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Extreme Rechte
21.10.2022

"Wir sind bereit": Meloni wird Regierungschefin Italiens

«Wollen so schnell wie möglich vorankommen»: Giorgia Meloni, Vorsitzende der rechtsradikalen Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens):
Foto: Oliver Weiken, dpa

Zwei Tage lang berät Italiens extrem rechtes Bündnis nach dem Wahlsieg mit dem Staatschef über die neue Regierung. Am Ende geht alles ganz schnell. Schon am Samstag soll ein neues Kabinet stehen.

Italiens ultrarechte Wahlsiegerin Giorgia Meloni hat von Staatschef Sergio Mattarella den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Das teilte der Quirinalspalast am Freitagabend mit. Die Chefin der Fratelli d'Italia nahm den Auftrag demnach an und legte sogleich eine Ministerliste vor. Bereits am Samstagvormittag (10.00 Uhr) will Mattarella die 45-Jährige mit ihrem Kabinett vereidigen. Damit wird erstmals eine Frau Regierungschefin des Landes mit fast 60 Millionen Einwohnern.

Das Rechtsbündnis um Meloni war klarer Favorit für die Bildung einer neuen Regierung in Italien. Die Fratelli hatten die Parlamentswahl Ende September mit 26 Prozent gewonnen, mit der Forza Italia, der Lega und der Splitterpartei Noi Moderati haben sie die absolute Mehrheit in beiden Parlamentskammern. Vertrauensvoten dürfte Meloni daher überstehen. Vertreter der Mitte-Links-Parteien und des Autonomie-Lagers hatten am Donnerstag mit Mattarella beraten. Einige von ihnen sagten anschließend vor Journalisten, sie hätten dem Staatschef ihre Sorge über eine rechte Regierung zum Ausdruck gebracht.

Salvini wird Vize und für Infrastruktur zuständig

Die gebürtige Römerin Meloni verlas im Anschluss an das gut einstündige Gespräch mit Mattarella die Liste ihres Kabinetts. Außenminister und Vize-Premier soll der Europapolitiker Antonio Tajani von der konservativen Berlusconi-Partei Forza Italia werden. Das wichtige Finanzministerium soll Giancarlo Giorgetti von der rechtspopulistischen Lega leiten. Sein Parteichef Matteo Salvini bekam das Infrastrukturministerium zugesprochen und soll wie Tajani Vize-Ministerpräsident werden. Für das umkämpfte Justizministerium nominierte Meloni den Fratelli-Politiker und früheren Staatsanwalt Carlo Nordio. Silvio Berlusconis Vertraute Maria Elisabetta Casellati, die ebenfalls im Rennen für das Amt war, bekam das Ministerium für Reformen zugesprochen. Das Innenministerium ging an den Präfekten der Stadt Rom, Matteo Piantedosi.

Die Bildung der neuen Regierung sei diesmal weniger als einen Monat nach der Wahl schnell verlaufen, sagte Mattarella nach dem Treffen. "Das war wegen des klaren Wahlergebnisses möglich, und es war auch in Anbetracht der inländischen und internationalen Zustände nötig", erklärte der 81-Jährige.

Meloni war am Vormittag zusammen mit den Partei- und Fraktionschefs der Forza Italia und Lega im Präsidentenpalast zu Beratungen. Das Gespräch dauerte mit rund zehn Minuten kürzer als erwartet. "Wir geben jetzt schon bekannt, dass wir bereit sind, denn wir wollen so schnell wie möglich vorankommen", erklärte Meloni umringt vom schweigenden Forza-Italia-Gründer Silvio Berlusconi und Lega-Chef Matteo Salvini anschließend. Dem gemeinsamen öffentlichen Auftritt des Rechtsbündnisses ging ein Eklat um putinfreundliche Aussagen Berlusconis und ein Ringen um die Besetzung der Ministerien voraus.

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