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Corona, Ukraine-Krieg, Energiekrise: Scholz bleibt Führung und Antworten schuldig
Kommentar Von Stefan Lange
09.08.2022
Der Kanzler will als handfester Regierungschef in die Annalen eingehen – wie einst Helmut Schmidt. Doch der SPD-Politiker manövriert sich immer mehr ins Abseits.
Kürzlich besuchte Kanzler Olaf Scholz das Siemens-Energy-Werk in Mülheim an der Ruhr, um sich eine Turbine anzuschauen. Eine Turbine. Es ist zwar die Turbine, wegen der nach Angaben des russischen Präsidenten Wladimir Putin nur wenig Gas durch die Pipeline Nord Stream 1 nach Deutschland fließt. Es ist aber eben auch nur eine Turbine, noch dazu ein Ersatzteil.
Olaf Scholz bei Siemens Energy: Gut gemeint, schlecht umgesetzt
Man konnte sich angesichts der Bilder schon fragen, ob ein deutscher Regierungschef gerade nichts Besseres zu tun hat, als 20 Tonnen Stahl anzufassen. Klar, der Kanzler wollte damit eine politische Botschaft verbinden. Sieh her, Wladimir Putin, wir trauen dir nicht, sollte die lauten. Der Kreml ließ sich davon jedoch erwartungsgemäß nicht beeindrucken. Die Sache endete deshalb so, wie sie meist für Scholz endet: Gut gemeint, aber schlecht umgesetzt.
"Er bringt es einfach nicht rüber" – diesen Satz hört man häufig, wenn von der Performance des Kanzlers die Rede ist. Nicht nur Menschen außerhalb des Berliner Politikbetriebs, Wirtschaftsleute zum Beispiel, haben diesen Eindruck von Scholz. Selbst in der eigenen Fraktion warten sie sehnsüchtig darauf, dass ihr Kanzler endlich durchstartet. Halb Mitleid, halb Frust schwingt in der Einschätzung mit, beides ist nicht gut für das Ansehen eines Mannes, der eine Führungskraft sein muss.
Scholz hat sich offenbar dafür entschieden, es wie Helmut Schmidt zu machen. Der ebenso knorrige wie knurrige SPD-Politiker und Bundeskanzler redete nicht viel und entschied lieber, sein Krisenmanagement bei der Sturmflut 1962 ist legendär. Scholz' Sturmfluten sind die Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg und die Energie-Krise. Der Kanzler will sie lösen, indem er punktuell auftaucht, es ohnehin schon immer gewusst hat und das Problem im Handstreich löst, wie es einst Schmidt zu tun pflegte.
Das kann jedoch schon deshalb nicht funktionieren, weil die medialen Umstände andere sind als zu Zeiten von Schmidt. Heutzutage werden politische Entscheidungen in Echtzeit verbreitet und sofort bewertet. Da hilft es nicht, ab und an den Finger zu heben. Angela Merkel war irgendwann "Mutti", weil sich viele im Volk von ihr umsorgt fühlten, 24 Stunden am Tag und sieben Tage die Woche. Scholz ist von "Vati" noch sehr weit entfernt, wie die sinkenden Umfragewerte zeigen.
Kanzler Olaf Scholz könnte über Cum-Ex stolpern
Seine stoische Ruhe, einige sprechen auch von Phlegma, könnte ihn jetzt das Amt kosten. Die neuen Vorwürfe im Hamburger Finanzskandal demontieren das Ansehen des deutschen Regierungschefs. Dem Kanzler haftet der Mief der Korruption an, der Geruch begleitet ihn ins Ausland. Und wieder erklärt der Kanzler sich nicht, er wartet ab. Von seiner Sommer-Pressekonferenz am Donnerstag wird wohl kein Erkenntnisgewinn ausgehen, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit bereits andeutete. Der ehemalige Hamburger Bürgermeister dürfte sich, wenn überhaupt, erst am 19. August vor dem Untersuchungsausschuss der Hansestadt zur Sache äußern, der die Vorgänge um illegale Cum-Ex-Geschäfte und die Verwicklung der Warburg-Bank aufklären will.
Dabei drängt die Zeit, denn je näher Herbst und Winter rücken, desto mehr Probleme müssen für die Menschen gelöst werden. Die Regierungskoalition ist über Themen wie Übergewinnsteuer, Infektionsschutz und 9-Euro-Ticket tief zerstritten und bräuchte jetzt einen Chef, der Halt und Orientierung bietet.
