Kommentar: Von wegen "Zeitenwende": Ab-Kanzler Scholz und seine Chaos-Koalition

Es ist jetzt knapp sieben Wochen her, dass Kanzler Olaf Scholz seinen großen Moment hatte. Im Bundestag rief der SPD-Politiker eine „Zeitenwende“ aus. Seine bemerkenswerte Rede sorgte dafür, dass Deutschland nach langer Zeit wieder Waffen in Krisengebiete lieferte. Scholz untermauerte das mit einem 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr, viele jubelten, die Welt schaute plötzlich mit anderen Augen auf dieses Land. Danach jedoch zog sich Scholz ins Kanzleramt zurück, ließ die Debatte schleifen. Seine „Zeitenwende“ dehnt sich wie Kaugummi, der unerträgliche Zustand hat die Geschlossenheit der Ampel-Regierung aufgebrochen. Scholz steht nach nur vier Monaten einer Chaos-Koalition vor.

Die Lage erinnert fatal an das Jahr 2015. Die damalige Große Koalition war unter Kanzlerin Angela Merkel über den Umgang mit den vielen Flüchtlingen in Deutschland tief zerstritten und stand kurz vor dem Bruch. Damals meldete sich jeder und jede zu Wort, das Wahlvolk schaute verwundert auf eine Regierung, die keinen Kompass hatte. Jetzt ist es wieder so.

Milliardenhilfen für die Ukraine: Scholz gewinnt allenfalls ein wenig Zeit

Vom grünen Koalitionspartner werden schwere Waffen für die Ukraine gefordert – Scholz schweigt. Die dritte Regierungspartei FDP erinnert den Kanzler ebenso frech wie zutreffend an seine Richtlinienkompetenz – Scholz schweigt. Teflon-Kanzlerin wurde seine Vorgängerin Angela Merkel oft genannt, weil sie vieles einfach abperlen ließ. Scholz hat diesen Stil übernommen. Er verweigert sich der Debatte, die Äußerungen in der eigenen Koalition interessieren ihn offenbar nicht. Einer Diskussion im Parlament weicht der Kanzler aus. Er kümmere sich, habe alles schon vorhergesehen, das Bitteschön müsse reichen, würgt er das berichtigte Interesse am Thema Waffenlieferungen ab. Scholz, der Ab-Kanzler.

Seine Entscheidung, der Ukraine Milliardenhilfen zukommen zu lassen, wirkt wie der Versuch, sich freikaufen zu wollen. Denn das Land ist auf direkte Lieferungen schweren Geräts angewiesen, wie sie beispielsweise von den USA kommen. Führungsstärke hat Scholz damit nicht bewiesen. Er hat allenfalls ein wenig Zeit gewonnen.