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Analyse
22.06.2022

Kanzler Scholz Regierungserklärung ist überraschend defensiv

Bundeskanzler Olaf Scholz erntete nach seiner Regierungserklärung nur verhaltenen Applaus.
Foto: Michael Kappeler, dpa

Olaf Scholz hat drei Gipfel-Treffen vor Augen. Er hat sich bestmöglich darauf vorbereitet. Bei seiner Regierungserklärung ist von dieser Entschlossenheit aber nur wenig zu spüren.

Die Spargelfahrt ihres Seeheimer Kreises ist einer der Höhepunkte im Kalender der SPD. Am Dienstagabend war es nach längerer Corona-Pause wieder so weit. Auf dem Wannsee schipperten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vergnügt mit ihren Gästen, erstmals seit 17 Jahren war mit Olaf Scholz wieder ein SPD-Kanzler dabei. Die Spuren der fröhlichen Sause waren dem Regierungschef am Tag danach nicht anzumerken.

Diszipliniert wie seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) stellte sich Scholz ans Rednerpult, um eine Regierungserklärung abzugeben. Der Plenarsaal war allerdings höchstens zu zwei Dritteln gefüllt, das Interesse an Merkels Ansprachen war meist deutlich höher. Der Unions-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz (CDU) ließ sich das nicht entgehen und wies genüsslich auf die Lücken in den rot-gelb-grünen Reihen hin.

EU, G7 und Nato: Scholz steht vor drei Spitzentreffen

Dabei macht Scholz gerade eigentlich nichts falsch. Der Regierungschef hat die anstehenden Spitzentreffen – den EU-Gipfel, das G7-Treffen auf Schloss Elmau und den Nato-Gipfel – konzentriert vorbereitet. Für die Konferenz mit den Westbalkanstaaten, die dem Europäischen Rat am Donnerstag vorgeschaltet ist, unternahm er eine knapp zweitägige Reise, die ihn unter anderem nach Serbien und Nordmazedonien führte. Er besuchte im Vorfeld des Treffens der sieben wichtigsten demokratischen Industrienationen (G7) Japan, in Washington war er ohnehin. Merkel, um im Vergleich zu bleiben, hätte es genauso gemacht. Scholz muss sich also nicht verstecken. Seine Rede jedoch wirkte überraschend defensiv.

Scholz bemüht in seiner Regierungserklärung die bekannten Formulierungen

Beim Thema Verteidigung beispielsweise sah sich der Kanzler zur Selbstverteidigung veranlasst. Wochenlang hatte Scholz sich die Kritik anhören müssen, er verhindere die schnelle Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine. Als er dann lieferte beziehungsweise entsprechende Zusagen machte, rissen die Vorwürfe nicht ab. Plötzlich hieß es, was die Regierung da tue, komme viel zu spät. Den stets auf Ausgleich bedachten Scholz muss das alles tief getroffen haben. Im Bundestag verwies er fast trotzig darauf, dass er dem vom russischen Einmarsch schwer gebeutelten Land bereits bei seiner Regierungserklärung im Februar die deutsche Unterstützung zugesichert habe. Ein Blick ins Protokoll zeigt, dass das stimmt. Doch Scholz mag nicht auftrumpfen, er spricht leise, seine Leute wissen oft nicht, ob sie nun Beifall klatschen oder lieber still sein sollen.

Bei seiner nur gut 20-minütigen Ansprache bemühte der Kanzler oft die bekannten, die üblichen Formulierungen. „Wir werden jeden Quadratmeter des Bündnisses verteidigen“, versprach er etwa den anderen Nato-Mitgliedern. Den Ukraine-Krieg nannte er ein „barbarisches Verbrechen“ und sicherte den Menschen die deutsche Unterstützung zu. Alles richtig, alles natürlich ehrlich gemeint – alles aber auch schon dutzendfach so gehört. Wer so spricht, macht keine Fehler, kann aber auch nicht glänzen.

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Scholz beschreibt seinen Besuch in der Ukraine merkwürdig emotionslos

Selbst bei der Beschreibung seines Ukraine-Besuchs – auch da hatte er sich bekanntlich wochenlange Schmähungen anhören müssen, weil er zunächst nicht nach Kiew reisen wollte – blieb Scholz vergleichsweise sachlich und merkwürdig emotionslos. Es brauche bei diesem Krieg „einen langen Atem“, sagte Scholz und nannte den Wiederaufbau der Ukraine „eine Generationenaufgabe“.

Das Tischtuch mit Russland ist zerschnitten, machte Scholz deutlich. Vorerst zumindest. Eine Partnerschaft mit Russland, wie sie das strategische Konzept der Nato von 2010 noch vorgegeben habe, sei „mit Putins aggressivem, imperialistischem Russland auf absehbare Zeit unvorstellbar“, sagte der Kanzler, um gleich anschließend zu betonen, dass es „unklug“ wäre, wenn der Westen die Nato-Russland-Grundakte – sie regelt in einer Absichtserklärung die grundsätzlichen Beziehungen zwischen Moskau und dem Militärbündnis – aufkündigen würde.

Zum Ende der vergleichsweise kurzen Regierungserklärung von Olaf Scholz blieb der Applaus verhalten. Das Sowohl-als-auch in seiner Rede könnte der Grund dafür gewesen sein.

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