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Newsticker
Explosionen auf Krim nach ukrainischem Angriff auf Hauptquartier der russischen Schwarzmeerflotte
Der Wehrbericht von Eva Högl zeigt: Die Defizite bei der Bundwehr sind im vergangenen Jahr sogar größer geworden. Sie zu beheben, wird eine Mammutaufgabe.
Und jährlich schockt der Wehrbericht: In der Bundeswehr fehlt es an allem, von anständigen Quartieren für die Einsatzkräfte bis zu Hubschraubern, die auch wirklich fliegen. Leider hat der Schock in der Vergangenheit aber nie lange angehalten.
Angesichts des seit mehr als einem Jahr tobenden Kriegs in der Ukraine darf es nicht wieder so laufen: Dass ritualhafter Entrüstung das Versprechen der jeweiligen Regierung folgt, es künftig wirklich viel, viel besser zu machen. Und wieder ein Jahr lang Ruhe ist, bis zum nächsten Bericht. Denn nur durch dieses unselige Muster konnten die skandalösen Zustandsbeschreibungen einer Armee, die einem Angriff auf das Land viel zu wenig entgegensetzen könnte, zum festen Bestandteil des politischen Kalenders werden.
In Wahrheit war es ja so: Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, dem Ende des Kalten Kriegs, schien Deutschland nur noch von Freunden umgeben. Die Bundeswehr, die im Verbund mit den Nato-Partnern, allen voran den USA, jahrzehntelang für Frieden gesorgt hatte, wurde zum Stiefkind der Gesellschaft. Fast das ganze Land, allen voran SPD-Kanzler Gerhard Schröder, sah den russischen Diktator Wladimir Putin durch die rosarote Brille, glänzende Geschäfte mit billigen Rohstoffen wie Erdgas aus Sibirien vernebelten den Blick noch weiter. Aber auch die Union um Angela Merkel blendete die Bedrohung, die von dem Despoten im Kreml ausging, geflissentlich aus.
Jahresbericht 2022: Die Bundeswehr wurde systematisch kaputtgespart
Die Annexion der Krim 2014 interessierte in Berlin kaum, auch die Sorgen der Partner in Osteuropa und dem Baltikum stießen auf taube Ohren. Deutschland war viel zu sehr damit beschäftigt, die "Friedensdividende" einzustreichen: mehr Handel mit Russland, weniger Ausgaben für die eigene Verteidigung. Die Bundeswehr wurde systematisch kaputtgespart, sie schien ja allenfalls noch für Auslandseinsätze in weiter Ferne nötig zu sein. Was noch an Anstrengungen für die Sicherheit nötig war, wurde den Amerikanern überlassen.
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Video: AFP
Putins Angriff auf die Ukraine hat die deutschen Lebenslügen gnadenlos entlarvt. Zu einer Antwort auf mögliche russische Feindseligkeiten gegen Nato-Gebiet hätte Deutschland beschämend wenig beizutragen. Um von der Fähigkeit, sich gegen einen entschlossenen, gut bewaffneten Aggressor selbst zu verteidigen, gar nicht erst zu sprechen. Dass sich nach der Zeitenwende-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz vor gut einem Jahr nun einfach der Hebel umlegen lassen würde, war nicht zu erwarten.
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Erschreckend ist aber, wie wenig anschließend bei der Bundeswehr passiert ist. Nichts ist von den 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Ertüchtigung der Streitkräfte dort angekommen. Waffen, die an die Ukraine gingen, wurden nicht ersetzt. Es ist etwa völlig unvorstellbar, dass etwa die wichtigen Panzerhaubitzen nicht nachbestellt wurden. So wurden die Lücken bei der Ausrüstung der Bundeswehr sogar immer noch größer.
Der Druck auf Verteidigungsminister Boris Pistorius ist riesengroß
Christine Lambrecht schien mit der Mammutaufgabe, die eingerostete Riesen-Maschine Bundeswehr wieder flottzumachen, schlichtweg überfordert. Mit dem pragmatischen und zupackenden Boris Pistorius, der es in nur wenigen Wochen geschafft hat, einen guten Draht zur Truppe aufzubauen, hat Olaf Scholz nun offenbar die richtige Besetzung gefunden. Für die Mängel, die auch im aktuellen Wehrbericht von Eva Högl wieder in all ihrer beschämenden Breite aufgelistet werden, kann er nicht verantwortlich gemacht werden. Auch in einem Jahr kann und wird aus der Bundeswehr noch keine Vorzeige-Armee geworden sein. Doch der Druck auf Pistorius ist riesengroß.
