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Pflege: PflegOMat zur Landtagswahl: Das planen bayerische Parteien für die Pflege

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PflegOMat zur Landtagswahl: Das planen bayerische Parteien für die Pflege

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    Für die professionell Pflege könnte sich mit der Landtagswahl in Bayern 2023 einiges ändern. Der DBfK hat Forderungen aufgestellt und sieben Parteien über den PflegOMat nach ihrer Meinung gefragt.
    Für die professionell Pflege könnte sich mit der Landtagswahl in Bayern 2023 einiges ändern. Der DBfK hat Forderungen aufgestellt und sieben Parteien über den PflegOMat nach ihrer Meinung gefragt. Foto: Bernd Weißbrod, picture alliance, dpa (Symbolbild)

    In Bayern wird am 8. Oktober 2023 ein neuer Landtag gewählt. Für alle Wahlberechtigten heißt das, dass sie dann eine neue Landesvertretung wählen dürfen, die im besten Fall ihre politischen Ansichten zu vielen verschiedenen Themen vertritt. Um vor der Landtagswahl die Übereinstimmung der eigenen Ansichten mit den zur Wahl stehenden Parteien zu testen, nutzen viele Menschen den Wahl-O-Mat. Für die bayerische Landtagswahl steht er laut der Bundeszentrale für politische Bildung ab 13. September zur Verfügung. 

    Wer sich schon jetzt über die pflegepolitischen Ziele einiger Parteien informieren und die Übereinstimmung mit den eigenen Ansichten zum Thema professionelle Pflege testen möchte, kann den PflegOMat des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK) Südost nutzen.

    Landtagswahl in Bayern 2023: Was ist der PflegOMat?

    Ähnlich wie der Wahl-O-Mat führt auch der PflegOMat des DBfK Nutzerinnen und Nutzer durch eine Art Fragebogen. Als Antwortmöglichkeiten stehen fünf Optionen zur Auswahl: "Zustimmung", "Ablehnung", "doppelt gewichten" und "neutrale Position"; außerdem kann die Antwort übersprungen werden. 

    Insgesamt stellt der PflegOMat acht Thesen beziehungsweise Forderungen des DBfK Südost vor. Im Anschluss werden die eigenen Antworten mit denen der befragten Parteien verglichen und nach Übereinstimmung gerankt. In einer Übersicht sind hier auch die Begründungen und Positionen der Parteien zu den einzelnen Thesen aufgeführt. Befragt wurden CSU, SPD, Die Grünen, FDP, Die Linke, Freie Wähler und ÖDP. 

    PflegOMat zur Bayern-Wahl 2023: Wie stehen die Parteien zu Pflege-Themen?

    Der DBfK Südost hat sieben Parteien, die am 8. Oktober in Bayern zur Wahl stehen, für den PflegOMat mit acht Forderungen konfrontiert. Diese sind:

    1. Um dem Pflegepersonalmangel entgegenzuwirken, müssen die Rahmenbedingungen wie Personalschlüssel und Work-Life-Balance verbessert werden. Dazu gehört auch ein Bruttoeinstiegsgrundgehalt von mindestens 4.000 Euro.
    2. Das Personalbemessungsinstrument PPR 2.0 und das Personalbemessungsverfahren in der Langzeitpflege (PeBeM) müssen zügig eingeführt werden. Die ermittelten Personalbedarfe müssen verbindlich eingehalten werden, damit die Entlastung des Pflegepersonals und die Pflegequalität sichergestellt sind.
    3. Kostenfreie, berufsbegleitende Studien- und Weiterbildungsangebote sollen ausgebaut werden, um die dringend benötigten Pflegepädagoginnen und -pädagogen zu gewinnen. Für moderne Ausbildungsstätten werden Mittel für Medienpädagogik, Simulationslehre und zum digitalen Kompetenzaufbau zur Verfügung gestellt.
    4. Als Anerkennung ihrer Leistungen erhalten Pflegefachpersonen nach zehnjähriger Berufstätigkeit einen Gratifikationsschein für Pflegeberufe, wie vom DBfK konzipiert, der zusätzliche Urlaubstage und Rentenpunkte sowie einen früheren Renteneintritt ohne Abzüge beinhaltet.
    5. Zur Sicherung der Gesundheitsversorgung müssen Aufgaben umverteilt werden. Dafür sind in der Primärversorgung und in den Einrichtungen akademisch ausgebildete Pflegefachpersonen wie Community Health Nurses und Advanced Practice Nurses notwendig. Diese Rollen sollen etabliert werden.
    6. Damit professionell Pflegende ihre Kompetenzen für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger einsetzen können, müssen ihre Vorbehaltsaufgaben ausgeweitet werden. Außerdem soll eine Übertragung heilkundlicher Aufgaben sowie eine Verordnungserlaubnis für Pflegehilfsmittel nebst Vergütung erfolgen.
    7. Mit der Vergütung der Praxiseinsätze und der Finanzierung von Praxisanleitung wird die akademische Pflegeausbildung gestärkt. Pflegewissenschaftliche Lehrstühle an Hochschulen und Universitäten sollen ausgebaut, die Pflegeforschung gefördert und der akademische Nachwuchs qualifiziert werden.
    8. Die Profession Pflege braucht mehr Selbstbestimmung und Mitbestimmungsrechte im Rahmen der beruflichen Selbstverwaltung. Da dies über die bestehenden Strukturen nicht erreicht wurde, ist eine Pflegeberufekammer notwendig.

    Die Parteien haben laut dem DBfK Südost jeweils zustimmend (+), ablehnend (-) oder neutral (/) reagiert und ihre Position anschließend begründet:

    Eine genaue Übersicht zu den Begründungen der Parteien zu einzelnen Thesen sind online auf der Seite des PflegOMats zu finden.

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