Diese Funktion nutzen mit dem Plus+ Paket.
Noch nicht registriert?
Hier registrieren
Mit Ministerpräsidentin Meloni stehen Italien völlig neue Zeiten bevor
Kommentar Von Julius Müller-Meiningen
26.09.2022
Der Erfolg der rechtsnationalistischen Giorgia Meloni ist in Italien beispiellos. Jetzt kommen gewaltige Aufgaben auf sie zu, denn das rechte Lager ist sich in vielem uneinig.
Es ist ein Triumph für Giorgia Meloni. Die Römerin ist die alles überragende Siegerin der Parlamentswahl in Italien. Erstmals wird eine Frau Ministerpräsidentin in Italien. Dem Land stehen völlig neue Zeiten bevor, das steht nach dieser Wahl fest. Vor vier Jahren erreichten Melonis rechtsradikale „Brüder Italiens“ noch vier Prozent bei der Parlamentswahl. Am Sonntag wurden sie mit 26 Prozent die mit Abstand stärkste Partei. Es ist ein politischer Erdrutsch, der in Rom vor sich geht. Fast alle Parteien lecken sich die Wunden, die 45 Jahre alte Römerin feiert ihren Sieg.
Gewonnen hat die 45-jährige Römerin persönlich. Denn die aus dem Neofaschismus hervorgegangene und erst 2012 gegründete Bewegung ist ganz auf ihre Führungsfigur zugeschnitten. Die Männer aus der zweiten und dritten Reihe sind zwar bekannt, spielen aber untergeordnete Rollen und traten im Wahlkampf so gut wie nicht in Erscheinung. Melonis Erfolg, der Erfolg der radikalen Rechten in Italien, ist beispiellos.
Auf Giorgia Meloni kommt eine enorme Herausforderung zu
Ob diese Zeiten auch positiv für die Italienerinnen und Italiener werden, ist eine ganz andere Frage. Die Weltlage ist mit Energiekrise, Inflation und Ukrainekrieg hochkompliziert. Italien ist mit seiner enormen Staatsverschuldung (150 Prozent des Bruttoinlandsproduktes) dazu noch ein spezieller Wackelkandidat. Wenn Italiens Schulden nicht mehr tragbar sind, wackelt die gesamte Eurozone. Alle diese Elemente sind eine enorme Herausforderung für die nun von Meloni zu bildende Regierung. Zusammen mit der rechten Lega (9 Prozent) und Silvio Berlusconis Forza Italia (8 Prozent) hat die Rechts-Allianz eine ausreichende Mehrheit. Das italienische Wahlrecht macht es möglich.
Italien, das unter Mario Draghi von einer großen Koalition regiert wurde, rückt drastisch nach rechts. Giorgia Meloni ist rechtsnationalistisch eingestellt, sie sympathisiert mit Viktor Orbán in Ungarn und kündigte ein Aufbegehren gegen Brüssel an („Der Spaß ist vorbei“). Nun wird sich zeigen, was aus ihren vollmundigen Ankündigungen wird, etwa den Neuverhandlungen über die Bedingungen für die über 200 Milliarden hohen EU-Hilfen aus der Corona-Krise. Kann sich Meloni die Kraftprobe mit Europa erlauben?
Rechtsparteien sind sich in Außenpolitik und Wirtschaft uneinig
Aus der weltpolitischen Lage und den der EU gegenüber eingegangenen Verpflichtungen ergeben sich zahlreiche Zwänge. Die Wahlversprechen der Rechten wie ein allgemeiner, aus Neuverschuldung finanzierter Niedrigsteuersatz könnten bald als nicht haltbare Ankündigungen erweisen. Italien wagt mit Meloni als künftiger Regierungschefin ein Abenteuer. Der Ausgang ist ungewiss.
Lesen Sie dazu auch
Meloni weiß aber, dass die Wählerinnen und Wähler dünnhäutig sind und schon zu oft von der Politik zum Narren gehalten wurden. Liefert sie nicht, ist sie nur die nächste Eintagsfliege der italienischen Politik. Mitte Oktober tritt das Parlament zusammen, nun kommt es erst einmal zu wochenlangen Koalitionsverhandlungen. Die Rechtsparteien Brüder Italiens, Lega und die eigentlich liberale Berlusconi-Partei Forza Italia kennen sich gut, haben ihre Wahlprogramme teilweise auch aufeinander abgestimmt. In wichtigen außenpolitischen und wirtschaftlichen Fragen sind sie sich aber uneinig. Das Wahlergebnis legt nahe: Meloni wird sich in vielen Bereichen gegen ihre schwächeren Partner durchsetzen.
