Dangl: Sitzungsunterlagen auf dem Tablet-Computer

CSU-Sprecher sieht Chancen in Bobingen nicht ausgeschöpft und Gefahr bei Schuldenpolitik

Angesichts des dramatischen Absturzes eines Airbus in Frankreich, erscheinen Hans-Peter Dangl Probleme in Bobingens Kommunalpolitik „popelig“, jedenfalls sollte man sich deshalb nicht in die Haare kriegen. Aber angesprochen hat er diesen Tagesordnungspunkt bei der Jahreshauptversammlung der CSU trotzdem. Unter anderem ging es um Verständigung. Gemeint ist das elektronische Rats-Informationssystem. Sitzungsunterlagen als Textdatei und Tablet-Computer im Stadtparlament gibt es inzwischen auch in Bobingen. Doch Dangl moniert, dass der schnelle und praktische Informationsaustausch nur für öffentliche Sitzungsthemen gelte. Für nicht öffentliche Themen gelte weiterhin: Nur der Fraktionsvorsitzende bekomme eine Ausfertigung, und zwar in ausgedruckter Form. Das sei nicht mehr zeitgemäß und erschwere Ratsmitgliedern die Sitzungs-Vorbereitung. Eine Änderung scheitere bislang am Widerstand einer Fraktion, sagte Dangl. Welche, das sagte er nicht. Aber es lässt sich ausrechnen, dass es eine andere große Fraktion im Stadtrat sein muss. Eine Änderung will Dangl nun per Antrag herbeiführen. Sorge, dass es zu Indiskretionen kommen könnte, müsste man bei elektronischen Dateien weniger haben. Denn welcher Stadtrat auch immer Zugriff auf die Daten erlange, erstelle automatisch auf allen Papieren ein Wasserzeichen mit Datum, Uhrzeit und seinem Namen. Bei einer Weitergabe an Dritte, wie bislang offenbar unterstellt werde, wäre der Urheber schnell entlarvt. Auch Inhalte der Stadtpolitik sprach Dangl an. Er sei froh, dass seine Fraktion bei der Erhöhung der Wasser- und Kanalgebühren den von den Stadtwerken geplanten Anstieg durch einen Kompromiss für die Bürger etwas Abmildern konnte. Er sei froh, dass seine Fraktion ein „finanzielles Abenteuer“ mit dem Umzug der Stadtbücherei in die alte Brauerei habe bremsen können. Dieses habe sich erledigt, spätestens als bekannt wurde, welche Millionenbeträge die Sanierung des Hallenbades kosten würde. Bei der Weichenstellung im Herbst seien aus heutiger Sicht alle Richtungen offen, viele Modelle denkbar, nichts beim Bad sicher. Auch die CSU sei für eine attraktive Stadtbücherei. Dazu sollte die Stadt aber die Möglichkeiten ihres eigenen Gebäudes nutzen. Dangl schlägt vor, die alte Mädchenschule zu ertüchtigen, barrierefrei zu machen und einen Aufzug einzubauen. (pit)

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