Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert die westlichen Industrieländer auf, ihre Preisobergrenze für russisches Öl zu halbieren. Diese liegt derzeit bei 60 Dollar pro Barrel. «Jeder unserer Partner weiß, welcher Preisdeckel nötig ist - 30 Dollar (pro Barrel), nicht mehr», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft.
Selenskyj bezog sich auf den Vorschlag der EU-Kommission, die Preisobergrenze auf 45 Dollar zu senken. Er dankte der EU-Kommission dafür, dass sie sich bei den geplanten zusätzlichen Sanktionen gegen Russland auf den Energie- und Bankensektor fokussiert.
Die Halbierung würde nach Ansicht Selenskyjs Russland tatsächlich unter Druck setzen, Frieden zu suchen. Andere Motive verstehe Moskau nicht. Er sei im Bilde darüber, dass der Westen derzeit über einen Preiskompromiss verhandle. «Schluss mit den Kompromissen gegenüber Russland», jeder dieser Kompromisse verzögere den Frieden, sagte Selenskyj.
EU plant Sanktionen gegen Energie- und Bankensektor
Die EU-Kommission hatte zuvor neue Sanktionen gegen Russland vorgeschlagen, die den Energie- und Bankensektor der Atommacht treffen sollen. Dabei schlug Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Senkung des festgelegten Höchstpreises von 60 auf 45 Dollar vor. Allerdings müssen die Mitgliedsstaaten über diese Maßnahme abstimmen.
Selenskyjs Forderungen kommen vor dem Hintergrund beispielloser russischer Angriffe aus der Luft gegen ukrainische Städte und Gemeinden. Nach Darstellung des ukrainischen Staatschefs sind die Attacken mit immer höheren Drohnenzahlen auch keine Reaktion auf den ukrainischen Coup gegen die strategische Bomberflotte Russlands zu Monatsbeginn. Russland setze seit Monaten immer mehr Waffen bei den Angriffen ein, betonte Selenskyj. Der Trend sei stetig und zeuge davon, dass Russland nicht an Frieden interessiert sei.
Obwohl die EU mit ihren neuesten Sanktionsplänen schon an die Grenzen des Möglichen, sind sie dem UA Präsidenten noch nicht weitreichend genug. Lauthals fordert er mehr- wie von ihm gewohnt. Wohl möglichst alle Ausfuhren aus RU unterbinden wäre sein Wunsch. Die EU hat auch ein Problem seit Trump US Präsident ist, Sanktionen mit den USA abzustimmen- da haben sich die Wege anscheinend getrennt. Und die Kommission ist auch noch auf die Zustimmung der Mitgliedsländer angewiesen- das geht nicht hoppla hüh oder auf Weisung aus Kiew. Und pro UA Länder wie die Balten sind nicht die Schrittmacher gegen RU. Nur Hr Selensky muss wohl auch lernen , dass UA Eskalationsschritte in der Kriegführung eine überproportionale Antwort Moskaus hervorrufen.
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