Österreich: Schallenberg will zurücktreten, Blümel auch

Österreichs Regierungschef Alexander Schallenberg kündigt seinen Rücktritt an. Er stelle sein Amt zur Verfügung, sobald parteiintern die entsprechenden Weichenstellungen vorgenommen wurden, teilte Schallenberg am Donnerstag in einem schriftlichen Statement mit.

"Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen", so Schallenberg. Er sei der festen Ansicht, dass beide Ämter – Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs – rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten.

Zuvor hat sein Vorgänger Sebastian Kurz den Rückzug von allen politischen Ämtern bekanntgegeben. Kurz war nach seinem Rücktritt Partei- und Fraktionschef der ÖVP geblieben.

Auch Finanzminister Blümel kündigte seinen Rücktritt an. Er teilte am Abend in den sozialen Medien mit: "Ich habe mich dazu entschieden, die Politik zu verlassen." Der Rücktritt von Ex-Kanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz sei der Anstoß für seinen Entschluss, sagte er.

Nur 52 Tage war Schallenberg, der zur konservativen ÖVP gehört, bislang im Amt. Damit dürfte er der kürzest dienende Kanzler in der Geschichte der Zweiten Republik Österreichs werden. Dabei hatte er noch im Oktober in einem Interview mit dem Spiegel versichert, bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2024 Kanzler bleiben zu wollen.

Der 52-jährige Jurist und Diplomat Schallenberg hatte den Kanzler-Posten im Oktober von Kurz übernommen. Schallenberg war zuvor Außenminister im Kabinett Kurz gewesen und hatte im Oktober nach seiner Ernennung zum Regierungschef eine enge Zusammenarbeit mit Kurz angekündigt. Ihm wurde deshalb vorgeworfen, als "Schattenkanzler" regiert zu haben.

Kanzler in Österreich: Nehammer?

Laut mehreren Medienberichten könnte nun Karl Nehammer, der derzeitige Innenminister Österreichs, die Führung der ÖVP übernehmen und auch Bundeskanzler werden. Eine Sitzung des Bundesparteivorstandes der ÖVP ist für Freitag geplant. Vizekanzler Werner Kogler von den mitregierenden Grünen betonte in einer Stellungnahme am Freitag, ihn verbinde mit Nehammer eine gute Gesprächs- und Arbeitsbasis.

Was Schallenberg in Zukunft zu tun gedenkt, ist vorerst nicht bekannt. Es kursieren Berichte, wonach er wieder das Außenressort übernehmen könnte. Dazu äußerte sich Schallenberg jedoch noch nicht.