Die Woche ist fast vorbei, Friedrich Merz hat vor Unternehmern geredet und seine Kanzlerschaft in mehreren Fernsehinterviews verteidigt, er hat das Digitalministerium besucht und mit den CDU-Ministerpräsidenten beim Kaminabend vor dem Bundesrat beraten, jetzt will er noch ein bisschen den nächsten Koalitionsausschuss vorbereiten, am Abend ist er mit seiner Frau zum Essen verabredet – da steht ihm auf einmal Bruce Darnell im Weg.
Der hochgewachsene Amerikaner trägt einen eleganten, tiefschwarzen Anzug, er plaudert im Foyer des Reichstags mit Julia Klöckner, der Bundestagspräsidentin, jüngere Passanten zücken ihre Smartphones, und man tut Friedrich Merz wohl nicht unrecht, wenn man festhält, dass er erst nach einem kleinen Hinweis Klöckners weiß, mit wem er es da zu tun hat. Der Kanzler kommt aus dem Plenarsaal, eine namentliche Abstimmung zu einem Antrag der Grünen, Klöckner stellt ihm Darnell vor. Als Juror und Laufstegcoach bei der Heidi-Klum-Show „Germany's Next Topmodel“ hat der es zu deutscher Fernsehberühmtheit gebracht.
Darnell hat Sätze geprägt wie „Die Handtasche muss lebendig sein“, nun plaudert er mit dem Kanzler. „Wir sind doch viel netter, als man draußen glaubt“, sagt Merz. Die beiden kommen aufs Alter zu sprechen. Darnell, Klöckner mag es kaum glauben, wird bald 70, der Kanzler ist es schon. „Welcher Jahrgang sind Sie?“, fragt Merz, 1957, sagt der Mann aus dem Fernsehen. Merz winkt ab, der Siebzigste, da gebe es doch bitte schön nichts zu fürchten. „Ich kann Ihnen versichern: Es tut nicht weh.“
Merz kennt das schlechte Image seiner Regierung natürlich, auch seine persönlichen Umfragewerte können ihn kaum freuen
Es ist einer der wenigen leichten Momente in der Kanzlerwoche, in der seine Regierung ihren ersten Geburtstag feierte, umtost von zumeist negativen Medienberichten. Durch Berlin wabern seit Wochen Geschichten, wonach sich die Koalitionäre bei einem Arbeitswochenende in der Villa Borsig im Norden Berlins so richtig verkracht hätten. In gleich mehreren Umfragen droht die AfD der Union inzwischen zu enteilen, und eine Dynamik hin zu mehr Reformen will auch nicht aufkommen, auch deswegen, weil der Koalitionspartner, die SPD, angesichts schmerzender Wahlniederlagen hin- und hergerissen ist, wieweit sie Merz entgegenkommen kann. Von der Außenpolitik, von Trump, von Putin, war da noch gar nicht die Rede.
Merz kennt das schlechte Image seiner Regierung natürlich, auch seine persönlichen Umfragewerte können ihn kaum freuen. Man will wissen, wie er seine Regierung da herausführen will, wie er wieder in die Offensive kommen will. Was also ist Ihr Plan, Herr Merz?
Freitagvormittag, kurz nach 10.30 Uhr im siebten Stock des Kanzleramtes, also gut drei Stunden vor seiner Begegnung mit dem Model-Juror im Reichstag. Zwischen weißen Sofas stehen blank geputzte Kannen mit Kaffee und Tee auf dem Glastisch. Der Bundesrat hat soeben die 1000-Euro-Entlastungsprämie für die Tankkosten gestoppt, doch ins Kanzlerbüro dringt nichts von der Aufregung, die sich im politischen Berlin schlagartig breit macht. Die Prämie war sicher kein Lieblingsprojekt von Merz, eine kleine Blamage ist es dennoch, wenn das Zugeständnis an die SPD jetzt scheitert. Die Regierung hat mal wieder mehr versprochen, als sie halten kann. Die Entlastung für geplagte Autofahrer droht zu verpuffen.
