firma war ich mehr als 150 Mal in China und habe dort, wenn man alle Aufenthalte zusammennimmt, fast sechs Jahre verbracht.

Sprechen Sie Chinesisch?

Scharping: Leider nein. Die Sprache ist schwer für Europäer. Das gilt umgekehrt für Chinesen auch.

Sprechen Sie dann mit chinesischen Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern Englisch?

Scharping: Bei geschäftlichen Besprechungen bevorzuge ich Deutsch. Es ist dann ein Übersetzer dabei. Das ist für beide Seiten besser. Es kommt schließlich auf jedes Wort an.

Wie entstand die innige Beziehung zu China? Sie hatten zunächst eine wissenschaftliche Karriere eingeschlagen, nachdem Sie 2002 als Bundesverteidigungsminister gehen mussten.

Scharping: Innig? Intensiv. Ich stand vor der Frage: Mache ich weiter mit meiner Professur für Internationale Politik in den USA oder konzentriere ich mich auf mein 2003 gegründetes Unternehmen, eine Strategieberatung. Ich habe mich für das Unternehmen entschieden. Und dass China der Schwerpunkt meines Unternehmens wurde, hat sich entwickelt. Ich finde das ungemein spannend und in jeder Hinsicht wichtig, denn China ist nicht nur eine sehr alte und reiche Kultur, ein sehr vielfältiges und vielschichtiges Land, sondern heute nach der Kaufkraft schon die größte Volkswirtschaft.

Mit China hatten Sie als Politiker immer wieder zu tun. Dabei spielt auch das Karl-Marx-Haus im rheinland-pfälzischen Trier eine Rolle.

Scharping (lacht): Dort habe ich als junger SPD-Oppositionsführer in Rheinland-Pfalz immer wieder chinesische Gäste im Geburtshaus von Marx empfangen dürfen. Mit einem Chinesen, einem Vertreter der engsten politischen Führungsriege in Peking, der Englisch konnte, hat sich daraus eine bis heute währende Freundschaft entwickelt. Letztlich geht das auf den früheren SPD-Kanzler Willy Brandt zurück, der 1982 mit Deng Xiaoping sprach, der China damals führte, für die Welt öffnete und durch Reformen den Wiederaufstieg Chinas ermöglichte. Nach dem Dialog begann ein Austausch und chinesische Delegationen besuchten das Karl-Marx-Haus. Marx, Brandt und Xiaoping standen am Anfang meiner politischen China-Beziehung. Das ist doch eine schöne Ironie der Geschichte. 1987 konnte ich selbst China besuchen und war dann 2001 als erster deutscher Verteidigungsminister in China.

Dabei verbinden die meisten Menschen Ihren Namen nach dem Ende der politischen Karriere mit dem Bund Deutscher Radfahrer.

Scharping: Mag sein: Seit 2005 bin ich Präsident des deutschen Radsports. Das folgt meiner Begeisterung für Sport und Radsport. Wir wachsen, gewinnen Mitglieder und Medaillen und haben eine stabile Basis von Vereinen. Das ist doch eine schöne Sache, eine ausgezeichnete Team-Arbeit.

Sind Sie mit 74 noch mit dem geliebten Rennrad unterwegs?

Scharping: Leider komme ich zu selten dazu. Aber ich fahre noch gerne Rennrad, aber nicht in China.

Wie ist die Stimmung in China? Die Regierung fährt eine knallharte Politik zur Eindämmung der Pandemie.

Scharping: Die Menschen wirken nervös und vorsichtig, manchmal fast ängstlich. Keiner will einen Fehler machen. Und die Verantwortlichen reagieren in China auf 100 Corona-Fälle härter als bei uns manche auf 100.000 Fälle. Was das politische und wirtschaftliche Klima in dem Land betrifft, bemerke ich einen großen Durst nach Austausch mit der Welt. Die strikte Null-Covid-Politik macht direkten Austausch schwer für Unternehmen und für Fachkräfte. Reisende wie ich müssen in China erst einmal zwei Wochen in Quarantäne, wenn man in Shanghai landet. Mit Ziel Peking sind es drei Wochen. Es kommt eine Woche reduzierter Kontakte mit weiteren PCR-Tests dazu. Provinzen und Städte haben jeweils eigene Regelungen, eigene Gesundheit-Apps. Wie gesagt: China ist vielfältig und vielschichtig.

