NRW-Wahl: Nach der Wahl in NRW hält Scholz Kurs – aber stimmt die Richtung noch?

Plus Bei der NRW-Wahl muss die SPD die nächste Schlappe einstecken, will aber keine Konsequenzen ziehen, sondern besser kommunizieren. Manchen Genossen reicht das nicht.

VonBernhard Junginger

Haben Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD-Spitze irgendwann die Grenze von einer Politik der ruhigen Hand zu einem Kurs des schädlichen Trotzes überschritten? Das fragen sich hochrangige Sozialdemokraten am Tag nach der historischen Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen. Noch nie hat die SPD in ihrer selbsterklärten „Herzkammer“ schlechter abgeschnitten als am Sonntag. Weil Scholz sich selbst so intensiv in den Wahlkampf eingemischt, den örtlichen Kandidaten Thomas Kutschaty mit gemeinsamen Auftritten und Plakaten unterstützt hat, geht die Niederlage auch auf sein Konto. Das räumt Parteichef Lars Klingbeil am Montag im Willy-Brandt-Haus unumwunden ein: Die gesamte SPD, inklusive der Bundespartei und des Bundeskanzlers, habe dieses Wahlergebnis zu verantworten. Doch, und das überrascht viele Genossen, eine Neuausrichtung oder Kurskorrekturen schließt der Vorsitzende aus.

Sozialdemokratisches Jahrzehnt mit Startproblemen

Erst wenige Monate ist es her, da hatte Klingbeil von einem bevorstehenden „sozialdemokratischen Jahrzehnt“ gesprochen. Doch inzwischen ist von der Euphorie nach dem so überraschenden wie knappen Sieg bei der Bundestagswahl nichts mehr zu spüren. Dem großen Erfolg im kleinen Saarland folgten zwei bittere Niederlagen in Schleswig-Holstein und jetzt in Nordrhein-Westfalen - das ist die Bilanz in diesem Jahr. Scholz, so heißt es in den eigenen Reihen, wäre gern der Kanzler, der über den Dingen steht, souverän und rational die Richtung vorgibt. Doch im Moment wird ihm das als Führungsschwäche ausgelegt.

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