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Videokonferenzen sollten auch im Gemeinderat möglich sein

Kommentar Von Norbert Staub
20.01.2021

Plus Es passt einfach nicht, dass überall Videokonferenzen stattfinden, während in Gemeinderäten im Kreis Augsburg immer noch vor Ort entschieden werden muss.

Es ist die Zeit der Videokonferenzen. Weil Kontakte möglichst vermieden werden sollen und deshalb immer mehr Mitarbeiter ins Homeoffice geschickt werden, finden viele Besprechungen online statt. Auch wichtige Entscheidungen werden häufig auf digitalen Meetings getroffen – und zwar nicht nur von Unternehmen, sondern auch in der Politik, wo der neue Vorsitzende der CDU auf einer Digitalkonferenz gewählt wurde.

Gemeinderäte sollten in Corona-Zeiten digital tagen

In den Stadt- und Gemeinderäten in Bayern ist so etwas bisher nicht möglich. Hier legt die Gemeindeordnung fest, dass die Räte vor Ort sein müssen und dass die Veranstaltung in einem Raum stattfindet, der der Öffentlichkeit zugänglich ist. In Zeiten, in denen den Bürgern zahlreiche Einschränkungen zugemutet werden, wirkt es aus der Zeit gefallen, wenn Dutzende Menschen in einem Raum hocken. Im Nachbarland Baden-Württemberg dürfen die Sitzungen von Stadt- und Gemeinderäten schon seit Mai als Videokonferenz stattfinden und auch ins Internet übertragen werden, sodass die Öffentlichkeit gewahrt ist. Nun scheint es auch in Bayern ein Umdenken zu geben, wie die Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage unserer Zeitung zeigt.

Auf einem anderen Blatt steht, ob die Kommunen das technisch umsetzen können, denn nicht jede Gemeinde hat das Wissen und die Serverkapazitäten für Videokonferenzen. Doch zumindest sollte man es denen, die das können und wollen, ermöglichen.

Der Artikel zum Kommentar: Gemeinderats-Sitzungen bald per Video?

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