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Mögliche Koalition: Erstes Treffen von CDU und Grünen nach NRW-Landtagswahl
Mögliche Koalition
18.05.2022
Erstes Treffen von CDU und Grünen nach NRW-Landtagswahl
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Tag nach der Landtagswahl.
Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Eine Regierungskonstellation Schwarz-Grün hat es im Industrieland NRW noch nicht gegeben. Bereits wenige Tage nach der Wahl setzen sich Vertreter beider Parteien in Düsseldorf an einem Tisch.
Drei Tage nach ihren Erfolgen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen treffen sich Vertreter von CDU und Grünen zu einem ersten Gespräch. In Düsseldorf kommen auf Einladung der CDU heute Nachmittag jeweils fünf Politiker beider Parteien zusammen.
Darunter sind Ministerpräsident Hendrik Wüst und Grünen-Landeschefin Mona Neubaur. Nach Angaben beider Seiten geht es dabei um eine Bewertung der aktuellen politischen Lage in Nordrhein-Westfalen. Von einem Sondierungsgespräch ist in den Mitteilungen nicht die Rede. Rein rechnerisch hätte Schwarz-Grün eine deutliche Mehrheit im neugewählten Parlament des bevölkerungsreichsten Bundeslandes.
Grüne als drittstärkste Kraft
Die Grünen, die ihr Ergebnis gegenüber der Landtagswahl 2017 fast verdreifacht haben und mit 18,2 Prozent am Sonntag drittstärkste Kraft wurden, sprechen damit zuerst mit dem Wahlsieger CDU. Sie stehen aber auch für Gespräche mit der SPD bereit, wie Neubaur am Dienstag nach der konstituierenden Sitzung der Landtagsfraktion deutlich gemacht hatte. "Wenn die SPD uns einlädt, reden wir selbstverständlich auch mit ihr", betonte sie. Die Grünen seien bereit, Verantwortung zu übernehmen - auch in schwierigen Zeiten.
Die SPD will trotz eines historisch schlechten Ergebnisses Möglichkeiten für eine Ampel-Koalition wie im Bund ausloten. SPD-Landeschef Thomas Kutschaty kündigte am Dienstag an, Grüne und FDP zu Gesprächen einladen zu wollen. Für Rot-Grün reicht es nach dem Wahlergebnis ohnehin nicht. Um eine Regierung anführen zu können, würde die SPD neben den Grünen auch die FDP als Partner benötigen.
Der FDP-Fraktionschef im Landtag, Christof Rasche, ist zwar für Gespräche mit anderen Parteien offen. "Ich gehe davon aus, dass wir miteinander sprechen, aber eines ist ja klar: Es wird Schwarz-Grün geben, und nichts anderes steht zur Debatte", erklärte er am Dienstag.
Jusos gegen GroKo unter CDU-Führung
Der Spitzenkandidat des Wahlsiegers CDU, Hendrik Wüst, sieht den Wählerauftrag für die anstehende Regierungsbildung klar bei seiner Partei und hatte nach der Wahl Gespräche mit allen demokratischen Parteien angekündigt. Kutschaty berichtete, von der CDU habe ihn am Montag ebenfalls eine Einladung zum Gespräch erreicht. "Wir sind doch schon längst alle im Gespräch", erklärte der SPD-Landeschef.
Die nordrhein-westfälischen Jusos können sich eine große Koalition unter Führung der CDU unter keinen Umständen vorstellen. "Wir haben für einen Politikwechsel geworben, und deswegen ist die GroKo für uns absolut ausgeschlossen in Nordrhein-Westfalen", sagte der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation, Konstantin Achinger, der dpa. Nach seinen Worten müssten die Sozialdemokraten das Wahlergebnis "mit Demut" annehmen. CDU und Grüne seien nun zuerst am Ball, die SPD sei aber bereit für eine Ampel-Koalition. "Ob die FDP in NRW für einen solchen Aufbruch zur Verfügung steht, bleibt mit Fragezeichen versehen."
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