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Mission
27.09.2023

Baerbock fordert Zulassung von Beobachtern in Berg-Karabach

Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) blickt angespannt auf die Region Berg-Karabach.
Foto: Kay Nietfeld, dpa

Letzte Woche griff Aserbaidschan das vor allem von Armeniern besiedelte Gebiet an. Die Lage ist angespannt und mehr als 42.000 Menschen sind geflohen. Außenministerin Baerbock zeigt sich besorgt.

Außenministerin Annalena Baerbock hat Aserbaidschan aufgefordert, internationale Beobachter in die Region Berg-Karabach zu lassen. "Wir blicken mit den allergrößten Sorgen nach Berg-Karabach. Niemand weiß wirklich, wie es den Menschen dort ergeht und was sie durchmachen müssen", sagte die Grünen-Politikerin laut einer Mitteilung.

"Es braucht jetzt Transparenz und die Augen und Ohren der internationalen Gemeinschaft vor Ort." Baerbock kündigte an, Mittel für das Internationale Komitee des Roten Kreuzes von zwei auf fünf Millionen Euro zu erhöhen.

Deutschland werde mit seinen Partnern daran arbeiten, schnellstmöglich Beobachterinnen und Beobachter zu entsenden. "Es wäre ein Vertrauensbeweis, dass es Aserbaidschan mit seinen Zusagen für die Sicherheit und das Wohl der Menschen in Berg-Karabach ernst meint, wenn es internationale Beobachter zuließe", sagte Baerbock.

Auch USA fordern Beobachtermission

US-Außenminister Antony Blinken hatte den Präsidenten Aserbaidschans, Ilham Aliyev, in einem Telefonat ebenfalls dazu aufgefordert, eine internationale Beobachtermission zuzulassen. Ein Sprecher des Außenministeriums sagte im Anschluss, dass Aliyev eine Mission akzeptieren würde.

Die USA erwarteten, dass er sich daran sowie an die Zusage halte, keine weiteren militärischen Maßnahmen zu ergreifen. Blinken appellierte den Angaben nach an Aliyev, humanitärer Hilfe ungehindert Zugang zu gewähren, die Sicherheit der Karabach-Bewohner zu gewährleisten und ihre Rechte zu schützen.

Aserbaidschan hatte vergangene Woche das vor allem von Armeniern besiedelte Gebiet auf aserbaidschanischem Staatsgebiet angegriffen und militärisch unter Kontrolle gebracht. Die humanitäre Lage war schon zuvor extrem angespannt, weil Aserbaidschan eine wichtige Zufahrtsstraße für die Versorgung von Berg-Karabach blockiert hatte.

Mehr als 42.000 Menschen geflüchtet

Mehr als 42 000 Menschen sind nach offiziellen armenischen Angaben inzwischen aus der von Aserbaidschan zurückeroberten kaukasischen Konfliktregion Berg-Karabach nach Armenien geflohen. Dies teilte die Pressesekretärin von Regierungschef Nikol Paschinjan, Naseli Bagdasarjan,mit. In der Ortschaft Kornidsor sei ein Auffanglager eingerichtet. Die armenische Regierung hat versprochen, allen Flüchtlingen eine Unterkunft zu besorgen.

Aserbaidschan nimmt Ex-Regierungschef von Berg-Karabach fest

Die Südkaukasusrepublik Aserbaidschan hat indes nach offiziellen Angaben den früheren Regierungschef der international nicht anerkannten Republik Arzach (Berg-Karabach), Ruben Wardanjan, an der Grenze zu Armenien festgenommen.

Wardanjan sei in die Hauptstadt Baku gebracht worden, wo die Behörden über das weitere Vorgehen entschieden, teilte Aserbaidschans Grenzschutz der staatlichen Nachrichtenagentur Azertac zufolge mit. In der Mitteilung des Grenzschutzes wird Wardanjan die illegale Einreise nach Aserbaidschan vorgeworfen. Ob es weitere Anschuldigungen gegen den 55-Jährigen gibt, ist unbekannt.

Wardanjans Ehefrau, Weronika Sonabend, bestätigte die Festnahme. Ihr Mann sei beim Versuch, von Berg-Karabach nach Armenien auszureisen, von den aserbaidschanischen Behörden festgesetzt worden, schrieb sie am Mittwoch auf dem Telegram-Kanal ihres Mannes. Wardanjan, der als Geschäftsmann in Russland zum Milliardär geworden war, zog im vergangenen Herbst nach Berg-Karabach und bekleidete dort zwischen November 2022 und Februar 2023 den Posten des Regierungschefs.

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