Frankfurt: Rücktritt von Oberbürgermeister Peter Feldmann im Januar nach Korruptionsverdacht

Lange hatte er sich dagegen gewehrt, nun jedoch dazu durchgerungen: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) will im Januar seinen Rücktritt beantragen. Dieses Vorhaben gab er in einer "persönlichen Erklärung" bekannt, welche die Stadt am Dienstag veröffentlichte.

Oberbürgermeister von Frankfurt: Feldmann tritt zurück und will "ordentlichen Abschluss"

"Damit möchte ich der Stadt Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen – und die Gelegenheit nutzen, meine Amtsgeschäfte nach nunmehr über zehn Jahren zu einem ordentlichen Abschluss zu bringen", heißt es in Feldmanns Erklärung. Der Schritt sei dem 63-Jährigen "sehr schwer gefallen", da er seinen Job liebe. "Ich wollte das Amt nie um seiner selbst willen, sondern um zu gestalten."

Bereits Anfang Juni hatte Feldmann von dem Frankfurter Stadtparlament das Misstrauen ausgesprochen bekommen. Damals hatte sich dieses auf ein Abwahlverfahren geeinigt, welches Mitte Juli seinen Anfang nehmen sollte. Zuvor wurde der OB von der Koalition aus SPD, FDP, Volt und den Grünen zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Der 63-Jährige hatte diesen aber abgelehnt. Für ein Abwahlverfahren hätte es eine Zwei-Drittel-Mehrheit unter den Stadtverordneten geben müssen. Diese wäre nach der Abstimmung am Donnerstag wohl erreicht gewesen. Auch die CDU und die AfD schlossen sich dem Antrag der Koalition an.

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Korruptionsverdacht gegen Feldmann und sexistische Bemerkung

Feldmann ist seit einiger Zeit selbst in der eigenen Partei umstritten. Die SPD hat mittlerweile seinen Rücktritt gefordert. Hauptgrund ist dafür, dass sich der Politiker einem Gerichtsverfahren wegen eines Korruptionsverdachts gegenübersieht. Die Arbeiterwohlfahrt soll ihn im Wahlkampf 2018 durch die Einwerbung von Spenden unterstützt haben. Im Gegenzug soll Feldmann dem Sozialverband versichert haben, dessen Interessen "wohlwollend zu berücksichtigen", wie es in der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft heißt. Feldmann hat alle Vorwürfe von sich gewiesen.

Zuletzt war Feldmann auch wegen einer sexistischen Bemerkung gegenüber Flugbegleiterinnen aufgefallen. Nach dem Triumph in der Europa League von Eintracht Frankfurt leistete er sich einen peinlichen Auftritt, der seine Stellung nicht verbesserte. Feldmann appellierte nun in seiner Erklärung an die Bürgerinnen und Bürger Frankfurts und die Verantwortlichen der Stadt. Sie sollten "die ausgetretenen Pfade der Schuldzuweisung und der personalisierten Vorwürfe" verlassen.