Nun stehen die Olympischen Winterspiele in China an. Die grüne Außenministerin Annalena Baerbock und SPD-Innenministerin Nancy Faeser haben angekündigt, nicht nach Peking zu reisen. Länder wie die USA wollen keine offizielle Vertretung entsenden. Ist ein solcher Boykott klug?

Scharping: Zunächst einmal finde ich es gut, dass die Spiele stattfinden. Die Sommerspiele in Tokio sind um ein Jahr verschoben worden. Die Winterspiele in Peking werden nicht verschoben. In Tokio waren elf Regierungen vertreten – das war der Pandemie geschuldet, in Peking ist es nicht anders. Manche verkünden jetzt den Boykott der Spiele und erklären, dass sie nicht hinfahren, obwohl sie gar nicht eingeladen sind. Das Thema wird leider politisch von allen Seiten viel zu stark aufgeladen, oft der innenpolitischen Resonanz geschuldet.

Wie kommen die Boykott-Aktionen in China an?

Scharping: Auch normale Menschen ohne besonderes politisches Interesse sagen, sie finden das unfair. Sie wollen gute Gastgeber sein. Das spielt in der chinesischen Kultur ja eine besondere Rolle. Und diese Menschen sagen mir auch: Wir nehmen das Risiko auf uns, dass Besucherinnen und Besucher der Spiele das Virus nach China mitbringen. Wir sollten nicht vergessen: Gemessen an den Ergebnissen, den Infektionen und den leider vielen Toten bei uns sieht in den Augen der Chinesen, Japaner oder Australier unsere Corona-Politik nicht gut aus.

Was würden Sie nun Frau Baerbock oder Ihrem Parteifreund, Kanzler Olaf Scholz, raten? Sollen sie sich einen pragmatischen Ruck geben und doch zu den Olympischen Spielen reisen?

Scharping: Es gibt wesentlich intelligentere Möglichkeiten und klügere Handlungsoptionen, nicht nur „Schwarz und Weiß“.

Wenn Frau Baerbock an dieser von Ihnen eingeforderten Klugheit Maß nimmt, müsste Sie dann trotz der massiven Menschenrechtsverletzungen in China zu den Spielen reisen?

Scharping: Das ist ja entschieden und wird sicher akzeptiert. Was aber soll die Konzentration auf die Eröffnungsfeier? Symbolpolitik ist das, leider eine kurzsichtige. Wer Respekt gegenüber den Sportlerinnen und Sportlern oder auch gegenüber dem Gastgeberland zum Ausdruck bringen will, hat doch bei den gut zwei Wochen andauernden Olympischen Spielen und den folgenden Paralympischen Winterspielen ausreichend Zeit dafür. So hat man es 2008 während der Sommerspiele in Peking gehandhabt. Das war klug, bis hin zu Bundespräsident Horst Köhler, der dann die Paralympics besuchte. Mit dem jetzigen Schwarz-Weiß-Denken gegenüber China verschüttet man Gesprächs- und Handlungsmöglichkeiten. Das ist nicht klug.

Aber ein politischer Boykott der Spiele ist doch ein klares Statement gegenüber den Menschenrechtsverletzungen in dem Land, etwa der Tatsache, dass Frauen und Männer aus der Minderheit der Uiguren massenhaft in Umerziehungslager wandern.

