Kiew-Besuch von Olaf Scholz: Ukraine-Reise noch diese Woche?

Viele Staats- und Regierungschefs haben Kiew seit Beginn des Krieges besucht - Bundeskanzler Olaf Scholz allerdings noch nicht. Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte ihn schon vor Wochen eingeladen. Doch zuerst gab es Verstimmungen, weil die Ukraine einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kurzfristig abgesagt hatte. Nachdem die Irritationen ausgeräumt wurden, hießt es vom Bundeskanzler: "Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge."

Nun steht ein Kiew-Besuch von Scholz aber wohl unmittelbar bevor: Zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi soll er noch am Donnerstag in die Ukraine reisen, berichtet die Bild am Sonntag, die sich auf französische und ukrainische Regierungskreise bezieht. Auch der Business Insider nennt den 16. Juni als Datum für den Besuch. An dem Besuch könnte auch der rumänische Staatspräsident Klaus Johannis teilnehmen, hieß es. Die Bundesregierung will sich derweil nicht zu einem konkreten Termin des Besuchs äußern. "Es gibt keinen neuen Stand", sagte ein Sprecher von Scholz.

Nach der Ankunft sind angeblich mehrere Treffen geplant, vor allem eine längere Unterredung mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Ein Besuch außerhalb von Kiew, etwa in dem für russische Gräueltaten bekannt gewordenen Ort Butscha, ist nach dem bisherigen Stand nicht geplant.

Kiew-Besuch von Olaf Scholz: Wann reist er in die Ukraine?

Die Bild am Sonntag nennt keinen konkreten Termin für die Kiew-Reise von Scholz und schreit nur, dass der Besuch noch vor dem G7-Gipfel 2022 auf Schloss Elmau stattfinden solle, der am 26. Juni beginnt. Konkreter wird die italienische Zeitung La Stampa: Demnach reisen Scholz, Draghi und Macron schon am Donnerstag, 16. Juni, in die Ukraine.

Laut Bild hätten Paris und Berlin schon länger über einen gemeinamen Besuch in der Ukraine verhandelt. Macron sei es aber wichtig gewesen, erst nach der Parlamentswahl in Frankreich zu reisen, die am 12. und 19. Juni stattfindet. Aus Frankreich sei auch der Vorschlag gekommen, Italiens Regierungschef Draghi einzuspannen. Von dem Besuch solle ein Zeichen der Einheit in Europa ausgehen.

Scholz in der Ukraine: Themen könnten Waffenlieferungen und EU-Beitritt sein

Wenn sich der Medienbericht bewahrheitet und Scholz im Juni in die Ukraine reist, könnte es bei Gesprächen mit Selenskyj um weitere Waffenlieferungen gehen. Der Präsident der Ukraine fordert den Westen immer wieder dazu auf, schwere Waffen zu liefern. Die Armee des Landes sei dringend darauf angewiesen, um den  Donbass zu verteidigen. Russland konnte zuletzt im Osten des Landes immer mehr Gebiete erobern.

Ein weiteres mögliches Thema: der EU-Beitritt der Ukraine. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war am 11. Juni in die Ukraine gereist, um mit Selenskyj offene Fragen zu klären. Die Ukraine hofft, noch im Juni den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu bekommen. Die EU-Kommission hat angekündigt, in der kommenden Woche eine Empfehlung dazu abzugeben.