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Kommentar
02.04.2023

Die Ampel ist auf dem besten Weg zur Rumpelkoalition

Die starken Männer der Ampelkoalition kommunizieren nicht mehr gut miteinander: Finanzminister Christian Lindner, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Kanzler Olaf Scholz.
Foto: Michael Kappeler, dpa

Eigentlich wollten SPD, Grüne und FDP neu zusammenfinden, doch die zähen Verhandlungen brachten das Gegenteil. Die Balance fehlt. Zwei der drei Parteien sind sauer auf die dritte.

Wenn Fußballkaiser Franz Beckenbauer früher die dürftigen Leistungen der Nationalmannschaft kritisierte, benutzte er dafür den Begriff "Rumpelfußball". Wäre Beckenbauer das echte Staatsoberhaupt Deutschlands, könnte er seinen Begriff prima auf die amtierende Bundesregierung ummünzen. Das Ampelbündnis ist auf dem besten Wege zur Rumpelkoalition. 

Der jüngste Versuch, sich zusammenzuraufen, ging völlig schief. Statt neue Gemeinsamkeiten zu finden, schaufelten die drei Parteien in der 30-stündigen Abnutzungssitzung die trennenden Gräben tiefer. Statt Mannschaftsgeist und Miteinander prägen die Koalition mittlerweile Missgunst und Gegeneinander. Kaum ist der Krach um Heizungen, den Ausbau der Autobahnen und die Zukunft des Verbrennermotors verhallt, spitzt sich der Kampf um die Kindergrundsicherung zu. 

Der Kampf gegen den Klimawandel wird jetzt konkret

Verschiedene Ursachen sind es, die das Regierungsbündnis in die Beziehungskrise stürzten. Im ersten Jahr schweißte der russische Einmarsch in die Ukraine SPD, Grüne und FDP zusammen. Sie mobilisierten auf Kredit Milliarde um Milliarde – für die Bundeswehr oder die Abwehr des Energieschocks. Nun, da der Krieg in der Ukraine traurige Normalität geworden ist, lässt der äußere Druck nach. Die Ampel wendet sich dem zu, was sie im Koalitionsvertrag vereinbart hatte. Bedeutendstes Thema ist der Kampf gegen den Klimawandel. Die Abnabelung der Wirtschaft und der Gesellschaft von Kohle, Öl und Gas wird jetzt für den Einzelnen konkret, wie die neuen Vorgaben für den Heizungskeller symptomatisch zeigen. 

Wärmepumpe oder moderne Gasheizung? An der Frage hatte sich die Ampel festgebissen.
Foto: Silas Stein, dpa

Weil aber Finanzminister Christian Lindner die Härten nicht mehr auf Pump abfedern will, wächst der Widerstand in der Bevölkerung. Das bekommen gerade die Grünen zu spüren, die in den Umfragen in der Gunst verlieren. Zur schrumpfenden Zustimmung der Wähler kommt das Gefühl hinzu, dass SPD und FDP gemeinsame Sache gegen sie machen. Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD nimmt aus der Warte der Grünen zu viel Rücksicht auf die Freien Demokraten, weil er nach der Serie der FDP-Wahlschlappen nicht riskieren will, dass die Liberalen aus der Regierung austreten. Scholz persönlich werfen sie vor, eine konsequente Klimaschutzpolitik zu bremsen, weil er den Leuten nichts zumuten wolle. 

Schritt für Schritt ist Scholz' Motto

An diesem Vorwurf ist einiges dran. SPD und FDP bewerten die Klimapolitik der Grünen als weltfremd. Eine Industrienation wie Deutschland könne es sich zum Beispiel nicht leisten, auf Sanierung und Ausbau der Autobahnen zu verzichten. Innerhalb der Koalition ist also die Balance verrutscht und es sieht nicht danach aus, dass sie wieder ins Gleichgewicht gesetzt wird. 

Lesen Sie dazu auch

Vielleicht kann man einer Gesellschaft beim Klimaschutz nicht mehr zumuten. Klar ist auch, dass das Beschlossene nicht reicht, damit Deutschland bis zur Mitte des Jahrhunderts seinen CO2-Ausstoß auf Null senkt. Dieses Ziel war wahnsinnig ehrgeizig, aber schon beim ersten Gegenwind wird es einkassiert. Die FDP hat es geschafft, den Grünen erneut das gefürchtete Label "Verbotspartei" umzuhängen. Und die Grünen bestanden auf dem Abschalten der drei letzten deutschen Atommeiler und verhalfen Kohlekraftwerken zu einer späten Blüte. Das gegenseitige Belauern, das Punktemachen auf Kosten der Partner, ist zurück. Wahrscheinlich ist das Rumpeln der Normalzustand in der Politik. Ihren Anspruch hat die Ampel aber damit aufgegeben. 

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

04.04.2023

Thomas T., so ein langer Hass-Kommentar gegen die Ampel und vor allem gegen die Grünen und Habeck. Sie sind ein wohlhabender
Mann und haben große Angst, dass Sie ein paar Euro abgeben müssen für die maroden Schulen, Brücken und Straßen und für
die Ärmsten, für die Kleinverdiener, Kleinrenter, die vielen alleinerziehenden Frauen und die vielen Kinder, die in Armut leben in
unserem reichen Deutschland, wo das Privatvermögen bereits in die Billionen geht und die Steuerhinterziehung zum Hobby geworden
ist.
Wolfgang S., ( 2.4. ) : wie recht Sie haben.

04.04.2023

>>dass Sie ein paar Euro abgeben müssen für die maroden Schulen, Brücken und Straßen und für
die Ärmsten, für die Kleinverdiener, Kleinrenter, die vielen alleinerziehenden Frauen und die vielen Kinder, die in Armut leben in
unserem reichen Deutschland, wo das Privatvermögen bereits in die Billionen geht und die Steuerhinterziehung zum Hobby geworden
ist.<<
Wenn's mal so wäre. Wenn unsere Steuern für all das hergenommen würden...
Wenn ich mir allein in Augsburg so manche Straße anschaue, weiß ich, dass dafür keine Steuern verbraucht worden sind. Und von den Rentnern hier im Land reden wir auch lieber nicht. Das "reiche Deutschland" gibt's eben nicht mehr. Es sind - wie überall auf der Welt - einzelne Personen, die stinkend reich sind. Aber der Großteil tendiert eher in die andere Richtung. Und wenn Herr Habeck schon Wiederaufbau-Hilfe für die Ukraine verspricht, weiß ich schon nicht mehr, ob ich nur noch drüber lachen oder doch lieber schreien möchte.

04.04.2023

>> Der Kampf gegen den Klimawandel wird jetzt konkret <<

Grüne Bundestagsabgeordnete klauen bei Wikipedia ein Bild, erfinden ein Klimaschutz-Märchen mit Wärmepumpe und twittern es dann.

https://twitter.com/BHerrmann_/status/1642420002035847169?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%7Ctwgr%5Etweet

Man beachte die Position von Fenster und Gardinen bei den angeblich 80 cm dicken Wänden ;-)

Das bild stammt aus dem Wiki Artikel "Bauernhof". Unten unter "Mehrseithöfe".

Die Presse schweigt überwiegend...

03.04.2023

„Rumpelkoalition“ - der infantile Begriff ist deutlich zu schwach. „Rumpelkoalition“ klingt nach Rumpelstilzchen - ein Unsymphat, aber immerhin konnte der Stroh zu Gold spinnen. Davon sind unsere Ampelnden Lichtjahre entfernt. Und mit „Rumpelfussball“ wurde Deutschland Europameister 1996 oder stand 2002 im WM-Finale. Kein schöner Fußball, aber jeder hatte vor den hart arbeitenden Rumplern Respekt. Heute ist Deutschland nur noch ein Witz, den keiner mehr ernst nimmt.

„Häuptling“ Habeck in Brasilien. Fehlte nur, dass er Glasperlen verteilt. Oder der Robert beim Bücken in Quatar. Oder Scholz einbestellt zum US-Präsidenten.wie geht der deutsche Witz- AKW-Ausstieg mit Kohlekraft ausgleichen, aber die Welt belehren, dass nun alle aus dem CO2 aussteigen müssen. Dann so irre Ziele wie das, dass „Deutschland bis zur Mitte des Jahrhunderts seinen CO2-Ausstoß auf Null senkt.“ Halten wir alle den Atem an? Wie sollen unsere Pflanzen ohne CO2 wachsen?