Italien rückt weit nach rechts
Wenn der Siegesrausch vergangen ist, warten gewaltige Aufgaben auf die 45-Jährige. In der Rechts-Koalition gibt es beispielsweise keine Einigkeit im Umgang mit Russland. Die Lega fordert das Ende der Sanktionen, Berlusconi ist ein Putin-Freund. Meloni hat sich im Wahlkampf auf die Seite der Ukraine gestellt. Staatspräsident Mattarella erteilt nicht nur das Mandat zur Regierungsbildung, er spricht auch ein Wörtchen bei wichtigen Personalien mit. Sollte ein EU-feindlicher Kandidat als Finanzminister vorgeschlagen werden, könnte Mattarella sein Veto einlegen. Das war bei der Regierungsbildung 2018 der Fall. Italien rückt weit nach rechts. Nun muss sich auch zeigen, wie stark die Institutionen in Rom und Brüssel sind.
Themen folgen
Die Diskussion ist geschlossen.
ja, mein Wissen ist allumfassend ebenso wie mein Gutmenschentum und ich weiß auf alles eine Antwort. Schön, dass Sie dies so schnell erkannt haben. Dafür brauche ich nicht mal meinen Kopf besonders anzustrengen, schon gar nicht, wenn Sie dies anregen. Was ich mir allerdings nicht anmaße: den Daumen zu heben, wer ersaufen soll und wer nicht. Da liegen Sie falsch. Denn wie heißt es so schön in der Bibel: Was ihr dem geringsten meiner Brüder getan habt, das habt ihr mir getan. Denken Sie daran, wenn Sie das nächste Mal neben dem Herrn Pfarrer posieren.
Soll ich Ihnen mal etwas sagen Frau Reichenauer,
Sie mit Ihrem ach so "wunderbaren Menschenbild" wissen Sie eigentlich warum und weshalb sich so viele Flüchtlinge, ob jetzt Verfolgte oder nur "Wirtschaft-Flüchtlinge" in diese "nicht" Hochseetüchtigen, lapprigen Schlauchboote setzen und dafür sehr viel Geld für diese "Schlepperbanden" bezahlen und leichtfertig ihr Leben aufs Spiel setzen und auch viele davon jämmerlich ertrinken?
Weil genau solche "Gutmenschen" wie Sie es sind, auf diesen "Rettungsschiffen" herumkreuzen und von "den Schleppern" angerufen werden, wo Sie wieder "Schiffbrüchige" aufnehmen können und in sichere Häfen bringen können/sollen!
Versuchen lieber Sie mal Ihren Kopf anzustrengen, als mir "unchristliche Werte" vor zuschmeißen, was mich bei Ihnen aber absolut nicht mehr wundert, NEIN.
Denken Sie sich nur lauter weitere böse Antworten mir gegenüber aus, von Ihnen bin ich nichts anderes gewohnt.
Übrigens, mit Ihren Christlichen Werten traue ich mich schon noch mitzuhalten, schönen Abend noch.
>>VON
MARIA REICHENAUER
vor 1 Min.
Und wer unschuldig verfolgt ist oder wer Wirtschaftsflüchtling ist, bestimmen natürlich Sie.>>
Nein, das beherrschen Sie doch viel besser, dies abzuschätzen mit Ihrem allumfassenden Wissen!
Wie wäre es, wenn Sie Ihren Kopf anstrengen würden.
Es ist einfach beschämend, wie Sie mit Usern umgehen,
die anderer Meinung sind wie Sie.
Herr Wildegger,
ich , und ich denke auch Georg Kr. haben Sie nicht
in eine braune Ecke gestellt.
Mir geht es nur darum, wie Sie auf Menschen,
die anderer Meinung sind, reagieren.
Sie müssen den anderen immer herabsetzen,
weil Sie mit Kritik nicht umgehen können.
Herrn Georg Kr. haben Sie geantwortet, dass jeder
normale Mensch das so sehen müsste wie Sie.
Ist Herr Georg Kr. also kein normaler Mensch ?
Mir haben Sie geantwortet, ich würde Ihre Meinung
nicht kapieren.
Ich bin Ihrer Meinung nach also ein dummer Mensch,
nur weil ich nicht Ihrer Meinung bin.
Da wir beide FCA Fans sind, sollten Sie doch gewohnt sein,
sich mit anderen Meinungen auseinanderzusetzen,
ohne dem anderen die Fan Eigenschaft abzusprechen.