Beides jedoch scheint dem Kanzler abhandengekommen zu sein. Am Dienstag besuchte er den Industriepark Höchst und die DFB-Zentrale in Frankfurt am Main. Scholz redete zunächst belangloses Zeug über Wasserstoff, dann über Fußball. Antworten gab es keine. Fragen der Medienleute waren gar nicht erst zugelassen.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Eine Parallele zwischen Scholz und Schmidt gibt es auf jeden Fall :
Beide haben mit der SPD sehr schweres Gepäck auf dem Buckel . Dieses Sperrgut machte vernünftiges Regieren seit jeher unmöglich !
Schmidt fiel die SPD hinterrücks in den Rücken , als er die ja immer richtige Nachrüstung beschloß .
Das gleiche Schicksal wird im Winter Scholz erleben - wegen der Unterstützung der sich zu recht und (Gott sei Dank !) sehr erfolgreich gegen die russische Soldateska wehrende Ukraine .
Es braucht gar nicht die "Berliner (früher : Bonner) Journaille" ( wie jemand hier behauptet) , die SPD reicht(e) immer schon völlig aus !
"Angela Merkel war irgendwann "Mutti", weil sich viele im Volk von ihr umsorgt fühlten, 24 Stunden am Tag und sieben Tage die Woche."
Ich musste über diesen Satz heftig lachen. Danke!
Von "umsorgt" kann keine Rede sein. Der Begriff "Umsorgen" ist mit etwas Positivem zu verbinden. Das kann und konnte ich bei dieser "Mutti" nicht sehen. Es würde eher der Begriff U-Boot Mutti passen. Immer wenn es brenzlig wurde und wichtige Entscheidungen anstanden, war sie auf Tauchfahrt! DIe POlitik von "Mutti" ist legendär - katastrophal. Danke "Mutti" - für Nichts!
Naja, umsorgt hat sie vielleicht schon. Aber halt nicht Sie und mich.
Thomas T., Sie sind nichts anderes als ein einfältiger SPD-Hasser aus der Anhängerschaft von AfD und FDP. Wen hätten Sie denn
lieber als Kanzler : Friedrich Merz, reich geworden als Finanzberater bei Black Rock, oder den rechtsradikalen Herrn Maaßen von
der rechtslastigen Werte-Union, oder Jens Spahn, der in der Pandemie als Gesundheitsminister versagt hat und sich dafür in
Berlin ein millionenschweres Haus kaufen konnte, oder Christian Lindner, der Lobbyist des neuen Porsche-Vorsitzenden, alles
Politiker, die enger mit der Wirtschaft verbunden sind als es sein sollte. Keine Sorge, Ihr Scholz-und SPD-Hasser: Allein durch
Hass werdet Ihr Scholz nicht aus dem Amt jagen. Neben Radikalen wie Sie einer sind, gibt es Gott-sei-dank noch viele andere,
die nicht von Hass gegen Rot-Grün verseucht sind.
>>Das kann jedoch schon deshalb nicht funktionieren, weil die medialen Umstände andere sind als zu Zeiten von Schmidt. Heutzutage werden politische Entscheidungen in Echtzeit verbreitet und sofort bewertet.<<
Die medialen Zustände sind es, dass heute jeder glaubt, überall mitreden zu müssen, auch wenn keinerlei Fachwissen oder Kenntnisse vorhanden sind. Sie, Herr Lange, echauffieren sich, weil Herr Scholz mit einer Turbine fotografiert wird. Beim Oppositionsführer machen Ihnen aber Fototermine in Kiew oder in Isar 2 keine Bauchschmerzen. Es ist bezeichnend, dass seit der Amtsübernahme von Herrn Scholz praktisch kaum ein Tag vergeht, an dem nicht medial gegen ihn gehetzt wird. Und was in der Zeitung steht, das wird ja stimmen, warum sollte sich der Bürger da noch einen Kopf machen, nicht wahr.
Lieber ein unaufgeregter Olaf Scholz, der überlegt, was er sagt, statt eines bayerischen Poltergeistes.