Und Lindner ist der „Belzebub“, weil er einfach keine exorbitant neuen Schulden machen will. Ok - der hält die Verfassung noch nicht für irrelevant. Da sind Grüne/Linke schon viel weiter. Anstatt man mal hergeht, und sich fragt, ob man das Geld anderswo einsparen könnte. Ein aus allen Nähten platzender Sozialhaushalt sollte Spielräume kennen.

Aber wer, wie diese Koalition eigenen Traumschlössern nachjagt, wie unsere nach „Räääächts“ krallende Innenministerin, wacht dann irgendwann in der Wirklichkeit explodierender Gewalt auf der Straße auf. Da wird dann mal am Königsplatz ein Familienvater totgeschlagen, und der Täter erhält eine Jugendstrafe von vier Jahren und sechs Monaten Haft und verteilt im Gericht Kusshändchen an seine Fangemeinde. Ist der schon wieder frei? Und erinnert noch irgendjemand daran? Und das war noch vor Nancy, die sehr gerne dienstlich, bezahlt vom Steuerzahler, nach Hessen fährt. War da was? Ach ja, eine Wahl in der Faeser SPD-Spitzenfrau ist. Und wenn sie nicht in Hessen ist, zeigt sie in Quatar Armbinde. Als hätte die Welt nicht schon genug deutsche Armbindenträger gesehen.

Und dann der Robert. Jeder der in Deutschland eine Rotbuche fällen will/muss bekommt unglaublich Ärger mit den Ämtern. Der Robert bastelt sich Gesetze, nach denen seine Windmüller, deren Oberlobbyisten in Clanstärke (2 Familien) im Wirtschaftsministerium sitzen, auf Nichts Rücksicht nehmen müssen. Umweltschutz, Tierwohl, Gewässerschutz, Naturschutz, Menschenschutz - alles egal, das kann weg, wenn das Windrad kommt. Der Robert macht dann noch die zynischsten Gesetze dieses Landes. Gab es schon mal so was wie dieses Wärmepumpen- Pamphlet, dass als Gesetz so zynisch mit dem Ableben älterer Menschen rechnet? So was während Corona, und derjenige, der so ein Gesetz geschrieben hätte, wäre geteert und gefedert durchs Land getrieben wurden. Ach so - Stellen ausschreiben braucht der Robert auch nicht. Die besetzt er persönlich nach Gutsherrenart. Nachdem er so viele neue Stellen geschaffen hat, dass es noch für den letzten grünen Fahrensmann reicht. Das sollte sich irgendein Behördenleiter erlauben - der wäre sofort seinen Beamtenstatus, seine Pension und seinen Job los.
Dann die Anna-Lena. Die hopst und plappert, dass es einen schwindlig wird, und erklärt am Ende Russland den Krieg. Aber Hauptsache in Nigeria werden öffentliche Toiletten nicht am Stadtrand, sondern mitten in der Stadt geplant. Das ist dann von feministischer Außenpolitik geförderte feministische Stadtplanung. Und fliegen wollte die Anna-Lena doch Linie - hat auch nicht wirklich geklappt, sagt die gestresste Flugbereitschaft.

Man könnte jetzt, über Frau Geiwitz schreiben, die krachend an ihren Wohnungsbauplänen scheitert. Über den im Gesundheitsministerium, der Milliarden für Impfstoffe und Masken verbrennt, die Keiner braucht (Dad Geld würde wahrscheinlich für ein Jahr Kindergrundsicherung reichen). Ansonsten zertrümmert er noch den letzten funktionsfähigen Rest eines Gesundheitssystems, dass von völlig ausgelaugten Mitarbeitern/Innen noch geradeso am Leben gehalten wird.
Über zwei Ministerinnen wird schon gar nicht mehr geredet, die sind schon rausgeflogen.
Und die Bildungsministerin hält Gipfel ab, an denen keiner teilnehmen will, und fliegt dann ersatzweise nach Taiwan. Ich bin sicher, die Taiwanesen warten nur so auf deutsche Unterstützung in der Bildungspolitik.
Dann gibt es noch Grüne, die glauben das E-Autos keine Straßen brauchen, „Liberalinnen“, die zu Scholz Panzerfaust generieren.
Dann haben wir noch eine quietschbunte Kulturstaatssekräterin, die Antisemiten alimentiert.

