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Redezeit: Der Stadtrat ist übers Ziel hinausgeschossen

Redezeit: Der Stadtrat ist übers Ziel hinausgeschossen
Kommentar Von Adrian Bauer
16.05.2019

Dass der Stadtrat über die Debattenkultur spricht, ist sicher richtig, kommentiert unser Autor. Der gefasste Beschluss wird der Sachlage aber nicht gerecht.

Die Königsbrunner Stadträte haben in diesem Jahr die Zahl ihrer Sitzungen deutlich gesteigert, um der Flut an großen Themen einigermaßen Herr zu werden. Dass es angesichts dessen nervt, wenn Florian Kubsch in mehreren Sitzungen in Folge dieselbe ausführliche Rede in anderen Worten hält, ist nachvollziehbar. Zumal gerade ein guter Redner wie Kubsch in der Lage sein sollte, seine Kritikpunkte in knappere Worte zu verpacken, ohne dass sie an Deutlichkeit verlieren. Daher ist es richtig, dass die Freien Wähler das Thema Redezeit auf die Tagesordnung gehoben haben.

Mit der Änderung der Geschäftsordnung schießen die Stadträte aber übers Ziel hinaus. Kubschs Redebeiträge waren teilweise deutlich länger als die der Kollegen, ja. Aber dass dadurch die Handlungsfähigkeit des Stadtrates gefährdet worden wäre, lässt sich beim besten Willen nicht erkennen.

Freiwillige Regelung wäre der bessere Weg gewesen

Ingrid Gärtners Vorschlag mit einer freiwilligen Selbstbeschränkung wäre der deutlich bessere Weg gewesen, gelegentliche überausführliche Wortmeldungen auf kollegialem Weg einzudämmen. Dass man sich dennoch für das ungleich schärfere Schwert des Beschlusses entschieden hat, zeigt, dass auch CSU und Freie Wähler mittlerweile den Wahlkampfmodus zugeschaltet haben.

Daher steht zu hoffen, dass sich die Redezeitbeschränkung in der neuen Wahlperiode wieder erledigt hat. Falls man aber doch über Sanktionen nachdenkt: Beim alljährlichen Buchloben in der Stadtbücherei unterbrechen die Kunstfiguren Liberator und Libella überlange Reden mit witzigen Aktionen. Vielleicht lassen sich die beiden ja für den Stadtrat gewinnen.

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