Corona: Fließen jetzt weniger Steuern in die Stadtkassen?

Plus Die Corona-Krise hat auch für die Kommunen einschneidende finanzielle Folgen. Wie sind die Prognosen in Schwabmünchen, Bobingen und Königsbrunn?

Von Maximilian Czysz

In Königsbrunn liegen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer aktuell etwa 950.000 Euro unter dem Haushaltsansatz. Dies sind Mindererträge von rund elf Prozent, teilt die Stadtverwaltung mit. Laut der Prognose der Steuereinnahmen aus dem Mai 2020 sei mit einem Minus von etwa 20 Prozent zu rechnen. Bei der Einkommenssteuer lassen sich derzeit noch keine Angaben machen – erste Zahlen erhalte die Kämmerei nach dem Ende der Sommerpause.

Genaues Ausmaß erst in einem Jahr absehbar

In Schwabmünchen sind die Zahlen etwas konkreter: Die Stadt rechnet bei der Einkommensteuer mindestens für das zweite und dritte Quartal mit Mindereinnahmen von 20 bis 25 Prozent, was bis Jahresende ein Minus von einem und zwei Millionen Euro bedeuten würde. Haushaltsansatz waren 9,2 Millionen Euro. Das gesamte Ausmaß der Steuereinbrüche sei zum jetzigen Zeitpunkt noch schwer abzusehen, teilt Stadtkämmerer Bernhard Jauchmann mit. Bei den Gewerbesteuereinnahmen sei das erste Quartal noch verhältnismäßig normal gelaufen. Ab dem zweiten Quartal trafen erste Hiobsbotschaften ein. Die Stadt geht aktuell von einem Soll von rund 5,7 Millionen Euro aus – der Haushaltsansatz lag bei 8,1 Millionen Euro. Jauchmann: „Das Ist wird in diesem Fall noch niedriger ausfallen, weil viele Firmen von den Corona-bedingt erleichterten Stundungsmöglichkeiten Gebrauch machen werden.“ Letztlich ließen sich die tatsächlichen Ausfälle bei der Gewerbesteuer erst in den Jahren 2021 und 2022 die tatsächlichen Ausfälle beziffern, wenn die Bilanzen und Gewinnermittlungen der Gewerbetreibenden für 2020 dem Finanzamt vorliegen. Laufende Großprojekte wie die Innenstadtsanierung sowie das Lehrschwimmbecken werden planmäßig durchgeführt. Alle noch nicht begonnenen Projekte ab 20.000 Euro werden intern oder gegebenenfalls vom Stadtrat und den Ausschüssen nochmals auf den Prüfstand gestellt.

Vorsichtige Haushaltspolitik

Der Stadt Bobingen kommt derzeit ein vorsichtig kalkulierter Haushaltsplan zu Gute. Die Steuereinnahmen, insbesondere bei der Gewerbesteuer, seien im Vergleich zum Vorjahr deutlich niedriger angesetzt worden. „In der aktuellen Krise profitieren wir von dieser Haushaltspolitik“, teilt Bürgermeister Klaus Förster mit. Die Stadt liege mit den erwarteten Einnahmen aktuell etwas über dem Haushaltsansatz. Bei der Einkommensteuerbeteiligung geht die Stadt entsprechend der Steuerschätzung vom Mai 2020 von rund einer Million Euro weniger aus.

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