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Bobingen

28.02.2018

Große Aufgaben stehen an

Die Sanierung des Sitzungssaals im Rathaus im 1. Stock des Anbaus ist der FBU-Fraktion weiterhin ein Anliegen. Der Bedarf ist seit Jahren anerkannt, das Vorhaben wurde jedoch stets zugunsten anderer Projekte zurückgestellt.
Bild: Peter Stöbich

Der Haushaltsplan für Bobingen umfasst 65,5 Millionen Euro. Darin steckt viel Geld für Folgejahre. Doch ob es zum Neubau des Aquamarin kommt, bleibt noch offen.

Gegen die Stimmen der beiden FBU-Ratsmitglieder hat der Bobinger Stadtrat den Haushaltsplan 2018 mit einem Gesamtvolumen von 65,5 Millionen Euro verabschiedet. „Wir stehen gut da, denn unser finanzieller Spielraum hat sich deutlich verbessert“, stellte Bürgermeister Bernd Müller fest: „Trotzdem gibt es gewaltige Aufgaben sowohl im administrativen als auch im investiven Bereich.“

Noch keine Entscheidung zum Bad

Dazu gehört der geplante Neubau des Aquamarin-Bades, auf den alle Fraktionssprecher eingingen. Eine abschließende Entscheidung sei im Laufe dieses Jahres dringend erforderlich, so Müller. Das Motto „Notwendiges vor Wünschenswertem“ müsse auch künftig Leitlinie für die Stadtratspolitik bleiben.

Geld für mehr Kita-Plätze

Als wesentlichen Schwerpunkt des Etats nannte er parteiübergreifend den Bereich Bildung und Kinderbetreuung. Für die kommenden Jahre plane Bobingen eine Steigerung der Krippenplätze auf insgesamt 162 sowie bei den Kindergärten auf 573.

Appell an Gemeinschaftlichkeit

CSU-Fraktionschef Klaus Förster sagte, für ein zukunftsfähiges Finanzkonzept müsse man die Herausforderungen gemeinschaftlich anpacken. Als wichtiges Anliegen nannte er unter anderem den Ausbau der Stadtbücherei, wobei sich die Unterbringung des Kulturamtes in der Alten Mädchenschule mit anbiete.

Für eine gesunde Bevölkerungsstruktur in Bobingen müsse man vor allem Familien und Normalverdienern eine Möglichkeit zum eigenen Heim anbieten. Bei der Vergabe von städtischen Bauplätzen will die CSU das Punktesystem gerechter gestalten.

Förster stellte klar, dass es zum Thema Badneubau bisher keine endgültige Entscheidung der Räte gebe. Sie sei erst möglich, wenn die Kostenermittlung für die einzelnen Bausteine aus dem Raumprogramm vorliege. Im neuen Etat sind zunächst vorsorglich insgesamt 900 000 Euro für Planungskosten reserviert. Weiteres Geld sieht die Finanzplanung für die Folgejahre vor, falls der Stadtrat einem Neubau des Aquamarin grünes Licht geben sollte. Eine erste Planung stieß in Bobingen bekanntlich nicht nur wegen der hohen Gesamtkosten, sondern vor allem wegen des Verschwindens des großen Freilandbeckens auf geteiltes Echo.

Die Sprecher von CSU und SPD gingen in ihren Stellungnahmen auch auf die zu erwartende Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung durch den Landtag und andere Themen aus den Vorberatungen ein (wir berichteten). Hier wartet die Stadt auf mehr Klarheit vom Freistaat, insbesondere was die Auswirkung auf die kommunalen Finanzen betrifft.

SPD will sozialen Wohnungsbau fortsetzen

Für SPD-Fraktionschef Edmund Mannes sind außerdem der soziale Wohnungsbau und die Schaffung von Bauland wichtig.

Die ablehnende Haltung der FBU begründete Franz Handschuh unter anderem mit Bedenken, die Aufsichtsbehörde könnte den Haushaltsentwurf aufgrund der Zunahme an Schulden nicht genehmigen. Man könne nicht auf eine anhaltend gute Wirtschaftslage setzen. „Alles auf eine Karte zu setzen, da ist mir das Risiko zu hoch!“

FBU: Beim Bad auf Förderprogramm warten

Den Neubau des Bades wollte er solange verschoben sehen, bis es ein Förderprogramm für die Kommunen gibt. Außerdem wies Handschuh auf etliche Anträge und Wünsche hin, welche die FBU schon früher in die Diskussion gebracht hatte. Dazu gehören eine Entzerrung der Parksituation in Bobingen sowie eine Sanierung des in die Jahre gekommenen Sitzungssaales im Rathaus.

Für die Freien Wähler stimmte Rainer Naumann dem Etat 2018 zu. Die Ausgaben seien auf ein Minimum beziehungsweise auf ein vernünftiges Maß reduziert worden.

Der Haushaltsplan 2018 setzt sich zusammen aus 33,79 Millionen im Verwaltungsteil und 15,08 Millionen im Vermögensabschnitt. Dazugerechnet werden sogenannte Verpflichtungsermächtigungen für Vorhaben in den kommenden Jahren in Höhe von 16,7 Millionen. Das Gesamtvolumen von 65,5 Millionen liegt damit 2018 wesentlich höher als im Vorjahr. Damals umfasste der Etat 41,8 Millionen Euro. Davon einen Verwaltungsetat von 31,5 Millionen und einen Vermögensetat von 10,3 Millionen Euro.

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