Zwischen "unaufgeregt" (wobei er eher sediert wirkt, als unaufgeregt) und "Poltergeist" ist sehr viel Spielraum. Auf mich wirkt er stets, als hätte man ihn gerade aus dem Tiefschlaf geweckt. Und dann kann er auch noch sehr gut "arrogant" - wenn er die Frage einer Journalistin überheblich lächlend abtut, als wär sie fehl am Platz.
Wie hier bereits geschrieben: die CDU hatte einen leider noch viel schlechteren Kanzler-Kandiaten. Drum wurde das geringere Übel Kanzler.
Scholz hat ein schweres Erbe und ein politisches Chaos von Frau Merkel übernommen und im Grunde genommen haben wir niemanden besser als Olaf, der dafür den Kopf hinhält und sich noch beschimpfen lässt.
Mag so sein nach der Frau Merkel,
aber ob wir nicht einen besseren Kanzler hätten haben können, das halte ich wohl für ein Gerücht.
>>VON
RAINER KRAUS
vor 6 Min.
Scholz hat ein schweres Erbe und ein politisches Chaos von Frau Merkel übernommen und im Grunde genommen haben wir niemanden besser als Olaf, der dafür den Kopf hinhält und sich noch beschimpfen lässt.<<
Umsonst wird er mit seiner "Duckmäuserischen Art" bestimmt nicht beschimpft, Nein!
Die Union hat ihn durch die Wahl ihres Kanzlerkandidaten erst ins Amt gebracht!
Frau Stokowski vom SPIEGEL hat mal erklärt, dass sie ihre Kolumnen auch mal nach ein paar Joints oder etwas zu viel Whiskey schreibt.
Das: „Scholz hat sich offenbar dafür entschieden, es wie Helmut Schmidt zu machen. Der ebenso knorrige wie knurrige SPD-Politiker und Bundeskanzler redete nicht viel und entschied lieber.“
könnte in einem solchen Zustand entstanden sein.
Scholz kann in den Intellektuellen Fussstapfen, die Helmut Schmidt hinterlassen hat, Pogo tanzen.
Scholz entscheidet nicht. Und wenn er entscheidet, kann er sich kurz darauf an nichts mehr erinnern. Groß wird überall berichtet, dass die Staatsanwaltschaft bei Trump war. Da brauchen wir nicht mehr darüber reden, dass auch bei Olaf Scholz der Staatsanwalt war.
Sein Gesundheitsminister muss sich schon vorwerfen lassen, Wissenschaftsfeindlichkeit völlig zu negieren. Sein Wirtschaftsminister bekommt kein Gas aus Katar, sein Landwirtschaftsminister erkennt erst nach der Anbauzeit, dass es schlau wäre, mehr Weizen auszusäen, die Verteidigungsministerin ist völlig unwissend, die Außenministerin handelt wie die kindliche Kaiserin, dermaßen Finanzminister rauscht das Geld wie Sand durch die Hände, der Justizminister irrlichtert bei der Wahl des Geschlechts.
Alle zusammen sind wirtschafts- und energiepolitisch nicht in der Lage, die ideologischen Holzwege zu verlassen.
Diese Regierung ist tatsächlich am Ende
Herr Thomas T.,
wenn ich Ihre Kommentare lese, habe
ich das Gefühl, dass Sie auf einem
permanenten Horror Trip sind.
Letztens fühlten Sie sich vom Verfassungsschutz
verfolgt, jetzt vergleichen Sie Scholz mit Trump, der
ja nur einen Staatsstreich geplant hat.
Wenn Frau Baerbock eine kindliche Kaiserin ist,
dann sind Sie ein erwachsenes Rumpelstilzchen.
Sehr geehrter Herr Wolfgang S.
Immerhin kann ein Rumpelstilzchen aus Stroh Gold spinnen.
Warum versuchen Sie täglich eine funktionierende Demokartie zu zerstören? Wir haben allerdings keinen Trump in Deutschland, irgendwann werden Sie das hoffentlich kapieren.
Scholz mach das gar nicht so schlecht. Er muß nicht über jedes Stöckchen springen, das ihm von der Presse hingehalten wird. Er wirkt unaufgregt und das ist in dieser Zeit eine ganz gute Eigenschaft. Wozu gibt es denn Minister und Staatssekretäre?
Bin gespannt wie lange es noch dauert, bis die Berliner Journaille den Kanzler samt seiner Koalition aus dem Amt geschrieben hat.