Wir sind alle normale Menschen.
Niemand hat die Weisheit gepachtet.
Nein @Wolfgang S. und @Georg Kr.
Sie haben es leider Beide nicht kapiert, was ich geschrieben und gemeint habe, nämlich genau das:
>>"Die Länder wo diese meist Wirtschaftsflüchtlinge herkommen, brauchen ihre Arbeitskräfte selber, ihre verwüsteten Länder wieder aufzubauen"<<
Ich lasse mich von Ihnen Beiden, nicht in die rechte braune Ecke stecken, merken Sie sich das! Für unschuldig Verfolgte habe ich immer ein offenes Ohr und spende auch dafür, aber bestimmt nicht für kriminelle Clans!
Und ich habe auch nicht von bestimmten Ländern geschrieben, aber wo kommen denn diese "Clans" in Berlin und in NRW denn vorwiegend her? Die hatten alle genügend Geld, die Schlepper zu bezahlen!
Vielleicht sollte die Moderation, auch bei "anderen Leuten" öfters wegen "Beleidigung" die: (edit/mod/NUB 7.2) anwenden und nicht nur bei mir, Danke!
Und wer unschuldig verfolgt ist oder wer Wirtschaftsflüchtling ist, bestimmen natürlich Sie. Wie könnte es anders sein. Wir anderen sind ja alle deppert, wenn wir Ihr Weltbild weder verstehen noch akzeptieren möchten. Und ganz ehrlich – damit möchte ich mich auch nicht gemein machen. Mit Schlepperbanden meinen Sie wohl die Rettungsschiffe, die Bootsflüchtlinge nicht kalt lächelnd absaufen lassen, sondern aus dem Wasser ziehen und einen Hafen suchen, wo sie versorgt werden können. Ein wahrlich christliches Weltbild haben Sie sich da aufgebaut – menschlich ist es nicht.
Normale Flüchtlinge,
sind für mich Menschen denen das Dach Über dem Kopf weg gebombt wurde, aber "keine" Wirtschafts-Flüchtlinge, die sich nur unserer Sozial-Systeme bedienen wollen und sich von der arbeitenden Bevölkerung verhalten lassen wollen! Ob Sie das aber "jetzt" kapieren, da bin ich mir auch nicht so sicher!
>>Herr Franz Wildegger,
Sie sollten sich Ihre Formulierungen besser
überlegen.
Wer nicht Ihrer Meinung ist, ist kein " normaler Mensch ".
Geht`s noch.
Übrigens: Was sind " normale " Flüchtlinge ?<<
Zumindest mich selber, finde ich als einen völlig "normalen" Menschen!
Sie finden zumindest sich als einen völlig normalen Menschen.
Diejenigen, die anderer Meinung wie Sie sind, sind also keine
normalen Menschen.
Geht es noch dümmer und arroganter?
Ich bin übrigens nicht so blöd, dass ich nicht " kapiere ",
was Sie meinen.
Für mich hat aber auch eine Familie, die vor einem Bürgerkrieg
flüchtet und in einem Schlepperboot landet, ein Recht auf Asyl.
@ FRANZ WILDEGGER
"Die Länder wo diese meist Wirtschaftsflüchtlinge herkommen, brauchen ihre Arbeitskräfte selber, ihre verwüsteten Länder wieder aufzubauen"
Das gilt natürlich nicht für Flüchtlinge aus der Ukraine sondern nur für die aus islamischen Staaten und Afrika. Da weiss Franz W. genau zu unterscheiden.
Der Friedrich Merz nicht. Der argumentiert neuerdings ganz in der Tradition von Markus Söder, welcher vor seiner "grünen Phase" als es in der CSU noch schick war AfD-Parolen nachzuplappern, von "Asyltourismus" schwadronierte.
Merz beklagt sich nicht in RT (Russia Today) sondern in BLÖD TV: »Wir erleben mittlerweile einen Sozialtourismus dieser Flüchtlinge: nach Deutschland, zurück in die Ukraine, nach Deutschland, zurück in die Ukraine«
Erstaunlich, wie schnell das italienische Wahlergebnis Sprache und Argumentations-Linie auch unserer deutschen Rechtsausleger verändert. Julia Klöckner schloss sich gestern in der Phönix-Runde dieser neuen Linie an.
"Der Hintergrund laut Merz: Anfangs hatten Ukraine-Flüchtlinge Anspruch auf Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz – seit Juni erhalten sie Grundsicherung, also die gleichen Leistungen wie etwa Hartz-IV-Empfänger." (Quelle: SPON)
Liebe Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zieht euch warm an - euer VIP-Status nähert sich dem Ende.
