Newsticker

Kultusministerium: Mehr als 8800 Schüler sind in Bayern wegen Corona in Quarantäne
  1. Startseite
  2. Lokales (Schwabmünchen)
  3. 2,5 Millionen Euro in 2,5 Stunden eingespart

Bobingen

18.06.2009

2,5 Millionen Euro in 2,5 Stunden eingespart

Zweieinhalb Stunden lang ging der Finanzausschuss des Stadtrates in jüngster Sitzung den aktuellen Vermögenshaushalt durch. Posten für Posten wurde geprüft: Ist die Ausgabe noch zu stoppen oder zu verschieben, oder gibt es bereits vertragliche Verpflichtungen, feste Zusagen? Von Pitt Schurian

Bobingen Zweieinhalb Stunden lang ging der Finanzausschuss des Stadtrates in jüngster Sitzung den aktuellen Vermögenshaushalt durch. Posten für Posten wurde geprüft: Ist die Ausgabe noch zu stoppen oder zu verschieben, oder gibt es bereits vertragliche Verpflichtungen, feste Zusagen?

Wo immer ein Rückzug denkbar wäre, löste dies eine Diskussion aus. Nicht immer, aber oft konnte Kämmerer Norbert Pawlik-Gebauer einen Posten streichen. Allerdings nicht dauerhaft, meist gilt das nur für ein Jahr. Dann kommt alles nochmals auf den Prüfstand. Aber dann, so schon jetzt die Vorhersage des Kämmerers, wird alles noch härter, noch zwingender, noch schwerer.

Ausgaben gestoppt, aber nicht auf Dauer gestrichen

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.
Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

2,5 Millionen Euro an Ausgaben hat der Ausschuss für 2009 vorerst gestoppt. Das ist weit mehr als heuer an Einnahmen ausfällt, aber zum Haushaltsausgleich nötig. Denn wenn Investitionen ausfallen, gibt es auf der Einnahmenseite auch keine Fördergelder und Zuschüsse.

Im Rathaus hat Bürgermeister Bernd Müller während der Pfingstferien die Notbremse gezogen: Eine Haushaltssperre stoppt alle Ausgaben durch die Verwaltung. Alles, was teurer als tausend Euro kommt, bedarf seiner ausdrücklichen Genehmigung - auch wenn es zuvor schon einmal gebilligt worden sein sollte. Es gibt einen Einstellungsstopp und die Stadtkasse arbeitet an einem Nachtragshaushalt sowie an einem neuen Investitionsplan für die kommenden drei Jahre.

So wie der Bürgermeister bei den Verwaltungskosten reagierte, griff der Finanzausschuss in seiner ersten Sitzung nach den Ferien bei den geplanten Ausgaben im Vermögenshaushalt ein. Anschaffungen, Neubauten, Unterhalt von Gebäuden und Straßen, städtische Einrichtungen - alle Vermögenswerte stehen erneut zur Debatte.

Die Wirtschaftskrise hat Bobingen, seine Betriebe und seine Beschäftigten längst erreicht. Trevira ist nur ein Beispiel am Ort selbst, für viele schlechte Nachrichten im Land. Insolvenzen in der Region betreffen auch Arbeitskräfte und Bürger aus Bobingen. Pawlik-Gebauer muss damit rechnen, dass mehr Menschen ihre Wassergebühren nicht mehr pünktlich zahlen, dass Gewerbesteuer ausfällt und vor allem, dass der größte Einnahmeposten einbricht: der städtische Anteil an der Einkommenssteuer.

7,4 Millionen Euro aus den Lohntüten der Bürger wurden 2008 für 2009 in Bobingen erwartet. Eingeplant hat der Stadtrat vorsichtigerweise nur 6,8 Millionen. Es werden aber wohl nur gut 6,4 Millionen werden. Und in den Folgejahren geht es laut Prognose der Steuerschätzer weiter runter, zumindest bis 2012.

Alleine der Ausfall an Einkommenssteueranteil werde sich in Bobingen bis 2012 gegenüber der Steuerschätzung 2008 auf 7,5 Millionen Euro summieren. Das ist mehr als ein ganzes gutes Steuerjahr, welches der Stadt dann fehlt. Das wäre umso härter, wenn die Schulden wieder stiegen.

Die Gewerbesteuer liegt noch über dem Soll von 4,2 Millionen Euro, gilt aber als momentan kaum kalkulierbar. Der Kämmerer - von Berufswegen vorsichtig - fürchtet auch Einbrüche beim kommunalen Finanzausgleich, und bei staatlichen Zuschüssen andererseits ein Mehr von Forderungen an Umlagen.

Es gibt aber auch noch Optimisten und Gründe für Hoffnung. "Irgendwann muss es wieder aufwärts gehen," meinen auch der Bürgermeister und sein Kämmerer. Aber bis dahin werde Bobingen sparen müssen.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren