Ja, die Wandlung, die Kanzleraspirant Friedrich Merz in den vergangenen Tagen seit der Bundestagswahl hingelegt hat, ist atemberaubend. Noch vor wenigen Tagen waren neue Schulden für den Aufbau der ramponierten deutschen Infrastruktur Teufelszeug linksgrüner Ampelminister, heute fordert der CDU-Chef im trauten Einklang mit der Esken-Klingbeil-SPD mal eben 500 Milliarden Euro für Straßen, Bahn, Schulen und Kitas. Und wen braucht Merz, um das Mega-Projekt in den nächsten Wochen noch rasch mit den alten Mehrheiten durch den Bundestag zu bekommen? Richtig: Ausgerechnet die Grünen, denen CSU-Chef Markus Söder beim Aschermittwoch erneut hämisch die Tür aus der politischen Mitte des Landes gewiesen hat. Es ist keinem zu verdenken, der sich in diesen Tagen fragt, wie das alles noch zusammenpasst.
Abseits dieser Punkte aber ist der Kern des Vorhabens der künftigen Koalitionäre richtig: Es ist gut, dass die Regierung Verteidigungsausgaben, die höher als ein Prozent des Bundesinlandsprodukts sind, künftig von der Schuldenbremse ausnehmen will. Theoretisch kann der Bund damit für die Aufrüstung so viel Geld ausgeben, wie er will. Und genau das ist das Signal, das Deutschland jetzt an Wladimir Putin senden muss. Dieses Signal lautet: Wenn es um unsere Sicherheit geht, um die Fähigkeit unser Land und unsere Partner zu verteidigen, darum, für liberale, weltoffene Demokratie einzustehen, dann gibt es keine finanzielle Obergrenze.
„Whatever it takes“ sagt der Kanzlerkandidat in Anspielung an den ehemaligen EZB-Chef Mario Draghi, der mit diesen Worten einst die Finanzspekulanten bei ihren Angriffen auf den Euro in die Schranken wies. Was immer nötig ist - das ist nun das Signal aus Berlin an den Kremlherrscher. So weit, so gut.
Merz will Deutschlands Verteidigung stärken – das wirft aber weitere Fragen auf
Zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass dieses „whatever it takes“ viele weitere, unangenehme Fragen aufwirft, denen man gegenwärtig im politischen Berlin lieber ausweicht. Eine davon betrifft die „Kriegstüchtigkeit“, von der Verteidigungsminister Boris Pistorius schon kurz nach Amtsantritt gesprochen hat. Dabei geht es nicht nur um modernes Waffenwerkzeug, sondern um grundsätzliche Überzeugungen unserer Gesellschaft: sind die Deutschen nach drei Jahrzehnten der Friedensdividende (wieder) bereit, junge Männer (und Frauen) zum Dienst an der Waffe zu verpflichten, einem Dienst, der im Extremfall tödlich enden kann?
Oder, ähnlich grundlegend: Wenn die USA Donald Trumps nicht mehr willens sind, die Europäer vor einen Angriff Putins zu verteidigen, was ist der nukleare Schutzschirm der Amerikaner dann noch wert? Was passiert, wenn Trump die US-Atomwaffen abzieht, die zum Zweck der nuklearen Teilhabe der Deutschen derzeit noch hierzulande lagern? Wenn Kremlherrscher Putin in seiner monströs-darwinistischen Weltsicht allein das Recht des Stärkeren anerkennt – muss Deutschland dann nicht schleunigst nach einer Alternative zum US-Atomschirm suchen?
Es ist Emmanuel Macron zu danken, dass er der Frage einer gemeinsamen europäischen nuklearen Abschreckung offen gegenübersteht. Ein solcher, europäischer Atomschirm sollte auch von der zweiten europäischen Nuklearmacht unterstützt werden, also den Briten. Die sind zwar nicht mehr in der EU, doch diese Gemeinschaft ist ohnehin der falsche Ort, um Verteidigungsfragen zu regeln – allein schon, weil dort einer wie Putin-Freund Viktor Orban mit seinen Vetorecht Entscheidungen nach Belieben verzögern kann
Deutschland selbst hat sich in internationalen Verträgen verpflichtet, auf Kernwaffen zu verzichten und hat sich erst 2023 von der zivilen Nutzung der Atomkraft verabschiedet. Kanzler in spe Friedrich Merz sollte daher auf Macrons Angebot eingehen und dafür eintreten, einen eigenen europäischen Schutzschirm im Rahmen der Nato aufzuziehen, eine europäische Säule der Abschreckung, wenn man so will. Ja, auch das eine Frage, die sich vor ein paar Monaten noch niemand ernsthaft gestellt hat. Aber so ist das eben in diesen neuen Zeiten des „whatever it takes“.
Braucht Europa einen eigenen Atomschirm? Hätte uns der Osten schon den us-amerikanischen Schirm geschluckt? Wohl kaum. Die stärksten konventionellen Waffen haben mittlerweile annährend Hiroschima-Niveau und einen kleinen Vorteil: sie sind weniger schmutzig und haben vermutlich auch keinen EMP. Die reichen zur Abschreckung. Übrigens vor 60 Jahren nannte man die force de frappe auch gehässig manchmals force d'Attrape - bezog sich wohl auf die Wirksamkeit.
