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Bobingen

27.07.2020

Tagen die Bobinger Stadträte bald live im Internet?

Szenen aus dem Bobinger Stadtrat, wie jüngst die Verabschiedung von Altstadträtin Waltraut Wellenhofer durch Bürgermeister Klaus Förster, könnten bald live im Internet zu sehen sein.
Bild: Elmar Knöchel

Plus In Bobingen diskutierten die Stadträte darüber, ob sie für mehr Bürgernähe künftig live im Netz tagen sollen. Doch das hat auch negative Aspekte.

Von zu Hause aus eine Debatte im Stadtrat mitverfolgen? In Bobingen könnte das vielleicht bald möglich sein. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause wurde auf Antrag der FBU darüber beraten, ob es in Zukunft Live-Übertragungen gibt. Stadtrat Franz Handschuh begründete seinen Antrag damit, dass größtmögliche Transparenz der Kommunalpolitik ganz oben im Wertekanon der FBU stehe.

Live aus dem Bobinger Stadtrat

Natürlich könne sich jeder Interessierte auch jetzt schon über den Verlauf einer Sitzung informieren. Doch die entsprechenden Protokolle stünden erst mit Zeitverzögerung zur Verfügung. Und ein Protokoll könne niemals Stimmungen vermitteln oder zeigen, wie hart manchmal um schwierige Entscheidungen gerungen werde. Da hätte die Live-Übertragung große Vorteile. Handschuh verwies in seinem Antrag auf die Gemeinde Pfaffenhofen an der Ilm, die bereits Übertragungen anbiete. Gerade in Corona-Zeiten, so argumentierte er weiter, sei es besonders wichtig, die Bürger am politischen Leben teilhaben zu lassen.

Es gibt einige rechtliche Hürden zu überwinden

Bereits im Vorfeld hatte sich Hauptamtsleiter Thomas Ludwig erkundigt. So konnte er den Stadträten berichten, dass in Pfaffenhofen jährlich etwa 18.000 Euro für das Streaming der Sitzungen aufgewendet werden müssten. Auch eine Stellungnahme der Rechtsberatung der Städte und Gemeinden hatte er vorliegen. Dort heißt es, dass es nicht unerhebliche rechtliche Hürden zu überwinden gebe. So müssten ausnahmslos alle Stadträte, aber auch Mitarbeiter der Verwaltung, die eventuell in einer Sitzung gehört werden sollen, einer Live-Übertragung zustimmen. Außerdem müsse technisch gewährleistet werden, dass außer dem Sprecher niemand anderes im Bild sei.

Zuhörer dürften grundsätzlich nicht erkennbar sein. Außerdem gebe es zu bedenken, dass Stadträte in der Regel keine „Medien-Profis“ seien. So stünde zu erwarten, dass sich manche in der Ausübung ihres Ehrenamtes durch die Kameras beeinträchtigt sehen und eventuell ganz auf Redebeiträge verzichten könnten. Bei der anschließenden Diskussion wurde schnell klar, dass die anderen Fraktionen dem Antrag grundsätzlich positiv gegenüberstehen.

Streaming aus dem Stadtrat spricht Jüngere an

Vor allem Lukas Geirhos von den Grünen befürwortete den Antrag. Denn man müsse mit der Zeit gehen und sollte nicht darauf verzichten, mit solch einem Live-Streaming gerade auch die jüngeren Zielgruppen zu erreichen. Armin Bergmann von der SPD sagte: „Wir haben uns alle um ein öffentliches Amt beworben. Daher denke ich nicht, dass jemand Probleme hat, vor Kameras zu sprechen.“ Allerdings vermisse er bei dem Antrag ein Konzept, wie solche Übertragungen konkret aussehen könnten. Daher könne momentan kein Beschluss gefasst werden. Erst müsse ein verbindliches Konzept vorliegen. Diesem Ansatz stimmten auch die Freien Wähler zu.

Angst vor "Schaufensterreden" im Bobinger Stadtrat

Stadtrat Rainer Naumann gab zu bedenken, dass bei einem Kostenaufwand wie in Pfaffenhofen innerhalb von fünf Jahren immerhin ein sechsstelliger Euro-Betrag fällig würde. Da müsse man schon genau wissen, ob Kosten und Nutzen im richtigen Verhältnis stünden. Franz Kaufmann von der CSU schließlich zeigte sich zwar nicht unbedingt als Gegner des Vorschlages, meldete aber Bedenken an. So fürchtete er zum Beispiel, dass mancher Stadtrat dann die Anwesenheit der Kameras zu „Schaufensterreden“ nutzen könnte. Daher wolle auch er erst einmal ein schlüssiges Konzept sehen, bevor man Beschlüsse fassen könnte. Dem schloss sich Bürgermeister Klaus Förster dahingehend an, dass nun erst einmal ein Konzept ausgearbeitet werden soll, um im Herbst eine verbindliche Beratungsgrundlage zu haben.

Interessant dürfte dabei vor allem die Kosten-Nutzen-Analyse sein. Zum Vergleich: In München, wo es solche Live-Übertragungen schon seit mehreren Jahren gibt, sehen im Schnitt pro Sitzung etwa 1000 Nutzer zu. Umgerechnet auf die Einwohnerzahl Bobingens ergäbe das in etwa zwölf Zuschauer pro Sitzung.

Lesen Sie hier mehr über den Abschied von Waltraud Wellenhofer

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