Scharping: So denken einige. Ein guter Satz lautet: Man muss die Wahrheit in den Tatsachen suchen – und dann offen darüber sprechen. Unsere Außenministerin hat einen klugen Satz gesagt: Gerade bei Konflikten und unterschiedlichen Interessen müsse man das Ganze auch mit den Augen des anderen sehen. Alle Kanzler, alle Bundesregierungen seit Helmut Schmidt haben das getan. Wir müssen raus aus der angeblichen Logik von Sanktionen, hin zu einer weitsichtigeren Politik mit praktischen Ergebnissen.

Wie gefährlich ist China als Wirtschafts-Konkurrent für Europa und die USA?

Scharping: Der Kern ist eine massive Verschiebung der Kraftzentren auf unserer Erde. Am 1. Januar ist mit China, Südkorea, Japan, Australien, Neuseeland und den zehn Asean-Staaten die größte Freihandelszone der Welt in Kraft getreten. Das ist eine gewaltige ökonomische Herausforderung für Europa. Es entstehen immer mehr Zonen freien Handels, wirtschaftlichen und technischen Austauschs. Das ist gut, erhöht Wohlstand und sichert Frieden. Gerade haben amerikanische und chinesische Unternehmen Lieferverträge abgeschlossen über Flüssiggas – so groß wie nie. Die USA werden der zweitgrößte Lieferant Chinas.

Und was heißt das für Europa?

Scharping: Das Innovations-Tempo in China ist auch während der Pandemie enorm hoch geblieben, auch die Risikobereitschaft. Das hat man in Corona-Zeiten in Europa nicht so vollständig mitbekommen. Deswegen bin ich während der Pandemie trotz beschwerlicher Umstände immer wieder nach China geflogen. Die Automobilindustrie des Landes gibt zum Beispiel, was das autonome Fahren und den Einsatz Künstlicher Intelligenz betrifft, enorm Gas, ja enteilt den ausländischen Konkurrenten. Europa muss also aufpassen, auch wenn ich nicht glaube, dass uns China den Rang bei der Elektro-Mobilität und der Wasserstofftechnologie ablaufen wird. Auf alle Fälle müssen wir in Deutschland und Europa schneller neue Technologien vorantreiben, die rasch ein globales Gewicht gewinnen.

Was bedeutet diese ökonomische Stärke Chinas für die deutsche Außenpolitik? Wie sollte Frau Baerbock handeln?

Scharping: Das ist ein Thema für die ganze Regierung, auch die Wissenschaft und die Wirtschaft. Das Außenministerium allein wäre damit heillos überfordert – und die neue Regierung bettet ihre Politik ja sehr richtig ein in Europa. Wir haben keine Zeit für pseudo-ideologische Debatten und Selbstfindung. Lasst uns die Welt betrachten, wie sie ist und unsere Handlungsmöglichkeiten und Interessen abschätzen. Wir dienen unseren Interessen und Werten nicht dadurch, dass wir im Umgang mit einem Land wie China zu Ideologen werden.

Doch kann man politischen Wandel durch Handel erreichen? China wirkt ziemlich beratungsresistent, was Menschenrechte und die freie Meinungsäußerung betrifft.

Scharping: Man vergisst leider zu oft, wie sehr wirtschaftlicher Austausch zum Frieden in der Welt beiträgt. Das müssten wir Deutschen doch am besten wissen. Denn in den härtesten Zeiten der deutschen Teilung, also in der kältesten Zeit des Kalten Krieges, haben die politisch Verantwortlichen in Bonn nach Möglichkeiten gesucht, im kulturellen, im wirtschaftlichen und im politischen Bereich, ja auf lokaler Ebene Brücken über tiefste Gräben zu bauen. Aus dem eisigen Wind des Kalten Krieges entstand eine immense Bedrohung. Die war atomar. Das war die Konfrontation der Militärblöcke. Damals hatte die UdSSR gerade mal 3,4 Prozent der weltwirtschaftlichen Leistung. UdSSR und DDR hatten die Menschen eingesperrt und bei Flucht erschossen.

Und China?

