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Spenden: Illegale Zahlungen aus der Schweiz? AfD drohen hohe Strafen
Spenden
11.10.2022
Illegale Zahlungen aus der Schweiz? AfD drohen hohe Strafen
Gegen die AfD wird wegen möglicher illegaler Zahlungen ermittelt.
Foto: Daniel Karmann, dpa
Erst kürzlich wurde unter anderem die Parteizentrale der AfD in Berlin durchsucht. Jetzt führt eine Spur in die Schweiz und der Partei drohen weitere Strafen.
Ende September wurde unter anderem die Parteizentrale der AfD in Berlin durchsucht. Anlass dafür waren Recherchen von Frontal, Correctiv und dem Spiegel. Es ging um den Verdacht, dass möglicherweise von Dritten Zahlungen für Werbematerialien und Plakatwerbung als auch Social-Media-Werbung für die AfD zwischen 2016 und 2018 finanziert worden sind. Die AfD soll dazu falsche Angaben in ihren Rechenschaftsberichten gemacht haben. Jetzt führt eine Spur in die Schweiz und der Partei drohen weitere hohe Strafen.
Illegale Parteispenden: AfD drohen hohe Strafen
Wie das ZDF berichtet, erwartet die Parteienrechtlerin Sophie Schönberger "ganz empfindliche" Strafen für die AfD. Bisher musste die Partei Strafen zahlen, weil sie gegen das Parteiengesetz verstoßen hat. Auch Parteichefin Alice Weidel war betroffen.
Die ehemalige AfD-Sprecherin Frauke Petry gab gegenüber Correctiv und Frontal an, dass das Geld zur Unterstützung der AfD-Social-Media-Aktivitäten verdeckt über die Schweizer Goal AG geflossen sei. Das wäre illegal. Bei dem Unterstützer handle es sich um den Immobilienunternehmer Henning Conle. Es geht um verdeckte Zahlungen aus dem Ausland und mögliche Einflussnahmen auf den Kurs der Partei. Petry zeigte das im Juni 2021 der Bundestagsverwaltung an. Ermittler sollen nun nach Verbindungen der AfD zu Milliardär Henning Conle und der Schweizer Goal AG suchen, so das ZDF.
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Video: dpa
AfD: Spenden an Alice Weidel
2016 soll ein Social-Media-Konzept ausgearbeitet worden sein. Der damalige Parteichef Jörg Meuthen wollte dieses dann offenbar an einen "potenziellen Unterstützer" weiterleiten – offenbar ging es um Conle. Die Mail mit diesem Versprechen soll Frontal und Correctiv vorliegen. Sicher sei, dass Conle zuvor verdeckt an Weidel für "Social-Media" gespendet hatte.