Man kann es sehen wie jeder möchte, doch festzustellen ist, dass hier - in Italien - etwas nicht mehr stimmt. Dahingehend nicht mehr stimmt, dass die Wählerinnen und Wähler, die Einwohner dieses Staates, in keiner Weise mehr mit den politischen Gegebenheiten zufrieden sind. Das ist das Resultat der Wahl in Italien. Jetzt sollte rigoros aufgedeckt werden, woran bzw. was dieses verursacht hat. Auch zu viel Sozialstaatlichkeit, zu viel gemachte angebliche Menschlichkeit oder oder oder, kann schädlich sein.
Ein Erfolg der Rechten in Italien wird auch bei uns nicht zu übersehen sein. Ganz offen freut sich die AfD. Aber noch schlimmer sind die, die sich mit vorgehaltener Hand heimlich freuen, nur weil viele der Seenotrettungsschiffe vermutlich demnächst nicht mehr in Italien anlegen dürfen. Dabei brauchen wir jedes Land in Europa für eine starke EU und keine egoistischen Eigenbrötler.
Obwohl ich für arme Menschen und "richtige" Flüchtlinge etwas übrig habe und auch schon dafür gespendet habe, gegen "Schlepperbanden" habe ich jedoch etwas und vielleicht wird das jetzt weniger, wenn Italien "diese Schlepper" nicht mehr anlegen lässt.
Die Länder wo diese meist Wirtschaftsflüchtlinge herkommen, brauchen ihre Arbeitskräfte selber, ihre verwüsteten Länder wieder aufzubauen, denn Deutschland alleine kann nicht die ganze Welt retten Herr Richard M. das sollte zumindest jeder "normale Mensch" auch so sehen, denn wo wollen denn alle hin???
Herr Franz Wildegger,
Sie sollten sich Ihre Formulierungen besser
überlegen.
Wer nicht Ihrer Meinung ist, ist kein " normaler Mensch ".
Geht`s noch.
Übrigens: Was sind " normale " Flüchtlinge ?
@Franz Wildegger
Seenotrettungsschiffe sind keine Schlepperbanden. Was hat Sie denn gebissen, oder gehören Sie auch zu den Menschen, die
sich heimlich freuen, wenn die armen Teufel ertrinken? Sie können vielleicht zusehen wenn Ihre Kinder verhungern und verdursten, ich könnte es nicht. Für den Klimawandel sind nicht die armen Teufel verantwortlich, das lernen unsere Kinder schon in der Grundschule. Außerdem haben Industrieländer über hunderte von Jahren Länder in Afrika ausgebeutet. Es ist an der Zeit auch etwas zurück zu geben.
"Deutschland alleine kann nicht die ganze Welt retten ....."
Diesen alten und dummen Wirtshausspruch bringen Sie auch noch. Wo leben Sie denn?
Mittlerweile kann man sich auch über die Volkshochschule etwas schlauer machen, nutzen Sie die Angebote lieber Wildegger.
Naja, für Italien sind Faschisten nichts neues..
Pffft. Alles heiße Luft bis dahin. An Euren Taten sollt ihr gemessen werden. Lasst die Frau doch erst mal machen. Zudem gilt gerade in Italien, nach der Wahl ist vor der Wahl. :D
Ich lehne mich einmal weit aus dem Fenster und gehe von einer Neuwahl in 2023 aus. :D
Die Italiener sind sehr agile Wähler, nicht so wie bei uns. Die strafen ihre Politiker schnell ab.
Ein schlechtes Signal und ein trauriger Tag!
Die Postfaschisten und menschenverachtenden Populisten werden von ihren Versprchungen nichts umsetzen. Schade,, dass die Wählertäuschung auf so fruchtbaren Boden fiel.
Aber auch ein fundamentales Signal an
- die Eliten im Lande, für die das eigene Wohl im Vordergrund stand und die eh schon Abgehängten weiter abgehängt wurden
- die politische Linke, die sich selbst zerlegte und keine gemeinsame Vision entwickelte
- dieses Europa sprich die EU, sich mit den Menschen und deren Bedürfnissen zu befassen, statt sich in teils sinnentleerten Nebensächlichkeiten zu ergehen.
Über diese Populisten verschiedenster Coleur zu jammern, ist das eine, sie mit konsequenter, an den Lebensinteressen orientiert Politik, gerade jetzt in den aktuellen Problemstellungen, , zu entlarven und in die Bedeutungslosigkeit zu schicken, ist das andere.