Scharping: China steht heute für 18 Prozent der Weltwirtschaft. 2019 waren über 130 Millionen Chinesen im Ausland. Es gibt dort eine Mittelschicht von über 500 Millionen Menschen. Nur ein politisch und historisch Blinder kann ignorieren, dass China komplett anders und etwas sehr Eigenes ist. Und durch die stark wachsende Weltbevölkerung wird der Raum, auf dem wir leben können, kleiner. Die Menschheit ist also jenseits von ideologischen Grenzen zur Kooperation verdammt. Keine der großen Herausforderungen in der Welt kann ohne oder gar gegen China besser beantwortet werden.

Und was ist mit den Konflikten zwischen Europa und China, etwa was die Menschenrechtslage betrifft?

Scharping: Über solche Konflikte muss man offen sprechen, die Frage ist nur, wer, wo, in welchem Tonfall? Wir müssen dabei der Versuchung widerstehen, unsere Kultur China aufzuzwängen. Man darf China nicht vorführen, also nicht an die Wand nageln wollen. Deshalb schätze ich die Klugheit aller Bundeskanzler, zuletzt von Frau Merkel sehr, sich mit Blick auf China daran zu orientieren, was sie mit ihrer Politik – bezogen auf die betroffenen Menschen – bewirken können.

Was meinen Sie damit konkret?

Scharping: Merkel und ihre Vorgänger im Kanzleramt haben sich bei ihrer China-Politik nicht vorrangig gefragt, wie das bei den Wählerinnen und Wählern ankommt. Von Helmut Schmidt über Helmut Kohl, Gerhard Schröder bis zu Angela Merkel betrieb Deutschland immer eine prinzipienfeste Politik gegenüber China, auch bei Fragen nach Rechtsstaat und Menschenrechten. Helmut Schmidt nannte dies pragmatisches Handeln zu einem sittlichen Zweck.

Was erwarten Sie von Scholz und Baerbock? Sollten sie an Merkels China-Politik Maß nehmen?

Scharping: Diese neue Koalition in Berlin ist eine große Chance für Deutschland. Auf diesem Regierungsbündnis lastet aber auch eine große Verantwortung. Das gilt auch im Verhältnis zu China. Und China muss im Gegenzug lernen, die Lage im Land besser als heute zu kommunizieren, zumal die größten Herausforderungen für China im Land selbst liegen. Das trifft etwa auf die zum Teil schlechte Qualität von Wasser und Böden zu. Die Umweltverschmutzung ist ein großes Problem für das Land, ebenso wie die Überalterung der Gesellschaft oder die mangelnde Effizienz in der Produktion. Schon allein wegen dieser Probleme ist China an einer stabilen Weltordnung interessiert. Der Fehler in Ländern wie Deutschland ist: Wir denken zu selten in langen historischen Zeiträumen und lassen uns von den aufgepeitschten Wellen des Tages treiben.

Doch China kauft sich bewusst in deutsche Schlüssel-Technologie ein, wie die Übernahme des Augsburger Roboterbauers Kuka oder der Einstieg bei Daimler gezeigt hat. Ist das nicht bedrohlich?

Scharping: Wenn – übrigens sehr verschiedene – chinesische Investoren knapp 20 Prozent des Aktienkapitals von Daimler halten, empfinde ich das nicht als besorgniserregend. Das stabilisiert vielmehr einen Konzern wie Daimler. Und die Fakten sprechen für sich: Nach Zahlen der Bundesbank haben deutsche Unternehmen in China um etwa den Faktor 25 mehr investiert als chinesische Unternehmen in Deutschland. Sorry: In China gibt es niemanden, der sagt: Wir müssen Dämme bauen, damit die Deutschen nicht die chinesische Wirtschaft übernehmen. Die Barrieren sinken. Deutsche Unternehmen haben 2020 und 2021 enorm viele Kapazitäten der Forschung und Entwicklung in China aufgebaut oder erweitert. Die Probleme liegen woanders: Fairer Wettbewerb, verlässliche Regeln, Zugang zu bestimmten Märkten, gleichwertiges und offenes Umfeld für Investitionen. Kurz gesagt: Wir müssen bei China die Kirche im Dorf lassen. Europa, Deutschland und China brauchen sich gegenseitig. Das ist auch gut so: Das sichert Frieden, Wohlstand und Arbeitsplätze.

