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13.06.2009

Grüne ärgern sich über Ping-Pong-Spiel

Landkreis Augsburg (AZ) - Christine Kamm, Landtagsabgeordnete der Grünen, widerspricht Bayerns Wirtschaftsminister Zeil (FDP), der erklärt hatte, die Zuständigkeit für den Ausbau der Bahnstrecke Augsburg-Neu-Ulm sei eindeutig geklärt. Es helfe der Region nicht, wenn Zeil lediglich auf Berlin verweise und erkläre, ausschließlich der Bund sei zuständig. Offenbar habe Zeil vor dieser Aussage sich nicht mit Berlin rückgekoppelt, denn von dort heißt es von allen Verantwortlichen inklusive Bundesverkehrsminister Tiefensee und dem Bundestagsabgeordneten Oswald, Berlin sei nicht zuständig, wenn es sich nur um die Ertüchtigung der Infrastruktur für den Nahverkehr handle und die Schienenkapazität für den Fernverkehr ausreiche.

Lösungen suchen

Statt Zuständigkeiten hin und her zu schieben, müssen jetzt Lösungen gesucht werden, so Kamm. Diese können darin bestehen, dass das Land das Geld für die dringende Ertüchtigung vorfinanziert, bis der Bund im Zuge des langfristig geplanten Ausbaus der TEN-Strecke Paris-Bratislava die Ertüchtigung der Strecke auch für den Fernverkehr anpackt. Der Bahnsteig F werde mit dem Umbau des Augsburger Hauptbahnhofs kommen, bis dahin sollte aber auch die Strecke Diedorf-Neusäß-Oberhausen ertüchtigt werden. Auch bei der Staudenbahn seien Jahrzehnte konstruktiven Dialogs ins Land gezogen, jetzt sei es an der Zeit zu handeln.

Die Grünen weisen in ihrer Presseerklärung darauf hin, dass bei anderen Nahverkehrsprojekten im Raum München und Nürnberg sich Bayern in großem Umfang mit freistaatlichen Mitteln engagiert habe - dies müsse jetzt auch in der Region geschehen.

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