Und das ist beileibe kein italienisches Problem!
"Man kann Italien nur gratulieren, dass eine Frau kommt, die aufräumt."
Als Reaktion sollten wir uns schleunigst überlegen, mit Frankreich, Benelux, den skandinavischen Ländern eine neue zentraleuropäische Union einen Bundesstaat nach dem Muster der Vereinigten Staaten anzustreben. Und in aller Ruhe den Italienern, ihren polnischen und ungarischen Freunden beim Aufräumen zusehen. Könnte sein, dass wir dabei einen Heidenspaß hätten . . .
Italien steht vor GUTEN Zeiten! Forza Italia! Endlich wieder Politik für das EIGENE Volk!
Abwarten. In einem Jahr ist die auch Geschichte, gescheitert wie all die anderen Rechtspopulisten an der eigenen Unfähigkeit. Die Scherben kehren dann wieder andere weg wie zuletzt Draghi.
Was will die gute Frau Meloni in der aktuellen Situation denn Tolles veranstalten, um Italien in eine bessere Zukunft zu "führen"?
Es ist recht einfach in der Opposition oder zur Wahl populistische Parolen zum Besten zu geben. Es ist aber etwas anderes in der tristen Realität des maroden italienischen Finanzhaushaltes, der katastrophalen wirtschaftlichen Lage, der unzureichenden Energie Versorgung und der in wichtigen Punkten zur Migration absolut verstrittenen EU Politik anzukommen. Da reißt man nichts mit rechtsextremen Sprüchen. Die italienischen Wähler erwarten, dass geliefert wird. Andererseits lernen wir jetzt feministische Politik in Italien kennen im Anschluss an alten weißen Mann. Warum jubelt da hier keiner?
Man kann Italien nur gratulieren, dass eine Frau kommt, die aufräumt. Das dient der Sache, Italien und Europa besser als sog. und selbsternannte "Schein-Demograddler", die unqualifiziert sind und außer den Lippen nichts bewegen.
Endlich wird klar, aus welcher politischen
Ecke Sie argumentieren.
Was qualifiziert Frau Meloni ?
Von wem wird sie fremdgesteuert ?
Eine Antwort von Ihnen wäre schön.
Ach Wolfgang,
aus welcher "Ecke" der Rainer Kraus kommt war doch schon lange klar ;-)
Wir werden sehen wie es mit dieser Regierung in Italien weitergeht, sie ist demokratisch gewählt, also müssen wir das auch akzeptieren, ob uns das nun passt oder nicht.
Abwarten, ein Bierchen trinken und zusehen, dann wissen wir mehr.
Das ist erst der Vorgeschmack. Im Osten ist die AFD stärkste Partei und im Westen holt sie stark auf. Nur noch eine Frage der Zeit. Die Laiendarsteller der linken Einheitsparteien mit ihrem stalinistischem Block gegen die AFD haben fertig. Das Land steht am Abgrund.
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/index.htm
>>Das ist erst der Vorgeschmack. Im Osten ist die AFD stärkste Partei und im Westen holt sie stark auf. Nur noch eine Frage der Zeit.<<
Die wirren Träume einer AfDlerin haben wenig mit Realitäten zu tun. Das fängt schon damit an, dass weder die AfD noch ihre Fans irgendwelche brauchbaren Vorschläge zur Lösung von Problemen hat. Man ist einfach mal dagegen und wettert gegen alles und jedes. Eigenes Versagen ist natürlich immer die Schuld des Staates, gleichzeitig nimmt man aber alles mit, was dieser Staat an Sozialleistungen bietet. Ich kenne einige dieser Maulhelden persönlich, man bezieht Hartz4 und wettert gleichzeitig über die Migranten, denen der Staat angeblich alles zahlt. Nachfragen und informieren hält man nicht für nötig, denn "das kann man überall lesen" ist bei eigenen Nachfragen die Antwort solcher Leute. Eigene Verantwortung ist da Fehlanzeige.
Träumen Sie weiter, wenn es gut tut.
"Die Laiendarsteller der linken Einheitsparteien mit ihrem stalinistischem Block gegen die AFD haben fertig. Das Land steht am Abgrund."
Wenn da was dran sein sollte, ist es sicher keine Leistung der "linken Einheitsparteien" sondern ein Werk Putins. Jetzt ausgerechnet dessen deutsche Dependance dafür zu belohnen, wäre so ziemlich das Dümmste, was die Deutschen tun könnten . . .
Den Verein ewig Gestriger braucht hier kein Mensch . . .