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Israel und Deutschland: Ein komplizierter Beziehungsstatus

Kommentar Von Stefan Lange
16.03.2023

Deutschland und Israel stehen fest zusammen. Daran können auch fortlaufende Misstöne nichts ändern. 

Die deutsch-israelischen Beziehungen sind beides: Einerseits einfach, andererseits ziemlich kompliziert. Deutschlands Verantwortung für die Shoa, den Völkermord an etwa sechs Millionen Juden in der NS-Zeit, ist für alle Zeiten in Stein gemeißelt. Deutschland steht für das Existenzrecht des Staates Israel ein, das wiederum hat unmittelbare Auswirkungen auf die deutsche Außenpolitik. Da wird es dann kompliziert.

Deutschland fördert den Friedensprozess im Nahen Osten und setzt sich für eine Zwei-Staaten-Lösung ein: Israelis und Palästinenser sollen nebeneinander in Frieden und Sicherheit leben. Die Region kommt aber nicht zur Ruhe, beide Seiten fügen sich ständig neues Leid zu. Die Bundesregierung muss damit umgehen und den Spagat zwischen den Interessen beider Länder hinbekommen. Siedlungserweiterungen durch die israelische Regierung im Westjordanland etwa fordern Berlin erhebliche diplomatische Dehnungen ab. Verbogen hat sich Deutschland dabei nie. So werden Zweifel am immer wieder geäußerten Bekenntnis der israelischen Regierung zu einer Zwei-Staaten-Lösung laut ausgesprochen, es mangelte bei aller Verbundenheit nie an der notwendigen Distanziertheit.

Netanjahus Rolle nicht überbewerten

Vor diesem Hintergrund ist auch der Umgang mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu sehen. Er ist umstritten, aber eine Einzelperson darf nicht die Sache als Ganzes überschatten. Unbequem war Netanjahu ohnehin schon immer, man erinnere sich nur an den Eklat 2017, als er ein Treffen mit dem damaligen Außenminister Sigmar Gabriel absagte, weil der regierungskritische Gruppen traf. Den Beziehungen versetzte das einen Schlag, das Verhältnis aber war nicht mal annähernd zerrüttet. 

So wird es, so muss es weitergehen. Deutschland hält fest zu Israel und Kanzler Olaf Scholz tat gut daran, das von Angela Merkel 2008 vor der Knesset abgelegte Bekenntnis bei Netanjahus Besuch in Berlin zu erneuern: Die Sicherheit Israels ist eine deutsche Staatsraison. Ganz einfach, auch wenn es manchmal kompliziert ist. 

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Die Diskussion ist geschlossen.

16.03.2023

Herr Stefan Lange schreibt :


"...Deutschland hält fest zu Israel und Kanzler Olaf Scholz tat gut daran, das Bekenntnis bei Netanjahus Besuch in Berlin zu erneuern.."

Da wäre interessant zu erfahren , was Herr Lange - der sich schon (vor dem massive Überfall Rußlands) bei der Unterstützung der Ukraine oft vergaloppiert hatte - so gehörte Herr Lange immer zu den vielzähligen Personen , die die Ukraine "nicht von Rußland bedroht sahen und sogar namentlich den USA die Eskalation seit 2014 zuschrieben - unter "fest zu Israel" versteht ?!

Daß man die Besatzer von Persien , die islamistischen Mullahs , jemals durch Wirtschaftssanktionen und politische Maßnahmen in Bedrängnis gebracht hätte ,kann man nämlich von den Deutschen nicht sagen .

Auch da ähnelt das jahrelange deutsche Verhalten eher dem naiv-tölpelhaft-kumpelhaften Kumpanei Deutschlands mit Moskau .

Statt die Oppositionellen in Persien endlich mehr zu unterstützen , gratulierte der schon als AUßenminister gehörig im Nebel tappsende und gescheiterte Steinmeier vor einiger Zeit sogar der "Islamische Republik zu m 40jährigen Jubiläum" .

Also dem Staat , der wie kein anderer islamischer Staat die "Vernichtung der Juden" zum Staatsziel erklärt hat .

"Ein ungewollter Flüchtigkeits-Fehler" sei das gewesen , hieß es aus dem Bundespräsidialamt .

Weiß Steinmeier nicht , was er sagt und tut ,

- wie schon 2014 und sogar noch am Vorabend des russischen Vernichtungsfeldzugs Herbst 2022 , als er der Ukraine und der NATO "Säbelrasseln" unterstellte und gar nicht merkte , daß einige hundert Kilometer weiter östlich von Kiew die Säbel schon gewetzt wurden -
denn ein solches "Glückwunschtelegramm" wird nicht versendet ohne Unterschrift des Herren des Bundespräsidialamtes ?!

Wenn so aussieht , daß "Deutschland fest zu Israel steht" - dann wiederholt sich das Ukraineszenario vielleicht in nächster Zukunft am Toten Meer .
Spätestens dann , wenn Teheran in einiger Zeit öffentlich macht , daß es die Atombombe hat -was die "große" deutsche Diplomatie nicht verhindern konnte .