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Russische Wirtschaft ist wegen Sanktionen deutlich geschrumpft
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Krieg in der Ukraine
16.05.2022

Das Update zum Ukraine-Krieg vom 16. Mai

Foto: AZ-Grafik

Mit unserem Update zum Krieg in der Ukraine behalten Sie den Überblick über die Nachrichtenlage. Wir senden Ihnen jeden Abend die wichtigsten Meldungen des Tages.

Das Vermögen von Oligarchen, die den russischen Präsidenten Wladimir Putin weiter unterstützen, soll eigentlich eingefroren werden. So will es die EU. Doch die Praxis in Deutschland ist kompliziert. Vor allem, weil Behörden oft nicht handeln können oder dürfen. Das will die Bundespolitik jetzt zwar ändern, doch Finanzexperten sagen, mit dem Gesetz nähere sich Deutschland gerade einmal dem an, was in anderen Ländern schon Standard ist.

Wie kompliziert es ist, dem Vermögen von Oligarchen auf die Spur zu kommen, zeigt der Fall Alisher Usmanow. Der 68-jährige Usbeke ist ein enger Freund Putins und steht auf der schwarzen Liste der EU. Eigentlich sollte er also von den Sanktionen betroffen sein. Usmanow besitzt drei Villen in Rottach-Egern am Tegernsee. Dass ein Putin-Freund dort Häuser kauft und Partys feiert, hat in der Gemeinde schon früher für Diskussionen gesorgt. Nun fragen sich die Menschen dort: Was passiert mit seinen Anwesen? Und wie friert man dieses Vermögen eigentlich ein? Die Frage ist nicht so leicht zu beantworten, wie Sie hier nachlesen können.

Der Tag: Ukrainischen Truppen ist es anscheinend gelungen, russische Soldaten bei Charkiw an der russischen Grenze zurückzudrängen. Das ukrainische Verteidigungsministerium veröffentlichte ein Video mit einem Dutzend Soldaten neben einem Grenzpfahl in den Nationalfarben Blau und Gelb. Sie gehören den Angaben zufolge zu einer Freiwilligen-Brigade aus der Stadt Charkiw.

Die EU-Außenminister haben sich am Montag in Brüssel getroffen, um über den Krieg in der Ukraine zu beraten. Überschattet wurde das Treffen vom Streit innerhalb der EU über ein Einfuhrverbot für russisches Öl. Die Pläne dafür stehen auf der Kippe, weil Ungarn nicht gewillt ist, sie zu unterstützen. Außenministerin Annalena Baerbock hat sich am Montag allerdings zuversichtlich gezeigt, dass das Embargo für russisches Öl bald kommen werde.

Nach Finnland hat sich nun auch Schweden dazu entschieden, der Nato beizutreten. "Wir verlassen eine Ära und treten in eine neue ein", sagte die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson zu der Entscheidung ihres Landes, sich als Nato-Mitglied zu bewerben. Fast alle Parteien im schwedischen Parlament unterstützen den Antrag.

Die Lage: Vor 50 Jahren – am 17. Mai 1972 – beschloss der Deutsche Bundestag die Ostverträge. Der damalige Bundeskanzler Willy Brandt hatte sie mit Moskau und Warschau ausgehandelt. Seither öffnet sich Deutschland gen Osten. Eine Folge: Russisches Gas und Öl spielten lange eine zentrale Rolle bei der Energieversorgung des Landes. Jetzt ist es an der Zeit, die Ostpolitik neu zudenken, fordert unser Berliner Korrespondent Bernhard Junginger.

Die Region: Olena ist 15 Jahre alt und aktive Cheerleaderin, als sie eine schlimme Diagnose erhält: Leukämie. Das junge Mädchen aus Kiew geht ins Krankenhaus, nach neun Monaten schlägt die Therapie gegen den Blutkrebs an und sie kann ambulant behandelt werden. Bis am 24. Februar Russland die Ukraine angreift. Das Krankenhaus, in dem Olena behandelt wird, versorgt ab diesem Zeitpunkt nur noch Verletzte. Und Olena und ihre Mutter beschließen zu fliehen. Heute leben sie in Stadtbergen und schöpfen neue Hoffnung.

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