„Ich bin nicht angetreten, um nach einem Jahr zu sagen: Es hat keinen Sinn, wir hören auf“, sagte Merz vor Wirtschaftsleuten
Vereinbart ist ein Hintergrundgespräch, das heißt, man darf die Antworten des Kanzlers nicht wörtlich zitieren. Klar ist aber: Trotz aller Kritik an der Regierung, trotz aller Untergangsszenarien, die in Berlin gehandelt werden, denkt Merz gar nicht daran, aufzugeben. „Es ist das Bohren dicker Bretter. Aber ich bin nicht angetreten, um nach einem Jahr zu sagen: Es hat keinen Sinn, wir hören auf. Nein, meine Damen und Herren. Es fängt jetzt erst richtig an.“ So hat er das am Donnerstag vor Wirtschaftsleuten gesagt, und man verrät kein Geheimnis, wenn man festhält, dass sich Merz in seinem Büro nicht weniger kämpferisch gibt.
Merz ist stolz auf die Veränderungen bei der gesetzlichen Krankenversicherung, die binnen weniger Wochen im Kabinett beschlossen und nun im Parlament diskutiert werden, er sieht das als gelungenen Start in den Reformsommer. „Ich sage es ganz unbescheiden: Das ist eine historische Reform“, lobte er sich vor den Unternehmern selbst. Nach diesem Vorbild soll es nun weitergehen, so effizient soll es nun auch bei den anderen Vorhaben zugehen, vor allem bei der Rente. Im Juni werden die Vorschläge der Experten erwartet, womöglich noch vor dem Sommer soll es Eckpunkte geben.
Es wäre höchste Zeit, vor allem, um Unternehmer und die eigenen CDU-Wirtschaftspolitiker bei Laune zu halten. Nirgendwo hatte Merz mehr Anhänger, bevor er Kanzler wurde, als in der Wirtschaft, nirgendwo ist heute die Enttäuschung größer. „Viele Unternehmen haben kaum noch Vertrauen in die Verlässlichkeit der Politik“, sagt der Verbandschef der deutschen Industrie- und Handelskammern, Peter Adrian, es ist Donnerstagnachmittag und der Besuch des Kanzlers ist der Höhepunkt des Wirtschaftstreffs in Berlin. Merz spricht von „geoökonomischen Umwälzungen“ und einer Welt, die sich „neu sortiert“. Und Deutschland? Bleibe „seit Jahren weit unter seinen Möglichkeiten“.
Der Kanzler hat in den vergangenen Tagen eine Reihe von ähnlichen Auftritten vor Wirtschaftsleuten hinter sich gebracht. NRW-Unternehmertag in Düsseldorf, Übersee-Tag in Hamburg, IHK-Tag in Berlin, auch vor dem Wirtschaftsrat der eigenen Partei. Nach allem, was man liest und hört, enden die Treffen für Merz besser, als es die Kritik der Wirtschaftsleute bei der Begrüßung oder in den Medien vermuten lässt. In Berlin gab es sogar stehende Ovationen, ein bisschen jedenfalls. Mal sehen, wie es am Dienstag beim DGB läuft und am Freitag beim Katholikentag in Würzburg.
Viele raten Merz zu einer großen Rede, so wie Roman Herzog, 1997, der als Bundespräsident forderte, durch das Land müsse ein Ruck gehen. Ist die Lage heute nicht noch viel dramatischer als in der Schlussphase der Regierung Helmut Kohls? Billiges Gas aus Russland, militärischer Schutz durch die USA und China als schier unendlicher Absatzmarkt für deutsche Autos und Maschinen – all das, worauf man sich jahrzehntelang verlassen hat, ist mit einem Mal vorbei. Es würde die Menschen schon interessieren, was Merz dazu zu sagen hat.
Nicht wenige Parteifreunde werfen Merz vor, zu nachgiebig gegenüber den Sozialdemokraten zu sein
Lars Klingbeil, SPD-Chef und Vizekanzler, hat es immerhin versucht mit so einer Art Aufbruchs-Rede. Ende März bei der Bertelsmann-Stiftung. Akademiker sollen länger arbeiten, Gutverdiener und Vermögende mehr Steuern zahlen, das Ehegattensplitting für die Zukunft abgeschafft werden, alles Vorschläge, mit denen sich Klingbeil in der Koalition nicht nur Freunde macht. Allein – passiert ist seitdem wenig, sieht man von der Ankündigung einer Reform der Einkommensteuer ab. Und genau da droht neuer Streit mit der Union.