Herr Boeldt, was sollen das für Waffen sein und verfügt Europa über solche Waffen? Davon ist mir nichts bekannt. Die Franzosen bieten an, zusammen mit den Briten, einen atomaren Abwehrschirm für Europa aufzubauen. Wir sollten dieses Angebot unverzüglich annehmen. Die bestellten F35 werden damit überflüssig. Sie stellen mittlerweile ohnehin eher eine Bedrohung unserer Sicherheit dar. Das Geld wäre in modernen Eurofightern von Airbus besser angelegt.
Nein Herr Müller, Europa braucht keinen Atomschirm. Sie betreiben medial das Geschäft der Militaristen und der Rüstungsindustrie!. Europa braucht eine neue Friedensvision unter Einbeziehung aller - da sind Diplomaten gefragt und keine Militärs. Mir ist schleierhaft, worauf sich die Freude an Bewaffnung, Wehrertüchtigung, etc. fusst.
Scheinbar leben Sie in einer anderen Welt. Wenn ich mich jedoch hier umsehe, dann ist ganz klar zu erkennen, dass u.a. Richtung Osten Russland - Putin - versucht, das sowjetische Reich auch mit militärischen Mitteln wieder auferstehen zu lassen. Und dies ist nur ein Beispiel von vielen, welche eine effektive Verteidigungsfähigkeit notwendig macht.
Wenn Sie nicht wollen, dass Ihnen jemand eine Waffe an den Kopf hält müssen Sie demjenigen erklären , dass Sie auch eine haben und er damit ein Risiko eingeht, denn ohne eigene ist mit der Waffe am Kopf die Diplomatie vorbei. Glauben Sie im Ernst der würde dann noch labern wollen? Vollkommen wehrlos sein führt nicht zu Frieden sondern Unterdrückung.
Da haben Sie Franz Xanter und Peter Zimmermann doch vollkommen recht mit Ihren Aussagen. Aber Linke, AfDler und BSWler, leben eben in einer eigenen Welt und die ist voller Scheuklappen, traurig aber wahr, Ja! Die wachen wohl erst auf, wenn Putin die ersten Raketen auf Berlin und andere Großstädte in Deutschland schießt, genauso wie er das gegen Kiew ständig macht. Wann endlich wachen" diese "Friedensträumer" endlich aus ihren Träumen auf, dass man ohne auf "Augenhöhe mit Putin" zu sein, mit dem "Mörder" über Frieden "nicht" reden kann, was er doch täglich mit seinen Angriffen auf die Ukraine beweißt. Deshalb ist es eben notwendig wenn dieser "Schäbige Trump" alle bisherigen Vertäge bricht, wie es ihm gerade in den Sinn kommt, sich um andere Möglichkeiten umsieht, eben mit Frankreich und England kooperiert, unter diesen Schutzschild zu kommen, dann aber auch zumindest "mitreden kann" wie und wann, solche für alle "tödlichen Waffen NIE" eingesetzt werden müssen, aber abschrecken sollen!
Wie weltfremd muss man sein? Glauben Sie, Herr Schwank, wirklich, was Sie schreiben? Glauben Sie, dass Sie mit geistig fehlgeleiteten Menschen wie Putin, Trump und früher mit Hitler mit einem weißen Fähnchen in der Hand verhandeln können? Ein atomarer Schutzschild für Europa ist absolut sinnvoll - nicht als Drohung sondern als Abschreckung gegen den Despoten aus dem Kremel.
Warum wird meine Antwort darauf, HIER, nicht angezeigt? 07.03.25, 10:21 Uhr Da haben Sie Franz Xanter und Peter Zimmermann doch vollkommen recht mit Ihren Aussagen. Aber Linke, AfDler und BSWler, leben eben in einer eigenen Welt und die ist voller Scheuklappen, traurig aber wahr, Ja! Die wachen wohl erst auf, wenn Putin die ersten Raketen auf Berlin und andere Großstädte in Deutschland schießt, genauso wie er das gegen Kiew ständig macht. Wann endlich wachen" diese "Friedensträumer" endlich aus ihren Träumen auf, dass man ohne auf "Augenhöhe mit Putin" zu sein, mit dem "Mörder" über Frieden "nicht" reden kann, was er doch täglich mit seinen Angriffen auf die Ukraine beweißt. Deshalb ist es eben notwendig wenn dieser "Schäbige Trump" alle bisherigen Vertäge bricht, wie es ihm gerade in den Sinn kommt, sich um andere Möglichkeiten umsieht, eben mit Frankreich und England kooperiert, unter diesen Schutzschild zu kommen, dann aber auch zumindest "mitreden kann" wie und wann, solche für all
"Europa muss selbst für seine Sicherheit sorgen." Genau dies ist die zutreffende Aussage und zugleich Forderung! Und dies wäre schon in der Vergangenheit notwendig gewesen!
Europa braucht einen eigenen Atomschirm? Nein, Europa braucht eine Stimme und ein eigenes Hirn!
Ja da haben Sie doch "wieder mal recht" Herr Rainer Kraus. Ein "eigenes Hirn" zum tiefen nachdenken, sollte doch jeder Mensch auf Erden haben, oder? Aber leider trifft das nicht auf alle Menschen zu wie man immer wieder in so manchen Beiträgen leider feststellen kann! Deshalb oh Herr, lass bitte Hirn vom Himmel regnen, Ja!
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