Ist der Weg zur echten Zeitenwende auch weit, zumindest eine sichtbare Trendwende muss ihm schnell gelingen. Denn bei der Bundeswehr-Ertüchtigung geht es nicht etwa um eine Aufrüstung. Sondern um die grundlegende Ausrüstung der Frauen und Männer, die notfalls mit ihrem Leben für die Sicherheit ihrer Mitmenschen einstehen.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Es ist hübsch anzusehen, wie manche sich an den gewesenen Verteidigungsministerinen abarbeiten. Gleichzeitig wird die Hauptverantwortliche immer hübsch ausgelassen.
Es war ein weiterer Fehler Angela Merkels, auch die Bundeswehr verkommen zu lassen. Merkel und ihr Küchenkabinett aus dem Kanzleramt trägt die Verantwortung für das Desaster der Streitkräfte.
Und heute muss man endlich den Mut haben, dass Beschaffungsamt aufzulösen, sich vom Gedanken der „Brunnenbohrarmee“ trennen und die Streitkräfte auch wirklich zu rüsten und nicht, wie unser Kanzler nur darüber zu palavern.
Die Lieferungen in die Ukraine sind zu konsolidieren. Heute muss entschieden werden, was wann und wie im Herbst/Winter geliefert wird. Aber wahrscheinlich werden wir dann wieder ganz erschüttert und überrascht feststellen, dass die Ukraine Hilfe morgen braucht.
Und gleichzeitig müssen die eigenen Streitkräfte verteidigungsbereit gemacht werden. Darüber redet Scholz nun schon seit einem Jahr. Es passiert aber Nichts. Wie soll man das nennen? Es waren Lügen.
Vielleicht müsste man zuallererst die Beschaffungsstrukturen beim Bund durchforsten, um zu sehen, wo der Leerlauf herkommt? Das wäre etwas für den Kopf – das kann ein einfacher Soldat nicht anstoßen, muss aber auch nicht der MInister sein. Der hat andere Sorgen. Auch eine grundsätzlich Inventur wäre angebracht. Was fehlt? Alles! Das ist doch keine Antwort für so eine Organisation. Und danach braucht es Prioritätenlisten, die von unten nach oben abgearbeitet werden. Von mir aus auch anders herum. So funktioniert es in meinem Unternehmen, warum sollte es beim Moloch Bundeswehr anders sein? Es heißt nur immer: Es fehlt an allem. Das ist mir zu einfach, zu pauschal. Statt immer den Ministern und vor allem den Ministerinnen alles in die Schuhe zu schieben, würde mich interessieren: Was machen die Soldaten den ganzen Tag? Sage mir keiner, sie wären überlastet, weil sie 24 Stunden in Verteidigungsbereitschaft sind. Das lasse ich nicht gelten. Vielleicht wäre es Zeit, bei der Renovierung der Quartiere mit anzupacken? Wer hat denn die Spinde demoliert, wer hat nicht gelüftet, dass der Schimmel in den Nasszellen ist? Wer ist für welches Gerät zuständig? Da fängt es doch schon an. Jaaa, nun könnt ihr über mich herfallen, ihr Altgedienten und BW-Freunde. Ich hatte auch einen Lebensgefährten beim Bund, überarbeitet hat sich der sicher nicht. Aber nur jammern und nichts in die Hand nehmen, weder Einsatz vonTatkraft noch Arbeiten an einer funktionierenden Organisation – so geht es nicht.
Die Beschaffungsstrukturen bei der Bundeswehr sind die, die auch für die öffentliche Hand gelten. Und die unterscheiden sich eben in doch einigen Punkten gegenüpber dem Beschaffungsmangement von privaten und juristischen Personen. Und das braucht eben seine Zeit. Es wäre natürlich auch möglich, das erste Angebot einer Ware sofort anzunehmen, die Ware/das Material nicht zu testen ... dann gings fixer :).
@ Wolfgang B.
Hallo Herr B. Wissen Sie, was mich einfach mittlerweile nervt, ist, wenn man sich immer nur mit langem Gesicht hinstellt und sagt: Der Bundeswehr fehlt es an allem .. Dann zeigt man in einem Polit-Magazin verschimmelte Duschen und kaputte Spinde und dass deswegen niemand zum Bund will. Aber: Das kann man reparieren – und zwar schnell. Dass man keinen Panzer ausdrucken kann, ist mir auch klar. Das müssen die hohen Herrn in die Wege leiten und sich endlich darauf festlegen, was sie wirklich brauchen. Das ist eine andere Ebene. Aber versiffte Kasernen – das ist keinen Eintrag im kürzlich vorgelegten Bericht wert, das ist eine Sache der kurzen Wege. Oder über Jahre geduldete Schlamperei. Auch kaputtes Material, das nicht instand gesetzt wird – warum nicht??? Oft geht es doch um Teile, für die kein Minister der Welt zuständig ist. Wenn jedes Fuhrunternehme so arbeiten würde, dann hätten die keinen einzigen LKW auf der Straße.
