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  3. UN-Generalversammlung: Irans Präsident Raisi bricht nach New York auf

UN-Generalversammlung
19.09.2022

Irans Präsident Raisi bricht nach New York auf

Irans Präsident Ebrahim Raisi wird zum ersten Mal in seiner Amtszeit an der UN-Generalversammlung teilnehmen.
Foto: --/Office of the Iranian Presidency/AP, dpa

Bei der aktuellen UN-Generalversammlung soll zum ersten Mal auch der iranische Präsident Raisi dabei sein. Er wolle das Bild seines Landes in der Welt zurechtrücken, hieß es.

Irans Präsident Ebrahim Raisi ist zum ersten Mal in seiner Amtszeit für eine Teilnahme an der UN-Generalversammlung nach New York aufgebrochen. Raisi sei mit seiner Delegation am Montag abgeflogen, berichtete die iranische Nachrichtenagentur Isna. Raisi wolle die Reise nutzen, um das Bild Irans in der Welt ins richtige Licht zu rücken und auf die Auswirkung der US-Sanktionen aufmerksam zu machen, hieß es in einer Mitteilung des Präsidialamts. Ein Treffen mit Präsident Joe Biden oder anderen US-Politikern sei nicht geplant.

Die Reise dürfte durch den Tod der 22 Jahre alten Iranerin Mahsa Amini überschattet werden. Die junge Frau war im Polizeigewahrsam ins Koma gefallen und am Freitag gestorben. Seitdem ist die iranische Regierung in Erklärungsnot - auch international gab es viel Bestürzung und Protest.

Der erzkonservative Politiker Raisi steht in den USA zudem auf einer Sanktionsliste von Personen, deren Vermögen eingefroren und deren Teilnahme am internationalen Bankverkehr erschwert werden können. Nach Angaben des Finanzministeriums werden Raisi während seiner Zeit als Generalstaatsanwalt in Teheran Menschenrechtsverstöße vorgeworfen. Er soll auch einer der Hauptverantwortlichen für die Massenhinrichtung von politischen Gefangenen im Jahr 1988 sein.

In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Spannungen mit dem Westen über Irans Atomprogramm. Bemühungen zur Wiederbelebung des Wiener Atomabkommens von 2015 - die das Land am Bau von Atombomben hindern sollen - liegen nach hoffnungsvollen Zeichen im Sommer wieder auf Eis. Die USA unter Donald Trump hatten den Deal 2018 verlassen und scharfe Sanktionen verhängt. Seitdem wirbt Teheran vermehrt um Bündnispartner in Asien.

Kritik an Raisi-Aussagen zum Holocaust

Ein Interview Raisis mit dem US-Fernsehsender CBS löste am Montag scharfe Kritik in Israel aus. Auf die Frage, ob er an die Echtheit des Holocausts glaube, sagte Raisi: "Es wurde in der Geschichte ein Ereignis beansprucht, und es existieren auch Zeichen, dass es geschehen ist." "Es muss erlaubt sein, dass Wissenschaftler diese Themen erforschen", sagte Raisi laut einer Mitschrift, die Irans Präsidialamt veröffentlichte. "Egal, was Historiker zu diesem Thema sagen, die Geschichte kann in dieser Angelegenheit nicht geleugnet werden", sagte Raisi weiter.

"Einige Anzeichen", schrieb Regierungschef Jair Lapid bei Twitter und stellte historische Aufnahmen von Holocaust-Opfern dazu. Der israelische Generalstabschef Aviv Kochavi, der am Montag das Vernichtungslager Auschwitz besucht hatte, sagte nach Armeeangaben: "Man muss kein Historiker oder Wissenschaftler sein, um die Gräuel des Holocausts zu verstehen. Man muss ein Mensch sein."

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Auch aus den USA kam prompt Kritik. "Diese Aussage des iranischen Präsidenten ist empörend und sollte allgemein verurteilt werden", schrieb der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, auf Twitter. Die US-Antisemitismus-Beauftragte und Holocaust-Forscherin Deborah Lipstadt bezeichnete Raisis Aussage als "eine Form der Holocaust-Leugnung und eine Form des Antisemitismus".

Bereits in der Vergangenheit hatten iranische Politiker mit ihren Äußerungen zum Holocaust scharfe Reaktionen hervorgerufen. Vor allem Ex-Präsident Mahmud Ahmadineschad hatte mehrfach Zweifel am Holocaust geäußert. Seit der islamischen Revolution 1979 betrachten sich Israel und der Iran als Erzfeinde.

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