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Neue Koalition: So geht es jetzt weiter in Berlin

Frage der Woche

Wie geht es jetzt weiter in Berlin?

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    Der Weg ins Kanzleramt ist frei für Friedrich Merz.
    Der Weg ins Kanzleramt ist frei für Friedrich Merz. Foto: Michael Kappeler/dpa

    Mit dem Mitgliedervotum der SPD ist nun auch die letzte Hürde für eine Koalition aus CDU, CSU und SPD gefallen. Die Sozialdemokraten haben zwar noch eine Reihe von Personalentscheidungen zu treffen, allen voran die über die Zukunft der umstrittenen Parteichefin Saskia Esken. Der Fahrplan für die nächsten Tage aber steht jetzt.

    Sonntag, 4. Mai: SPD-Chef Lars Klingbeil muss die Ministerliste der SPD komplettieren. Er selbst als Vizekanzler und Finanzminister sowie Boris Pistorius als Verteidigungsminister sind gesetzt. Der Rest ist, zumindest nach außen, noch offen. Neue Sozialministerin könnte die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas werden.

    Montag, 5. Mai: Großkampftag in Berlin. Die SPD stellt ihre sieben Ministerinnen und Minister und vermutlich auch die dazugehörigen Staatssekretäre vor. In einem alten Gaswerk im Bezirk Schöneberg unterzeichnen die Parteivorsitzenden den Koalitionsvertrag, später tagen die Bundestagsfraktionen, die noch neue Fraktionsspitzen wählen müssen - Jens Spahn bei der Union ist bereits sicher, bei der SPD deutet vieles auf den bisherigen Generalsekretär Matthias Miersch hin. Am Abend wird der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz mit einem großen Zapfenstreich vor dem Verteidigungsministerium verabschiedet.

    Dienstag, 6. Mai: Der Bundestag wählt Friedrich Merz zum neuen Kanzler . Unmittelbar danach wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Merz auch formell ernennen. Danach legt Merz seinen Amtseid vor dem Bundestag ab. Auch die Ministerinnen und Minister werden vereidigt. Es folgt eine erste Sitzung des neuen Kabinetts. Auf der Besuchertribüne des Bundestages wird am großen Tag des Friedrich Merz auch seine langjährige Rivalin Angela Merkel sitzen. Zum Abschied von Scholz tags davor kommt sie nicht.

    Mittwoch, 7. Mai: Merz fliegt zum Antrittsbesuch zum französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach Paris. Im Wahlkampf hatte der CDU-Chef immer wieder angekündigt, sich als Kanzler für bessere deutsch-französische Beziehungen einzusetzen. Noch am selben Tag wird ihn seine zweite Auslandsreise dann nach Polen führen.

    Montag, 12. Mai: Nun beginnt die neue Wahlperiode wirklich - mit der ersten Sitzungswoche des neuen Bundestages.

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