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Die EU muss ihre Sicherheitspolitik überarbeiten

Kommentar Von Katrin Pribyl
13.01.2022

Die Ukraine-Krise hält Europa in Atem. Doch bei den Gesprächen über die bedrohliche Lage ist Brüssel außen vor.

Diese Woche hat treffend illustriert, warum die Europäer ihre Sicherheitspolitik dringend überarbeiten müssen. Am Montag hatten sich die USA und Russland in Genf getroffen, um über die Ukraine-Krise zu beraten. Die Europäer fehlten am Tisch. Am Mittwoch sprachen die Nato und Moskau fast fünf Stunden in Brüssel über dieses Thema. Auch hier fehlte die EU als Institution, obwohl 21 Länder sowohl dem Militärbündnis als auch dem Staatenverbund angehören, und obwohl es auch um die Sicherheit Europas geht.

Dass Russlands Präsident Putin die Europäer als Unterwürfige Amerikas belächelt und sie nicht als relevant erachtet, um Lösungen für Probleme zu finden, hat leider einen wahren Kern. Die Gemeinschaft ist weit davon entfernt, in sicherheitspolitischen Fragen autonom zu agieren wie auch zu reagieren. Der sogenannte Strategische Kompass, eine Art sicherheits- und verteidigungspolitische Doktrin, den die EU im März verabschieden will, kann jedoch ein Anfang sein, die Souveränität zu stärken.

Europa muss militärische Fähigkeiten verbessern

Auch wenn die USA der engste Verbündete Europas bleiben werden und müssen, ist es wichtig, in den zunehmenden Machtkämpfen dieser Welt weniger von Washington abzuhängen und selbst handlungsfähiger zu werden. Weil die EU wenig militärische Kraft besitzt, steht sie trotz ihrer wirtschaftlichen Stärke oft am Rand, wenn die großen Mächte geopolitische Fragen verhandeln. Es mag paradox klingen. Aber militärische Fähigkeiten sind leider notwendig, um nicht nur abzuschrecken, sondern auch auf diplomatische Weise die eigenen Interessen zu vertreten und Friedenspolitik zu betreiben mit Kompromissen und Kooperationen. Mit Kriegstreiberei, wie viele oft schimpfen, hat das nichts zu tun.

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13.01.2022

Sinnleerer Artikel. Der EU wird es aufgrund der Meinungsvielfalt unter den Mitgliedsstaaten kaum gelingen eine glaubwürdige Verteidigungsstrategie und deren Realisierung auf die Beine zu stellen. Nur unter dem Schirm der NATO kann sie Beiträge leisten; die hat NATO nur eben mit dem Nachteil, dass die USA die dominierende Rolle spielen und die NATO als Instrument betrachten ihre Weltmachstellung abzusichern. Und die Ukraine ist dabei zum Spielball der Machtinteressen der USA und Russlands geworden. Wie hat Frau Newland für die USA zur Ukraine verkündet- Fuck the EU. Die USA wollten den Regime Change in der UA mit allen Mitteln realisieren; hatten aber wohl nicht mit der harschen Reaktion Russlands gerechnet.

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13.01.2022

Das ist ein -mit Verlaub- Quark-Kommentar ( ein anderer Begriff ist hier nicht zu finden) höchster Güte !

Man merkt deutlich , daß die Autorin eine "Spätegeborene" ist , die mit der Organisation "NATO" selberschuldet nichts anzufangen weiß .


Sehr geehrte Frau Prybl ,

wenn die NATO am Verhandlungstisch sitzt , sitz natürlich (!) Europa am Tisch !
Denn die NATO besteht - neben den USA und Canada - ausschließlich aus Europa - aus europäischen Staaten !

Insofern ist es eben eine Mär -, daß Europa eine Verteidigungsgemeinschaft bräuchte . Eine solche hat Europa schon !

Das , was die Europäer überfällig machen müssen , ist , ihre Verteidigungsbereitschaft und -ausgaben innerhalb der NATO endlich so bereitzustellen , wie dies schon lange erforderlich ist und auch gefordert wird .

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