Kein weiterer Kommentar Frau Reichenauer: nervt mich ebenfalls. Natürlich ist bei der Bundeswehr nicht alles perfekt, aber es ist auch nicht alles grottenschlecht. Einige sollten mal darüber nachdenken was hinter der Bundeswehr wirklich steckt. Einerseits ist es ein Misch-Großkonzern mit einer extrem großen Bandbreite (personell, materiell, auftragsgetrieben). Andererseits ist die Bundeswehr nicht Herr inm eigen Haus. Einflüsse von außen, insbesondere durch die NATO, durch Auslandseinsätze und durch befreundete Staaten machen das Leben nicht ganz so einfach wie "Hänschen" sich das manchmal vorzustelen scheint.
Frau Reichenauer, das sehen Sie schon richtig. An den genannten Missständen und Versäumnissen ist nicht die Politik schuld. Das sind alles hausgemachte Probleme der Bundeswehr selbst, die sich in großen Teilen in ihrem jahrzehntelangen Schlendrian eingerichtet hat. Ich habe selbst regelmäßig mit dem Beschaffungsamt der Bundeswehr zu tun. Die Strukturen und Vorschriften dienen den dort Beschäftigten allzuoft nicht der Problemlösung, sondern zur Weitergabe der Verantwortung an jemand anderen. Offene und unliebsame Vorgänge werden einfach zur Seite gelegt, bis sie Jahre später wieder hochkommen und man dann wieder von vorne anfangen kann. Dazu trägt ein permanenter Stellenwechsel der Beschäftigen bei, der sicherstellt, dass die ungelösten Probleme nicht einem selbst, sondern einem anderen auf die Füße fallen.
Ob Wolfgang L. die hier vorgebrachte Kritik auch
beim Beschaffungsamt der Bundeswehr (mit dem
er „regelmäßig“ „zu tun“ hat, äußert ?
Das neue Deutschland Tempo halt. Hauptsache der Wasserkopf wird immer größer und ist beschäftigt....
Die Ministerinnen Ursula von der Leyen, Annegret Kramp-Karrenbauer und auch die Frau Christine Lambrecht sind mit jahrelanger Misswirtschaft für die katastrophalen Zustände der Bundeswehr verantwortlich. Aber auch deren Kollegen zuvor, die Herren Gutenberg und Co. haben den Weg zum Niedergang mit zu verantworten.
Das kann der neue Verteidigungsminister Herr Pistorius nicht in paar Wochen reparieren. Wir reden hier von Jahren, die benötigt werden. Das Sondervermögen wird dazu auch nicht ausreichen. Auch dieser Illusion muss man sich entledigen. Es ist auch nicht mit einmaligen Zahlungen getan.
Traurig!!! Man kann keinem jungen Landsmann/Landsmännin raten zur Bundeswehr zu gehen, denn die beruflichen Zukunftsaussichten sind dort eher mager bis mies. Von der persönlichen Ausrüstung bis hin zur Geräteausstattung fehlt es an nahezu an Allem. Anstatt dem misslichen Zustand entgegen zu wirken, wird auch noch wertvolles Material an die UA abgezogen, ohne zügige Ersatzbeschaffung . Die Ausrüstung, die an die UA geliefert wird, erfolgt ohne Bezahlung und wird dort quasi der Verschrottung bzw der Vernichtung zugeführt- derweil die Vertreter dieses Landes jeden Tag in unverschämter immer mehr fordern auf Kosten der Steuerzahler. Stärkung der BW ist primär angesagt und nicht die Lieferung von BW Material an kriegsführende Länder.
Lieber Herr H.,
ich bin bin mir sicher, dass der Bundeskanzler nicht gerne dringend benötigtes "BW Material" von der Truppe abzieht und noch viel weniger gerne mit dem lange gültigen Prinzip der deutschen Außenpolitik "Keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete" gebrochen hat.
Leider ist die Ukraine nicht freiwilig ein "kriegsführendes Land" sondern verteidigt sich gegen einen Angriff der Russischen Föderation auf ihr Territorium.
Die Lieferung von "BW Material" an die Ukraine hilft dabei, diesen Angriff abzuwehren. Welche Alternative sehen Sie zum Vorgehen der Bundesregierung?
@ Susanne
Die Hauptlast tragen die USA, Deutschland und Polen bei der Finanzierung und Ausrüstung der Ukraine.
