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16.02.2019

Das Ding mit der Bürokratie

Bürgermeister gibt Versäumnis zu

Zu Beginn der jüngsten Gemeinderatssitzung in Kleinaitingen hat Bürgermeister Rupert Fiehl einen jahrelangen Fehler eingestanden. Doch wer dahinter einen Skandal vermutet, täuscht sich. Es ist lediglich eine bürokratische Formalie, die bisher niemanden aufgefallen ist.

In der Gemeindeordnung ist niedergeschrieben, dass jede Sitzungsniederschrift vom Vorsitzenden und Schriftführer zu unterzeichnen sowie vom Gemeinderat zu genehmigen ist. Und Letzteres habe seit der Kommunalwahl 2014 nicht stattgefunden. „Das habe ich bisher versäumt“, räumte Fiehl ein. Er erklärte dies mit unterschiedlichen Geschäftsordnungen innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft, die sich im Detail unterscheiden.

Die Gemeinderatsmitglieder reagierten gelassen auf Fiehls Vortrag, da die Protokolle der Sitzungen jederzeit zugänglich waren. Erwin Schemmel sagte, dass angeregte Korrekturen immer vorgenommen worden seien und er keine Probleme mit den Niederschriften habe. Der Gemeinderat erteilte einstimmig jedem Protokoll nachträglich die Genehmigung.

Damit dieses Versäumnis, welches keinerlei negative Auswirkungen für die Gemeinde hatte, nicht noch einmal vorkommt, wird die Genehmigung standardmäßig bei jeder zukünftigen Gemeinderatssitzung als Tagesordnungspunkt eingeführt. (mili)

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