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Stadtrat

13.02.2015

Stadt zahlt bei Verkehrsüberwachung drauf

Meistens messen die Mitarbeiter der Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte von am Straßenrand geparkten Fahrzeugen aus.

Minus lag 2015 bei über 25000 Euro. Straßenreinigung soll künftig alle sieben Wochen kommen

Die Vermutung, Kommunen betreiben Geschwindigkeitskontrollen und Parküberwachung vor allem, um ihre Kasse aufzufüllen, trifft zumindest für Königsbrunn nicht zu. Hier zahlte die Stadt im vergangenen Jahr über 25 000 Euro drauf. Das ergab eine Aufstellung von Kosten und Einnahmen im Jahr 2014, die Josef Marko, der Verkehrssachbearbeiter der Stadtverwaltung, im Rat vortrug.

Die Verkehrsüberwachung führt das „gemeinsame Kommunalunternehmen (gKU) Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte“ mit Sitz in Königsbrunn durch, das von aktuell 27 Kommunen getragen wird. Jüngst sind der Markt Thierhaupten und die Stadt Günzburg Mitglied geworden. Das gKU rechnet Kosten und Einnahmen durch Bußgelder mit der jeweiligen Kommune ab.

Bei der Parkraumüberwachung lagen die Kosten dabei um 3726 Euro über den Einnahmen, bei der Geschwindigkeitsüberwachung waren sie 21 845 Euro höher. „Die Übertretungen sind um 20 Prozent zurückgegangen“, so Marko.

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Dafür hatte Maximilian Wellner ( CSU), als Leiter der Polizeiinspektion Bobingen vom Fach, eine eigene Erklärung: „Der graue Messwagen ist doch bekannt wie ein bunter Hund.“ Ob das Fahrzeug denn ab und zu ausgetauscht werde, wollte er wissen. Nein, antwortete Josef Marko, seines Wissens werde aber die Folie ausgetauscht.

„Man kann uns nicht vorwerfen, dass wir nur Kasse machen“, sah Florian Kubsch (SPD) einen positiven Aspekt. Walter Seckler (CSU) steuerte Beobachtungen aus der südlichen Landsberger Straße bei, wo Autofahrer auch schon mal den Gegenverkehr per Lichthupe warnen. „Ich befürchte, dass nur selektiv langsamer gefahren wird.“

Laut Josef Marko hatte der Betriebshof der Stadt für Räum- und Streueinsätze bislang rund 150 Tonnen Trockensalz und 25 Tonnen Nasssalz eingesetzt. Zu Anfang des Winters waren im neuen Lager etwa 550 Tonnen Salz eingelagert. „Es reicht, wenn wir im Sommer nachkaufen“, so Marko. Die Mitarbeiter waren bei den heftigen Schneefällen Ende Dezember insgesamt 640 Stunden im Einsatz. Ein Lob kam von Alwin Jung (Grüne): „Die Radwege waren immer gut geräumt.

Im Rathaus werde derzeit die neue Ausschreibung der Straßenkehrarbeiten vorbereitet, informierte Marko. Künftig soll ein Fachbetrieb regelmäßig unterwegs sein und dann jede Straße alle sieben Wochen reinigen.

Eingeschlossen sind auch Sonderarbeiten etwa mit Wildkrautbesen, die an ausgewählten Stellen den dichten Bewuchs in den Bordsteinen gründlich entfernen. Wenn die Rinnsteine gründlich gereinigt sind, will die Stadt auch die Fugen neu vergießen lassen und so verhindern, das rasch wieder Grünzeug nachwächst. Kehrgut müsse inzwischen als Sondermüll entsorgt werden, informierte Marko die Stadträte, hier gebe es deutliche Preissteigerungen. Die Straßenreinigung, so merkte er an, sei ein Service der Stadt für ihre Bürger und keine Pflichtaufgabe. Im benachbarten Augsburg wird dafür von Grundstücksbesitzern regelmäßig eine Straßenreinigungsgebühr erhoben.

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