141 Länder haben in der UN Generalversammlung gegen den russischen Angriffskrieg gestimmt.
Die Alternative zu der bisherigen Gangart der Bundesregierung? Die anderen Länder aus der Menge der 141 Zustimmenden könnten auch ihren Anteil leisten anstatt alle mit dem Finger auf die Bundesrepublik Deutschland zu zeigen. Das müsste unsere Regierung auch einmal klar kommunizieren. Der Herr Pistorius hat ja recht diplomatisch hinsichtlich der Panzer Diskussion einen dezenten Wink gegeben.
Antwort an Susanne A und Andreas B.: Alternative wäre, dass die UA sich ohne unrealistische Vorbedingungen an den Verhandlungstisch begibt und nicht die gesamte westl Welt verpflichtet das Land bis zum "totalen" Sieg zu unterstützen.
Auch hat die UA das Minsk 2 Abkommen ständig bewusst unterlaufen und der UA Präsident offen die Erfüllung der Minsk 2
Vereinbarungen rigoros abgelehnt. Der Westen und die UA müssen auch akzeptieren, dass zwar die Pro UA Abstimmung in der UN mit großer Mehrheit angenommen wurde, aber weltweit die überwiegende Anzahl der Länder nicht den kleinen Finger für die UA rühren wird. Es ist nicht deren Krieg. Und auch DEU wird nicht in der UA verteidigt, ebenso wie DEU nicht am Hindukusch verteidigt wurde, obwohl man versucht hat, den Leuten das immer weis zu machen.
Ach Herr Jochen H.
Es ist die letztendliche Bestimmung von Kriegsmaterial, „der Vernichtung“ zugeführt zu werden. Oder was wollen Die mit Munition sonst tun?
Und was ist den an den Vorbedingungen der Ukraine für Sie „unrealistisch“?
Die sind:
- Rückzug der russischen Streitkräfte von ukrainischen Territorium
- Wiederherstellen der ukrainischen Verfassungsmäßigkeit auf der Krim
Ich würde noch ein paar Dinge Obenauf legen:
- Eine „Doppelwumms“, also 200 Mrd.€ als erster sofort zu Zahlender Abschlag auf Reparationen
- Rohstofflieferungen zum Weltmarkt-Preis als Ausgleich der über die 200 Mrd.€ hinausreichenden Beträge der in der Ukraine angerichteten Schäden
- Darüber hinaus 200.000 € Schadensersatz für jede/n geröteten Ukrainer - auszuzahlen direkt an dessen Hinterbliebene.
- Rückzug weitreichender russischer Artillerie mindestens 200 km hinter die russische-ukrainische Grenze.
- Rückzug der russischen Raketen- und Luftstreitkräfte hinter den Ural.
- uneingeschränkte Inspektionsrechte der Ukraine in Russland, zur Einhaltung obiger Forderungen
Also - was wäre daran „unrealistisch“?
Thoms T., das sind doch reine Wunschvorstellungen, die weder militärisch noch politisch auch nur ansatzweise durchsetzbar sind.
Ach der Wolfgang L.
Was ist an der Forderung, sein besetztes Territorium zurück zu bekommen „Wunschvorstellungen“
Um zuerst nicht mehr Territorium zu verlieren und zukünftig den Aggressor aus dem Land zu drängen, bluten gerade Zehntausende Ukrainer.
Für weniger als den vollständigen Rückzug der Russen aus ihrem Land werden die nicht zur Verfügung stehen.
Und das man Russland vor ein internationales Gericht bringt - wieso nicht? Ging mit Deutschland auch.
Thomas T., Deutschland war besiegt. Soweit wird es mit Atommacht Russland nicht kommen. Ich empfehle auch mal einen Blick auf die Landkarte: Aüf welchenm Wege sollen die Ukrainer eigentlich die Krim einnehmen? Zu Lande, übers Wasser oder durcb die Luft? :)))
Sehr geehrter Herr Wolfgang L.
Sie reden so, wie Putin im letzten Februar dachte, als er seine Soldaten die Paradeuniform mit in den Krieg nehmen lies.
Aber als Scholz-Versteher wissen Sie bestimmt auch, warum der Westen 70 Panzer schickt, wenn die Ukraine 300 braucht. Der Westen will offensichtlich, dass der Krieg zum Abnutzungskrieg wird.
Und ich empfehle Ihnen ein Geschichtsbuch, da können Sie nachlesen, dass die Krim schon mehrfach erobert wurde.
Thomas T., Sie haben sicher einen praktikablen Vorrschlag, woher die fehlenden 230 Panzer samt Munition und Logistik genommen werden könnten. :))