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Kleinaitingen

15.04.2019

Kleinaitingen muss von Rücklagen zehren

Die Gemeinde Kleinaitingen muss 2019 die Rücklagen angreifen.
Bild: Peter Kneffel / dpa (Symbolbild)

Schuld ist unter anderem die Gewerbesteuer. Was die größten Investitionen im Haushalt 2019 sind.

Der Gemeinderat Kleinaitingen hat seinen Haushalt einstimmig beschlossen – und damit unter anderem die Weichen für die Bauprojekte 2019 gestellt. Mit einem Gesamtvolumen von 5,2 Millionen Euro verkleinerte sich der Haushalt im Vergleich zum Vorjahr um rund eine halbe Million Euro. Damit setzt sich der Trend der vergangenen Jahre fort.

Der Verwaltungshaushalt, in dem die laufenden Einnahmen und Ausgaben wie Personalkosten und Steuereinnahmen stehen, umfasst rund 2,5 Millionen Euro. Einnahmen und Ausgaben halten sich dieses Jahr die Waage: Während die Gemeinde 2018 noch 140000 Euro vom Vermögenshaushalt aufwenden musste, um den Verwaltungshaushalt zu finanzieren, erwartet Kämmerin Monika Holtkamp dieses Jahr 5100 Euro Gewinn. „Das bedeutet, dass wir weiterhin ein wachsames Auge auf unsere Ausgaben werfen müssen“, warnt sie.

Viele Straßensanierungen und Bauprojekte in Kleinaitingen sind abgeschlossen

Durch Steuern und Zuweisungen erhält die Gemeinde 1,8 Millionen Euro, etwa 200000 Euro weniger als vergangenes Jahr. Weil Straßensanierungen und andere Bauprojekte wie der Bebauungsplan des Altorts und das Konzept für die Lechfeldstraße abgeschlossen sind, sinken die Aufwendungen für Verwaltung und Betrieb von 1,1 Millionen Euro auf 840000 Euro. Dem stehen allerdings die um 40000 Euro auf 540000 Euro gestiegenen Personalkosten gegenüber.

Kleinaitingen muss von Rücklagen zehren

Weil weniger Kinder in auswärtigen Kindergärten betreut werden, muss die Gemeinde weniger entsprechende Zuweisungen zahlen; 50000 Euro spart sie sich dadurch. Die Kreisumlage beträgt rund eine dreiviertel Million Euro, an die Verwaltungsgemeinschaft muss Kleinaitingen 126000 Euro überweisen – 97 Euro pro Einwohner. Die Gewerbesteuerumlage sinkt drastisch von 170000 Euro auf 100000 Euro, Grund sind die sinkenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Die Grund- und Gewerbesteuerhebesätze bleiben unverändert. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer haben sich für 2019 um 310000 Euro verringert auf nun eine halbe Million Euro. Der Hauptgrund dafür sind größere Gewerbesteuererstattungen, die die Gemeinde leisten muss.

Die Einnahmen durch die Einkommenssteuer haben im Vergleich zum vergangenen Haushalt zugenommen

Bei der Einkommenssteuer sind die Prognosen günstiger: Holtkamp rechnet mit 940000 Euro statt der 880000 Euro des Vorjahres. Wegen der schwachen Wirtschaftsleistung vor zwei Jahren profitiert die Gemeinde außerdem von Schlüsselzuweisungen durch den Freistaat in Höhe von 20000 Euro.

Ein weiterer Grund für geringere Kosten im Verwaltungshaushalt hat nichts mit tatsächlich gesparten Geldern zu tun: Ab 2019 werden die Ausgaben beim Gutshof nicht mehr als Umlagevermögen im Verwaltungshaushalt angeführt, sondern stehen im Vermögenshaushalt.

In diesem sind die Investitionen der Gemeinde wie der Ankauf von Fahrzeugen oder der Verkauf von Grundflächen zusammengefasst. 2019 beträgt er 2,7 Millionen Euro, 150000 Euro weniger als 2018.

Um alle im Vermögenshaushalt geplanten Ausgaben finanzieren zu können, will die Gemeinde Grundstücke im Wert von einer Million Euro verkaufen und 1,2 Millionen Euro aus der Rücklage entnehmen, die danach noch 3,7 Millionen Euro betragen wird. Kleinaitingen bleibt weiterhin schuldenfrei, aber an die 700000 Euro Überschuss von 2018 wird die Gemeinde nicht anknüpfen können.

Kleinaitingen plant Ausgaben für Baumaßnahmen in Höhe von 1,3 Millionen Euro

Für das Jahr 2019 stehen einige Baumaßnahmen an, insgesamt 1,3 Millionen Euro sind dafür im Vermögenshaushalt eingeplant. Der mit Abstand größte Kostenpunkt sind Entsorgungs- und Beraterkosten am Gutshof mit 800000 Euro, außerdem schlagen die Fertigstellung der Rudolf-Diesel-Straße und die Restkosten für die Lechfeldhalle mit je 100000 Euro zu Buche.

Restkosten am Friedhof (80000 Euro) und am Bauhof (60000 Euro) und der Umbau der Gemeindehäuser (60000 Euro) sind weitere Ausgaben. Geringer fällt der Umbau des Dachgeschosses im Rathaus für 10000 Euro aus. Den Bau einer Kinderkrippe will der Gemeinderat 2019 anstoßen, Investitionen sind jedoch erst für die Jahre danach geplant.

Holtkamp betont, dass es sich beim Haushalt um eine Ausgabenermächtigung handelt, aber keineswegs um eine Ausgabenverpflichtung. Es müsste nicht jeder Ausgabenposten voll ausgeschöpft werden.

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