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NATO-Beitritt
15.05.2022

Schweden: Sozialdemokraten stimmen NATO-Beitrittsgesuch zu

Schwedens regierende Sozialdemokraten sprechen sich für NATO-Beitritt aus.
Foto: Henrik Montgomery, dpa (Archivbild)

Die regierenden Sozialdemokraten Schwedens haben sich für einen NATO-Beitritt ausgesprochen. Damit ist der Weg für das Aufnahmegesuch geebnet.

Schweden könnte sich nun von seiner jahrzehntelangen Neutralität verabschieden. Die regierenden Sozialdemokraten haben sich für den Beitritt zur NATO ausgesprochen.

Nach Finnland nun auch Schweden

Erst kürzlich hatte Finnland bekannt gegeben, sich dem Verteidigungsbündnis anschließen zu wollen. Nun könnte auch Schweden ein Beitrittsgesuch stellen. Beide Länder sind bereits enge Partner des Militärbündnisses, aber keine offiziellen Mitglieder.

Für das Vorhaben dürfte es eine große Mehrheit im schwedischen Parlament geben. Weite Teile der Opposition hatten bereits Zustimmung zu einem möglichen NATO-Beitritt singalisiert.

Video: dpa Exklusiv

Stoltenberg: NATO ist bereit für Finnland und Schweden

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach im Rahmen des ersten informellen Treffens der NATO-Außenminister von einem "historischen Moment", sollten sich Schweden und Finnland für einen Beitritt in das Verteidigungsbündis entscheiden.

Auch Bundesaußenministerin Anna-Lena Baerbock erklärte, die Türen für Finnland und Schweden stünden weit offen. Zudem sei der Beitritt der beiden Länder ein "ganz besonderer Moment", der vor noch wenigen Monaten nicht denkbar gewesen wäre.

Türkei: Präsident Erdogan gegen Beitritt von Finnland und Schweden

Der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, droht mit einem Veto zum Beitritt der skandinavischen Länder aus. "Skandinavische Länder sind wie ein Gästehaus für Terrorgruppen. Mitglieder der PKK verstecken sich in Schweden und den Niederlanden", sagt Erdogan, "es gibt Unterstützer des Terrorismus im Parlament. Wir können dem nicht positiv gegenüberstehen."

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Seit langem beschuldigt die Türkei die nordischen Länder extremistische kurdische Gruppen zu beherbergen. Außerdem sollen sich dort Anhänger des Predigers Fethullah Güllen, der in den USA lebt, aufhalten.

Kreml: NATO-Beitritt hätte schwere Konsequenzen

Der Kreml warnte indes die beiden skandinavischen Länder vor einem Beitritt in das Verteidigungsbündnis. Von Russland gehe keine Bedrohung für die Länder aus, sagte der russische Präsident Wladimir Putin in einem Telefonat mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö. Gleichzeitig warnte er vor "ernsteren Konsequenzen", wie der Stationierung von Atomwaffen in Kaliningrad.

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