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Erst Graichen weg, nun Kehrtwende beim Gebäudeenergiegesetz: Robert Habecks Doppelwumms rettet nicht nur ihn selbst, sondern auch Akzeptanz für Klimaschutz.
In Berlin ging innerhalb der Grünen dieser Tage schon die Sorge um, ihr in der Popularität tief abgestürzter einstiger Superstar Robert Habeck könnte hinschmeißen. Doch nun versucht der Politprofi und Vizekanzler den zweiten Befreiungsschlag binnen zehn Tagen. Erst feuerte der Minister das Energiewende-Mastermind seines Ministeriums, Patrick Graichen. Nun ist der hochumstrittene Gesetzentwurf dran, der ebenfalls noch sehr deutlich die Handschrift des in der Trauzeugenaffäre gestrauchelten Ex-Staatssekretärs trägt.
Habeck kappt das enge Netz zur Agora Energiewende
Der Druck auf Habeck war nicht nur aus der FDP zu groß, das höchst umstrittene Gebäudeenergiegesetz wieder aufzuschnüren, das weder dem Praxistest noch der politischen Durchsetzbarkeit standhält. Mit dem Doppelwumms innerhalb seines Ministeriums rettet sich nicht nur Habeck vor dem Untergang, er macht auch klar, dass er nicht die Marionette der "Denkfabrik" Agora Energiewende ist. Die bestens vernetzte Ideenschmiede hatte schon in Zeiten des Umwelt- und Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel ihre Wege in die Regierung gesponnen und ist mit manchem Konzept nicht unschuldig daran, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien in die Krise geriet.
Der bisherige Gesetzentwurf zum Gebäudeenergiegesetz bestätigt nicht nur den Vorwurf einer "Klimapolitik mit der Brechstange", sondern war handwerklich ähnlich miserabel gemacht wie die unter Graichen entwickelte Gasumlage, die als erste Habecks Glanz ermatten ließ. Nicht nur die bei Klimaaktivisten und Teilen der öffentlichen Meinung verhasste FDP hat zu Recht beim Heizungsgesetz den Notschalter gedrückt, auch seitens der SPD war klar, dass die massive soziale Schieflage nicht einfach mit ein paar Milliarden Förderhilfen zugeschüttet werden kann.
Hausbesitzer brauchen Berechenbarkeit statt Verunsicherung
Das Heizungsgesetz muss nun an die Realität und die Machbarkeit angepasst werden, statt massiver Verunsicherung der Bevölkerung muss Berechenbarkeit beim notwendigen klimafreundlichen Umbau des Gebäudesektors herrschen. Den einst gefeierten Begriff "Wärmewende" hat der Wortkünstler Habeck mit seinem Heizgesetzchaos verbrannt. In den Ohren der Mehrheit der Menschen klingt das Schlagwort inzwischen wie eine Bedrohung. Der Neustart beim Heizungsgesetz ist die Chance, die einst breite Akzeptanz der Klimapolitik zu retten.
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Die Diskussion ist geschlossen.
warum gibt es in Deutschland eigentlich keine Volkabstimmung gegen dumme Politicker und warum wird nicht von jedem Politicker eine Fundierte Berufsausbildung verlangt ???
Weil sonst Menschen die Politiker mit "ck" und "Fundiert" groß schreiben abstimmen dürften, schätze das ist wohl der Hauptgrund - Ironie off
„Robert Habecks Doppelwumms rettet nicht nur ihn selbst, sondern auch Akzeptanz für Klimaschutz.“
Es ist Pfingsten und die Lobpreisung des Herrn wird mit allen Zungen dargebracht.
Nachdem es ja bei Habeck geradezu zur Sitte verkommt, Murks in Gesetzesform zu gießen (wir erinnern uns an die „Gasumlage“) wird mal wieder eine von Außen erzwungene Korrektur als eine seiner Heldentaten voller Doppelwumms verbrämt.
Nur steht den Behauptungen von Herrn Pohl keinerlei faktischer Nährboden zur Verfügung.
Wo und wie ist mit Habecks Miniwende die Zustimmung für Klimaschutz gestiegen? Worauf basiert diese Behauptung? Gibt es da Umfragen oder ist das Handeln entsprechend?
Unter Habeck wurden Kohlekraftwerke (Auch für Steinkohle aus Australien) wieder hochgefahren und Frau Baerbock fliegt statt wie versprochen Linie, doch lieber mit der Luftwaffe. Ist das der Klimaschutz für den die Zustimmung steigt?
Der Wärmekataster kommt. Das unsinnigen Energieeinspargesetz kommt. Das wird die Menschen erst noch erreichen.
