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Gelingt der Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos in Österreich die Trendwende?

Kommentar

Österreich atmet durch — mehr aber auch nicht

Michael Stifter
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    Die österreichischen Parteivorsitzenden Christian Stocker, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger mit ihrem Regierungsprogramm.
    Die österreichischen Parteivorsitzenden Christian Stocker, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger mit ihrem Regierungsprogramm. Foto: Heinz-Peter Bader, dpa

    Nach monatelangem Theater geht also doch noch der Vorhang auf für eine österreichische Regierung, in der nicht die extremen Rechten den Ton angeben. Das Land schnauft durch. Dass sich Konservative, Sozialdemokraten und Liberale im zweiten Anlauf einig geworden sind, verschafft Österreich allerdings nur eine kurze Atempause.

    Zwar ist es gelungen, den demokratieverachtenden FPÖ-Chef Herbert Kickl von der Macht fernzuhalten, doch ob der Siegeszug der Rechtspopulisten gebremst werden kann, ist völlig offen. In Deutschland schaut man genau hin, was da in Wien passiert. Die Parallelen zur politischen Lage hierzulande sind ja offensichtlich.

    Österreich könnte zur Blaupause für Deutschland werden

    In beiden Ländern bekommen die gebeutelten Parteien der Mitte also eine womöglich letzte Chance, die Stimmung zu drehen, den Menschen das Gefühl zurückzugeben, dass es zwar radikale Maßnahmen, aber keine radikalen Parteien braucht, um die Herausforderungen zu bestehen, die auf Europa warten.

    Und es gibt noch mehr Gemeinsamkeiten: In Deutschland wie in Österreich werden zwei Männer spät und eher unverhofft ins Kanzleramt einziehen, die kaum Regierungserfahrung in der ersten Reihe haben. Und in beiden Ländern müssen sie sich mit Vernunft-Koalitionen arrangieren, die zum Erfolg verdammt sind. Denn es steht so viel mehr auf dem Spiel als ihre eigenen Karrieren.

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