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Großaitingen

24.03.2019

Mehr als 20 Millionen Euro im Haushalt

So sieht der Sigerathweg in Reinhartshofen an der Stelle aus, an der rechts ein Neubau entstehen soll. Die Anlieger sind gegen einen breiteren Ausbau der Fahrbahn. Großaitingen.
Bild: Hieronymus Schneider

Der Etat in Großaitingen wurde beschlossen. Diskussionen gab es im Gemeinderat zu einem Bauantrag im Reinhartshofer Sigerathweg.

Das riesige Haushaltspaket mit einem Gesamtvolumen von 21074800 Euro war bereits in zwei Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vorberaten worden und deshalb gab es in der beschließenden Vollversammlung des Gemeinderates keine weiteren Diskussionen mehr. Kämmerin Monika Holtkamp erläuterte das Zahlenwerk, das sich etwa zur Hälfte in den Verwaltungshaushalt, also den laufenden Ein- und Ausgaben, (10714800 Euro) und den Vermögenshaushalt, also vor allem Investitionen (10360000 Euro) aufteilt. Den leicht steigenden Beteiligungen an der Einkommens- und Umsatzsteuer mit 3,85 Millionen Euro, sowie der um 500000 Euro gestiegenen Gewerbesteuer steht die um 347700 Euro sinkende Schlüsselzuweisung gegenüber. „Dies liegt an der guten Finanzkraft unserer Gemeinde, weil höhere Steuereinnahmen mit Zeitverzögerung eine niedrigere Schlüsselzuweisung bedeuten“, erklärte die Kämmerin.

Die Personalkosten für die Verwaltung, Kindergarten und Bauhof sind auf 1,9 Millionen Euro angesetzt. Die Kreisumlage steigt um 491000 Euro auf 2,9 Millionen an. Die Umlage für die Verwaltungsgemeinschaft bleibt mit 97 Euro pro Einwohner stabil. Trotz steigender Kosten für die Gewerbesteuerumlage sowie für die geplante Straßenbestandsanalyse, die Deckensanierung der Leonhardskapelle und die überörtliche Rechnungsprüfung des Landratsamts ist eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 142325 Euro vorgesehen.

Zur Finanzierung der vorgesehen Investitionen ist eine Rücklagenentnahme von 6,8 Millionen Euro und auch eine Kreditaufnahme von etwas mehr als 392000 Euro geplant. Die wichtigsten Maßnahmen sind der Umbau des Rathauses, die Erneuerung der Bühnentechnik in der Mehrzweckhalle, die Umstellung auf LED-Beleuchtung in der Mittelschule und die Toilettensanierung in der Grundschule.

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Ebenso sind erhebliche Mittel für den Straßenbau an den Sportstätten und zwischen und in den Ortsteilen Reinhartshofen und Hardt vorgesehen. Die Ertüchtigung des Vakuumkanals, die gemeinsame Kläranlage mit Werhringen, Hochwasserschutzmaßnahmen und Erschließung von Baugebieten sind weitere Zukunftsaufgaben. Darüber hinaus sollen Grundstücke für den sozialen Wohnungsbau erworben werden.

„Dies ist nur eine kleine Auswahl der Projekte, die dank unserer angesparten Rücklagen eingeplant werden konnten“, sagte Monika Holtkamp und verwies auf den Grundsatz, dass die gesamte Haushalts- und Finanzplanung als Ausgabenermächtigung und nicht als Ausgabenverpflichtung zu sehen ist. Die Haushaltssatzung und die mittelfristige Finanzplanung bis 2022 wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Über diesen Bauantrag gab es in Großaitingen Diskussionen

Bauantrag: Der Antrag zum Bau eines Einfamilienhauses mit Garage im Reinhartshofer Sigerathweg, der im Bauausschuss im Februar zur Klärung zurückgestellt wurde, kam erneut zur Abstimmung. Es sollte geklärt werden, ob der Abstand des Gebäudes zur neu zu planenden Straße vergrößert werden kann. Bürgermeister Erwin Goßner berichtete, dass sich der Bauherr wegen des Gefälles auf dem Baugrundstück dazu nicht in der Lage sieht. Außerdem wünschten alle Anlieger, dass der Sigerathweg im neuen Bebauungsplan nur als schmale Einbahnstraße geplant werde und dann würde dieses Haus genügend Abstand haben. Wie schon im Bauausschuss sprach sich Josef Weber (CSU) gegen diese seiner Meinung nach kurzsichtige Planung aus. Martin Hassmann und Norbert Steiner (FWG Reinhartshofen) meinten, dass eine zweispurige Straße nicht gegen den Willen der Anlieger durchgesetzt werden solle. Bauamtsleiter Hermann Zott schlug eine Zurückstellung des Antrags um ein Jahr vor, um den Beschluss des Bebauungsplanes abzuwarten. Nach kontroverser Diskussion wurde dem Antrag bei sechs Gegenstimmen das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Edeka baut aus

Erweiterung des Edeka-Marktes: Für die Erweiterung des Edeka-Marktes an der Augsburger Straße muss der Flächennutzungsplan und der vorhabenbezogene Bebauungsplan geändert werden. Der seit 2011 ansässige Markt will seine Verkaufsfläche von 800 auf 1100 Quadratmeter vergrößern. Dazu muss das Gewerbegebiet in ein Sondernutzungsgebiet Einzelhandel umgewandelt werden. Die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung wurden im Gemeinderat abgewogen. Die Kreisheimatpflege wies auf den Schutz des Bodendenkmals der historischen römischen Straße hin, welches durch den Bau aber nicht beeinträchtigt wird. Ein über dem Geländehang vorbeiführender Feldweg muss in seinen ursprünglichen Verlauf zurückgebaut werden. Da sonst keine wesentlichen Einwände erhoben wurden, beschloss der Gemeinderat die Billigung der Abwägung und weitere Auslegung durch das Planungsbüro Arnold.

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