Ansonsten liest sich die Bilanz des Wirtschaftsminister so:
Die Bauindustrie bricht ein (die bringt 6% der Wertschöpfung in Deutschland und ca 12% des BIP fließen in diese). Der private Konsum zeigt steil nach Unten (Das führt wahrscheinlich nicht zu Insolvenzen sondern es wird nur aufgehört zu produzieren), die Wirtschafts-Prognosen sind lausig, derzeit befindet sich Deutschland in der Rezession, die Steuereinnahmen werden laut Finanzminister sinken und das alles wird sich bald auf dem Arbeitsmarkt niederschlagen.
Vom „Grünen Wirtschaftswunder“ ist weit und breit nichts zu sehen.
Also wieso sollte sich Habeck „retten“?
Je länger seine politisches Handeln für den Bürger erlebbar wird, um so schlechter sind die Zustimmungswerte für die Grünen, und um so besser sind die der AfD. Vor so was konnte sich noch keiner „retten“.
Das lieber Wolfgang L. ist doch wie "fast immer" Ihre Art,
einfach Landwirten zu unterstellen, dass sie wohl weit "dümmer" sind als Sie, als "Gstudierter Ärmelschoner tragender Beamter" das dürften "hier doch wohl schon die Meisten" so von Ihnen gelesen haben, oder?!?
Übrigens, Hubert Aiwanger hat "auch studiert" nicht nur "Sie" und der angesprochene "Herr Altmeier" das sollten Sie bitte auch mal zur Kenntnisnahme nehmen, Danke!
https://de.wikipedia.org/wiki/Hubert_Aiwanger
Wildegger, lesen Sie einfach meinen Beitrag und den Beitrag, auf den ich geantwortet habe, nochmals durch, dann verstehen Sie vielleicht, worum es geht und dass Sie wieder einmal völlig daneben liegen mit Ihrem Geschwafel.
Mit seinen Gesetzesvorlagen verunsichert Habeck die Bürger und die Wirtschaft nachhaltig. Über Wochen oder Monate wird darüber diskutiert und Licht am Ende des Tunnels immer noch nicht erkennbar. Große sollen umgearbeitet werden. Dieses Spielchen hilft die sowieso schon lahmende Konjunktur weiter einzubremsen. Das Signal steht auf Rezession und Habeck tut so als wäre das ganz normal. Die Kombination der Folgen des UA Krieges wie hohe Inflation und Habecks ungestüme Vorgehensweise bei der Klimapolitik schaden dem Wirtschaftsstandort DEU. Aber mit deu Interessen hat die grüne Politikklientel von Haus aus nichts am Hut- übergeordnete Wertigkeiten leiten ihr Handeln.
Solange die "Deutschen" nicht auf die Barrikaden gehen, darf Habeck weiter referieren.
Woanders geht die Sorge um, dass dieser "Superstar" um jeden Preis im Amt bleiben will.
Wirtschaftsminister sollte nur einer werden, der die Kompetenz dazu besitzt und kein Schriftsteller, der Geisteswissenschaften studiert hat.
Welche Kompetenz? Immer mehr Menschen werden immer aermer. Fehlt es an Wissen und/oder Moral?
Gerold R., in Bayern haben wir einen Landwirt und Altmaier war Jurist. Der Effekt ist sinnloser Aktionismus im einen und war Stillstand im anderen Fall.
Habeck weiß wenigstens, was er will, er hat uns durch die größte Energiekrise seit dem Krieg geführt und er setzt um, was er für richtig hält. Davon wird Deutschland lange profitieren, auch wenn einige das heute nicht verstehen wollen oder können.
@ Wolfgang L.: >> er setzt um, was ER für richtig hält. <<
Also wie Trump, Kim, Putin. Ich weiß ja nicht ob das das richtige Demokratieverständnis ist? Er müsste eigentlich umsetzen, was für UNS das richtige ist, nicht was ER dafür hält.
Christina M., da haben Sie glaub einen Denkfehler drin. Aber das kennen Sie ja nun schon. :))
Wir muessen Energie sparen. Brauchen kein Fleisch aus Argentinien, Tomaten aus China, keine SUVs, E-bikes. Das Internet wird zugeschuettet mit ueberfluessigem, Unsinn.
Nicht "wir", Sie brauchen das nicht. Beachten Sie den Unterschied.
"Habecks Heizgesetzwende ist ein überfälliger Befreiungsschlag"
Der beste Befreiungsschlag wäre für D, wenn er zurück treten würde.
"Der beste Befreiungsschlag wäre für D, wenn er zurück treten würde."
Damit so weitergemacht wird wie in den letzten Jahren und die Klimaziele weiterhin missachtet werden. Warum auch immer ist dem einen oder anderen egal ob die Erderwärmung auf 2° oder mehr steigt.