Doch in China läuft auch nicht alles nach Plan. Der Immobiliensektor wackelt gewaltig, wie der Einbruch des Riesen Evergrande zeigt.

Scharping: Ein chinesischer Freund meinte ironisch zu mir: Das ist unsere Form der Mietpreisbremse. Spaß beiseite: Ich bin sehr sicher, dass der chinesische Staat die kleinen Anleger schützen wird. Ausländische Investoren, das sind allen voran US-Banken, werden aber wahrscheinlich auf einen Großteil ihres Geldes, vielleicht sogar auf alles verzichten müssen.

Wie schauen Sie aus der Distanz auf Ihre politische Karriere zurück? Sie haben auf das Amt des Verteidigungsministers nicht freiwillig verzichtet.

Scharping: Ich sehe dieses Thema aus der Rückschau auf mein bisheriges Leben so: Ich gehöre zu der glücklichsten Generation, die je in Deutschland gelebt hat, allein wenn ich das mit dem Leben meines Vaters vergleiche. In bin in Frieden aufgewachsen, während er als Soldat in den Krieg musste. Vor dem Hintergrund bin ich dankbar und zufrieden mit meiner Zeit in der Politik. Die Politik hat mein Leben lange positiv bestimmt.

Verdrängt man Rückschläge wie die Entlassung aus der Bundesregierung?

Scharping: Nein, verdrängen wäre Blödsinn. Verarbeiten, Lehren ziehen, einordnen – das ja. Zum Beispiel: Meine sechs Jahre als Präsident der europäischen Sozialdemokraten sind mir besonders wichtig, in einer Zeit, als Sozialdemokraten wie Gerhard Schröder, Tony Blair in Großbritannien oder Felipe Gonzales in Spanien die Sozialdemokratie als Regierungschefs in Europa verkörperten. Europa war etwa zwei Jahrzehnte sozialdemokratisch geprägt. Da müssen wir wieder hin, eben zu einer fairen Balance von wirtschaftlichem Erfolg und sozialem Ausgleich mit kluger Vorsorge für die Zukunft.

Trauern Sie nicht doch manchmal der Politik nach?

Scharping: Nein. Der Zeitpunkt meines Ausscheidens aus der Politik war ungewollt ideal.

Warum das denn?

Scharping: Fünf Jahre später hätte ich wohl nicht mehr ein Unternehmen begonnen.

Haben Sie es wirklich abgehakt, dass der damalige Kanzler Schröder Sie als Verteidigungsminister fallen ließ?

Scharping (lächelt): Ja. In der Gesamtbilanz meines Lebens fallen diese paar Wochen nicht ins Gewicht. Ich habe auch mal Fehler gemacht. Wer nicht? Meine politische Zeit war wunderbar. Ich möchte nichts davon missen. Aber die Zukunft ist viel spannender.

Rudolf Scharping, 74, war von 1991 bis 1994 Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz und von 1998 bis 2002 Verteidigungsminister. Von 1993 bis 1995 hatte er zudem das Amt des Bundesvorsitzenden der SPD inne. Seit 2005 ist er Präsident des Bundes Deutscher Radfahrer. Scharping hat nach seiner Politik-Zeit als geschäftsführender Gesellschafter das Beratungs-Unternehmen RSBK mit Sitz in Frankfurt und Peking aufgebaut. Er war in zweiter Ehe mit Kristina Gräfin Pilati verheiratet. 2017 wurde bekannt, dass die Ehe geschieden wurde. Aus erster Ehe hat Scharping drei Töchter. Er ist inzwischen auch Großvater.