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Joe Biden überwindet Covid – und kann wieder Erfolge vorweisen
Kommentar Von Karl Doemens
08.08.2022
Joe Biden stemmt sich gegen den Abwärtstrend für seine Demokraten. Nun gelingen ihm politische Erfolge – just nach seiner Covid-Erkrankung.
Ist das der Wendepunkt? Seit Monaten kennen die Umfragewerte von Joe Biden nur eine Richtung – nach unten. Zu alt sei der 79-Jährige für das Präsidentenamt und zu antriebslos, wurde in Washington immer lauter geunkt. Doch plötzlich sieht die Welt anders aus.
Chip-Förderung, Anti-Terror-Schlag: Biden verbucht politische Erfolge
Ausgerechnet während seiner Covid-Erkrankung hat Biden eine bemerkenswerte politische Erfolgsstrecke hingelegt: Er brachte ein milliardenschweres Paket zur Förderung der heimische Chip-Fertigung durch den Kongress, konnte positive Zahlen vom Arbeitsmarkt melden und versetzte dem Terrornetzwerk Al-Kaida durch die Tötung seines Führers Ayman al-Sawahiri einen Schlag.
Den größten Coup aber landete Biden am Sonntag: Wenige Stunden, nachdem er seine Corona-Infektion endgültig überwunden hatte, verabschiedete der Senat ein 700 Milliarden Dollar umfassendes Klima-, Steuer- und Sozialpaket, das unter anderem Solar- und Windkraft massiv fördert, große Konzerne endlich finanziell mit zur Verantwortung zieht und die Arzneipreise deutlich senken könnte.
Mit Klima- und Sozialpaket stoppt Biden Abwärtstrend der Demokraten
Zwar ist das nur ein Bruchteil dessen, was der Präsident ursprünglich mit seinem bombastischen "Build back better"-Plan angekündigt hatte. Doch dieses ambitionierte Klima- und Sozialpaket ist seit Monaten mausetot – gescheitert an der Totalblockade der Republikaner und dem Widerstand mehrerer Abweichler in den eigenen Reihen.
Nun kommt alles ein paar Nummern kleiner mit schmerzhaften Abstrichen. Aber Politik ist die Kunst des Möglichen: Niemand hätte kurz vor der Sommerpause ein derart respektables Paragrafenwerk noch erwartet - geschweige denn die größten Klimaschutz-Investitionen in der amerikanischen Geschichte.
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"Ich fühle mich gut", strahlte Joe Biden. Das darf man ihm glauben. Nachdem die Präsidentschaft monatelang unausweichlich auf den Verlust der demokratischen Kongressmehrheit im Herbst zuzutreiben schien, blitzt erstmals die Hoffnung auf eine Umkehr des Abwärtstrends auf. Ein wichtiger Anfang ist gemacht - nicht mehr, aber auch nicht weniger.
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Auch hier, vor allem in der rechten Szene, gibt es viele Anhänger der US- Republikaner, die versuchen Biden und die Demokraten schlecht zu reden durch angeblich schlechte Umfragewerte. Wahr ist, dass die radikalen Republikaner um den Verbrecher Trump und den radikalen De Santis den Staat nur für ihre Zwecke benützen wollen, nicht zum Wohle der Menschen, vor allem nicht zum Wohle der Schwarzen. So spalten sie wie eh und je das Land. Auch in Deutschland versucht die AfD und ihre breite Anhängerschaft Hass zu
sähen, jetzt, wie man sieht, gegen Politiker wie Habeck und Lauterbach, denen sogar Gewaltbereitschaft entgegenschlägt.
Schuld, dass wir so viele Rechtsradikale - vor allem im Osten Deutschlands - haben, ist die Politik von Kanzlerin Merkel gewesen,
die islamische Flüchtlinge eingeladen hat mit dem Slogan "Wir schaffen das". Bitte nicht immer die Schuld an allem den Grünen geben, die sind nämlich noch nicht einmal ein Jahr in der Regierung ! Hass gegen Rot-Grün bahnt sich mehr und mehr an. Wie soll das nur
enden ? Es ist dies nicht nur die AfD, sondern der Hass geht hinein in die sog. Werte-Union bis in weite Kreise der sog. christlichen
Wähler.