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10.02.2015

Bei der Stadt geht es jetzt ums Geld

Schwabmünchen berät den Verwaltungsetat

Auch dieses Jahr sind im städtischen Haushaltsplan „trotz gestiegener Personal- und Energiekosten“ bei der Grund- und Gewerbesteuer keine Erhöhungen vorgesehen. Dies stellte jetzt Bürgermeister Lorenz Müller seinen Ausführungen zum Planentwurf im Hauptausschuss des Stadtrats voran. Bei der folgenden Vorberatung des knapp 26,5 Millionen Euro umfassenden Verwaltungshaushalts erwies sich dieser als problemlos. Wurden doch keine Veränderungen am Entwurf der Kämmerei vorgenommen. Der Gesamthaushalt entspreche auch den vom Stadtrat ins Auge gefassten längerfristigen Zielen mit einer „so gewollten“ Steigerung der örtlichen Infrastruktur, stellte Bürgermeister Müller fest.

Die noch anstehende Beratung über den knapp zehn Millionen Euro umfassenden Vermögenshaushalt dürfte sich aber schwieriger gestalten. Gilt es hier doch, das vor-gesehene Investitionsprogramm mit einigen notwendigen Großprojekten noch mal auf seine Prioritäten und Erforderlichkeiten abzuklopfen, um eine wohl nicht zu vermeidende Neuverschuldung möglichst niedrig zu halten. Hier stehen bisher laut Planentwurf etwa 2,6 Millionen Euro im Raum. Nicht nur für Bürgermeister Müller ein zu hoher Betrag. Konnte doch der Schuldenstand 2014 noch um weitere 292 000 Euro auf rund 2,5 Millionen Euro zurückgefahren werden. Das entspreche einer Pro-Kopf-Verschuldung von lediglich rund 187 Euro, so das Stadtoberhaupt.

Einkommenssteuer ist der größte Einnahmeposten

Auf die Einnahmen des Verwaltungshaushalts eingehend sagte Müller, dass hier die Gewerbesteuereinnahmen mit 5,9 Millionen Euro „realistisch“ veranschlagt seien. Im Vorjahr kamen hier noch rund 6,8 Millionen in die Kasse. Größter Einnahmeposten ist mit knapp 7,5 Millionen Euro der Anteil an der Einkommensteuer. Insgesamt erwartet die Stadt rund 16,1 Millionen Euro (2014: 16,5 Millionen) aus Steuern und Zuweisungen. Der Nettoüberschuss der Steuereinnahmen, der zur Haushaltsdeckung benötigt wird, beläuft sich auf gut 8,7 Millionen Euro (Vorjahr 9 Millionen). Die Steuerkraft pro Einwohner liegt derzeit bei 922 Euro und damit deutlich unter dem Durchschnitt vergleichbarer Kommunen (1143 Euro). Im Landkreis nimmt Schwabmünchen hier laut Müller den sechsten Platz ein. Bei den Ausgaben sind die Kreisumlage mit knapp 6,2 Millionen Euro und die Personalkosten mit rund 5,2 Millionen Euro die dicksten Brocken. Bei den Personalkosten schneide die Stadt mit einem errechneten Wert von 390 Euro pro Einwohner im Vergleich mit anderen Kommunen nach wie vor „sehr günstig“ ab, konstatierte Müller. Weitere nennenswerte Ausgaben sind der Grundstücks-, Anlagen- und unbewegliche Vermögensunterhalt samt Bewirtschaftungskosten mit rund 2,25 Millionen Euro und die „deutlich gestiegenen“ Zuschüsse an Kindergärten und weitere soziale Einrichtungen, wie etwa der Schulverband LWS mit insgesamt 2,71 Mio. Euro. Gerade dies zeige, so Müller, „dass die Stadt im Bereich Kinderbetreuung und Bildung große Anstrengungen unternimmt“. Dem Vermögenshaushalt, über den wir noch gesondert berichten, können 745000 Euro zugeführt werden. Der Betrag liegt um rund 530000 Euro über der gesetzlichen Pflichtrücklage in Höhe der ordentlichen Kredittilgungen.

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