Und am Ende haben wir einen Kanzler, der knietief in einem Finanzskandal steckt, aber dadurch von der Schippe springen kann, dass er sich an nichts erinnert.

Das Alles ist nicht abschließend. Das nennt Herr Grimm „Rumpelkoalition“. Dass rumpelt nicht, dass ist krachend vor die Wand gefahren. Den Knall hören wir dann zeitversetzt später. Und das Aufräumen wird dann erst richtig anstrengend.

03.04.2023

Auf einen kurzen Nenner gebracht!
Der Murks wie unter der Merkel geht weiter!!
Diesmal heisst er Scholz!!

03.04.2023

Die Grünen werden noch ganz andere Herausforderungen bestehen müssen, wenn ihre jahrelang gepflegte Politik des gleichzeitigen Aussteigens aus Kernkraft, Kohle und Gas bei gleichzeitig explodierenden Strombedarf wegen des Hochfahrens der Elektomobilität und der Wärmepumpen uns hier um die Ohren fliegt. Inzwischen werden ja auch erste Stimmen bei den Stromerzeugern hörbar, die zeitweise Stromabschaltungen "nicht mehr gänzlich ausschließen wollen". Das Thema Tempolimit auf Autobahnen ist doch läppisch im Vergleich mit dem, was alleine die aus Sicht der Vermeidung des Klimawandels vollkommen wiedersinnige Abschaltung aller AKW's an zusätzlicher CO2 Belastung verursachen wird. Auch der harte Stopp des Ausbaus neuer Straßen ist doch rein ideologisch begründeter Blödsinn. Als ob kilometerlanger stehender Verkehr gut fürs Klima ist und sich auch nur ein Autofahrer wegen eines Staus der notorisch unpünktlichen Bahn anvertraut. Im Gegenteil, die nach dem 9 Euro oder 49 Euro vollgestopften Züge werden noch unpünktlicher und noch unattraktiver, als es die Bahn jetzt schon ist. Das die typisch Wählerschaft der Grünen, i.w.s gutbetuchte Akademiker in den Städten, mit linksliberaler Einstellung, U-Bahnanschluß vor der Haustür und Anschluß an das Fernwärme Netz gerne die Welt retten wollen, finden halt nicht alle so super, wie die Grünen. Danke FDP, daß Ihr noch etwas Vernunft mit in die Regierung einbringt, auch wenn es dadurch immer wieder knallt.

03.04.2023

Herr Grimm, ich sehe das "Rumpeln" zwichen den Ampelparteien noch gelinde ausgedrückt.
Besser wäre es, wie Friedrich Merz es ausdrückt, von einer großen Zerstrittenheit und einer veritablen "Regierungskrise" zu sprechen.
Da braucht man nicht mal ein Fan von Merz zu sein, es ist schlichtweg die Wahrheit, auch dass Kanzler Scholz einfach die Regierungsbeschlüsse nicht erklärt, stattdessen sein Regierung immer wieder lobt. Dieser Kanzler ist wie seine Minister Lindner und Wissing heillos überfordert, auch weil es ihm nicht gelingt Ruhe in seine Regierung zu bringen. Er lässt sich von Lindner und der
kleinsten Ampelpartei FDP auf der Nase herumtanzen. Trotz des Protegierens durch den Kanzler wird die FDP bei den Wahlen dieses Jahr überall die 5 %-Hürde verfehlen.
Bitte Ihre Meinung dazu. Danke.

03.04.2023

"Innerhalb der Koalition ist also die Balance verrutscht und es sieht nicht danach aus, dass sie wieder ins Gleichgewicht gesetzt wird. "
Vielleicht ist einfach der Wunsch der Vater solcher Gedanken? Dass Herr Grimm diese Koalition von Anfang an negativ bewertet hat, zeigen seine bisherigen Kommentare. Warum sollte er jetzt anders kommentieren? Wenn drei Parteien so untersschiedlicher Couleur zusammenfinden, um endlich neue Ansätze zu finden, nachdem so lange Zeit alles nur ausgesessen wurde, dann ist es doch logisch, dass das nicht immer reibungslos verläuft. Und dass nicht alles auf einmal geht, ist auch klar. Der Ukrainekrieg und die damit verbundene Energiemisere haben auf der einen Seite natürlich Sand ins Getriebe geworfen, aber auch zu neuen Ansätzen geführt, die man ausbauen und nicht nur schlechtreden sollte.

03.04.2023

Booster für das Auseinanderfallen der Ampel sind die anstehenden Landtagswahlen. Bremen ist allenfalls ein Indikator, in BY geht es im Kern darum, ob und wie weit SPD und Grüne abstürzen, im nicht festgelegten Wechselland Hessen geht es tatsächlich um die Wurst. Dazwischen liegt noch ein heißer Sommer, in dem es unter der Oberfläche weiter gären kann.

02.04.2023

Seitdem sich Herr Lindner zu Beginn der Koalition mit seinem
Nein zum Tempolimit auf Autobahnen durchsetzen konnte,
wissen Herr Scholz und und Herr Lindner, dass die Grünen
für Ihren Machterhalt alle Ihre Prinzipien opfern werden.
Wenn sich Herr Lindner jetzt noch mit seinem Nein zur
Grundsicherung für Kinder durchsetzt und Kanzler Scholz
( ist er wirklich noch Sozialdemokrat, setzt er sich noch für eine
Bürgerversicherung ein ?, wo bleibt eine Reform der Renten-
Versicherung ? ) dem zustimmt, dann frage ich mich, warum
die Grünen nicht endlich diese Koalition verlassen ?

03.04.2023

Ja bitte, was besseres kann uns nicht passieren, hoffentlich schneiden die "Grünen" dann bei Neuwahlen so schlecht ab, dass wir endlich unsere Ruhe haben vor diesem H.. au .. fen Nicht... ts .. kö nner

03.04.2023

Herr Wolfgang S. Das frage ich mich auch, warum die Grünen an so einer Koalition festhalten! Ich finde die kleinste Partei kann sich voll und ganz durchsetzen dank dem angeblichen Klimakanzler. Ich sehe die Wahlplakate noch vor mir. Lieber nicht regieren als schlecht regieren worte noch von der letzten Wahl von Herrn Linder und das was sie Heute veranstalten ist nicht die Zukunft der jungen Generationen. Den Grünen glaube ich wäre es in der tat hilfreicher mit einer Schwarz/Grünen Regierung viel besser, wie in einigen Bundesländer es relativ gut läuft. Die FDP würde ich auf keinen Fall wählen Ihre Politik ist alles andere als Klimaneutral. Was die Atomkraft angeht, frage ich wo hin mit dem verstrahlten Müll und das nächste noch der in Zukunft fehlendes Wasser was auch dringend gebraucht wird und obendrein viel zu Teuer gegenüber Erneuerbaren Energien. Wer unbedingt nach Atomkraftwerke ruft, sollte auch ein Endlager in seinem Bundesland befürworten, aber den will kein Bundesland und schon gar nicht Bayern!

03.04.2023

Herr Klemens H, wenn die Junge Generation es wirklich Ernst mit dem Klimaschutz meinen würde, dann würden die mal mindestens 8 Stunden am Tag mit der rumdaddelei auf den Smartphones aufhören und sich für eine Einschränkung für die extensive Nutzung von What app und diesen ganzen so genannten Sozialen Netzwerken einsetzen. Dieser Ganze Mist verbraucht Terrawatt Stunden an elektrischer Energie weltweit, Server, Verstärker, Speicher, Sendemasten, Endgeräte. Auch der Raubbau an der Natur zur Gewinnung der notwendigen seltenen Erden ist gigantisch. Seltsamerweise habe ich da noch nie eine diesbezügliche Forderung der sonst so besorgten jungen Generation gehört, obwohl man auch ohne Smartphones schon vor 30 Jahren hervorragend und glücklich leben konnte, ohne Autos nicht so ohne weiteres .

02.04.2023

Wer 16 Jahre Merkel überlebt hat, schafft auch diese Ampel.