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Schwabmünchen
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15 Jahre Gerichtsverfahren: Rentner kämpft gegen fiktive Einkommenssteuer von 100.000 Mark

Landkreis Augsburg

Gerichsstreit um 100.000 Mark dauert 15 Jahre

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    Vor 30 Jahren wurde ein 15 Jahre dauernder Gerichtsstreit beendet. Gewonnen hatte ihn ein Mann aus Schwabmünchen.
    Vor 30 Jahren wurde ein 15 Jahre dauernder Gerichtsstreit beendet. Gewonnen hatte ihn ein Mann aus Schwabmünchen. Foto: Andrey Starostin, dpa

    Vor 30 Jahren ging ein Gerichtsstreit zu Ende, der sage und schreibe 15 Jahre lang dauerte. Gewonnen hat ihn ein Rentner aus Schwabmünchen, dem über 102.000 Mark an Einkommenssteuer für ein Einkommen abverlangt wurden, welches er nie erwirtschaftet hatte. Das von dem Betroffenen geführte Unternehmen erlitt 1971 schwere Verluste, für die er als Kommanditist jedoch nur begrenzt haftbar war. Der Bundesfinanzhof (BFH) rechnete dem Mann den Verlust aber fiktiv zu. Als das Unternehmen 1977 aufgelöst wurde, wurde ihm der Verlust umgekehrt als fiktives Einkommen zugerechnet und eine Einkommenssteuer von 102.332 Mark erhoben.

    Der Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Max Reisch focht den Fall 15 Jahre lang vor Gericht aus und erstritt neben der Gerechtigkeit für seinen pensionierten Mandanten eine Änderung des Steuergesetzes, die derartige Fälle künftig unmöglich machte.

    „High-Park-Gruppe“ steht vor Gericht

    Vor 50 Jahren wurde ein etwas anderer Fall vor Gericht verhandelt. Zwölf Jugendlichen der sogenannten „High-Park-Gruppe“ wurde unter anderem Hausfriedensbruch, Diebstahl und Körperverletzung vorgeworfen. Die jungen Königsbrunner mussten sich einen Tag lang vor dem Jugendschöffengericht für ihre – in den Worten des Verteidigers – „Lausbubereien“ verantworten. Dazu zählten auch die zahllosen Todesdrohungen, die die Gruppe einer Greisin telefonisch zukommen ließ. Geschnappt wurden die Mitglieder der „High-Park-Gruppe“ schließlich, als sie in die Wohnung der Frau einbrachen und eine Galgenschlinge im Wohnungsflur anbrachten. Da sich vor allem die Mitläufer kooperativ gezeigt hatten, fiel das Strafmaß entsprechend mild aus. Der Anführer hingegen erhielt eine Jugendstrafe von eineinhalb Jahren.

    Tauwetter macht Straßen brüchig

    Vor 70 Jahren wurde in der Zeitung über Einbrüche im Landkreis Schwabmünchen berichtet. Gemeint waren damit aber keine kriminellen Vorgänge. Im Frühjahr 1955 brachen Land- und Bundesstraßen ein, Kraftfahrzeuge sanken bis zu den Achsen in die Risse im Asphalt, verschiedene Gemeinden waren teilweise gänzlich vom Verkehr abgeschnürt. Den Grund sahen die Sachverständigen im plötzlichen Einsetzen von Tauwetter. Innerhalb von zwei Tagen taute der Boden auf eine Tiefe von bis zu 45 Zentimetern auf – eine Entwicklung, der die Straßen von damals nicht standhielten.

    Landratsamt erlässt fast täglich Verkehrsbeschränkungen

    Die Folge waren zahllose Straßeneinbrüche und -sperrungen sowie tagtägliche vom Landratsamt erlassene Verkehrsbeschränkungen. Gefährlich war die Lage allerdings auch auf offiziell noch befahrbaren Straßen, besonders für Lastkraftwagenfahrer, die oft nicht wussten, ob die Straßendecke noch genügend Tragfähigkeit aufwies.

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