Nicht wenige Parteifreunde werfen Merz vor, zu nachgiebig gegenüber den Sozialdemokraten zu sein. Im Grunde, so die Kritik, habe das schon mit dem 500-Milliarden-Euro-Paket begonnen, da war die Regierung noch gar nicht im Amt. Die XXL-Schulden waren eine Idee der Genossen, um Brücken und Autobahnen zu sanieren. Merz nutzt Auftritte wie zuletzt bei „Caren Miosga“, um der SPD zu signalisieren, dass es langsam reicht. „Das ist nach wie vor eine Koalition mit einem größeren Partner und einem kleineren Partner“, sagte er dort.
Bei den Wirtschaftsleuten in Berlin folgt das nächste Stoppschild, Merz schließt jede Steuererhöhung für Besserverdiener aus, vor allem auch, weil diese vor allem Unternehmer treffen würde, für die die Einkommensteuer die Unternehmenssteuer ist. „Eine weitere Anhebung der Einkommensteuersätze für die Unternehmen der Privatwirtschaft in Deutschland ist nicht vorstellbar“, so der Kanzler vor dem IHK-Publikum.
Eine Ruck-Rede also? Wohl eher nicht. Schon eher versucht Merz, die Deutschen auf Europa einzuschwören, der Verbund mit den europäischen Nachbarn kann die einzige Antwort auf eine Welt voller neuer Ungewissheiten sein, so ähnlich klingt das auch bei den Unternehmern in Berlin. Mit Freihandelsabkommen wie mit vier südamerikanischen Staaten gegen Trumps Zollpolitik, das ist der Weg des Friedrich Merz, und da stimmt er dann schon mal gegen Frankreich, wenn Macron partout nicht aufhört, die Pfründe französischer Bauern zu verteidigen. „Europa ist aufgewacht“, sagt Merz beim IHK-Tag. „Europa ist wirtschaftlich und sicherheitspolitisch auf einem neuen Weg.“
Spätestens, wenn in Sachsen-Anhalt im September gewählt wird, wird sich zeigen, ob Merz' Reformsommer erfolgreich war
Der Kanzler freut sich über einen guten Draht zu den anderen Regierungschefs in der EU – und er nutzt ihn auch schon mal, so hört man in Brüssel, um bei kniffligeren Details etwas nachzuhelfen. In den letzten Tagen etwa, da ging es, weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit, um die Frage, ob die Regeln der europäischen KI-Verordnung künftig auch für Maschinen- und Anlagenbauer gelten sollen. Die liefen Sturm dagegen, schon wieder drohten Gängelung und Bürokratie vonseiten der EU. Nach zähen Verhandlungen ist das jetzt abgewendet, auch, weil sich Deutschland klar positioniert hat. Und wer hat den Erfolg mitbekommen? Außer ein paar Fachleuten: kein Mensch.
Spätestens, wenn in Sachsen-Anhalt im September gewählt wird, wird sich zeigen, ob Merz' Reformsommer erfolgreich war, ob es gelingt, die Bürgerinnen und Bürger davon zu überzeugen, dass die Parteien der Mitte die Probleme des Landes in den Griff kriegen. Merz hat mehrfach deutlich gesagt, dass er mit der AfD nicht zusammenarbeiten will, die Unternehmer in Berlin mahnt er, bloß nicht zu glauben, dass mit der AfD irgendwas besser würde. „Setzen Sie nicht auf Kräfte, die unser Land nach innen und nach außen isolieren wollen.“ Auch eine Minderheitenregierung schließt er aus, in der sich die Union je nach Thema Mehrheitsbeschaffer suchen müsste.
Hinter dem Kanzlerschreibtisch, auf dem tatsächlich ein rotes Telefon steht, hängt ein großformatiges Bild von Anselm Kiefer, ein Maler, der Fabrikhallen als Ateliers nutzt und mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron befreundet ist. „Des Herbstes Runengespinst“, so der Titel des Kunstwerks, sieht trostlos aus, fast apokalyptisch, mit tristen Grasbüscheln und abgebrannten Sträuchern. Man denkt an Schützengräben im Ersten Weltkrieg, vielleicht auch an das Niemandsland des modernen Drohnenkriegs oder die Welt im Klimawandel.
Merz liest das Bild ganz anders. Wenn man nähertritt, werden kleine Pflänzchen sichtbar, die durch das Braun der Erde brechen.
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